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UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Container auf den Hochsitz klettern...." Die Bw. legte noch weitere Aufstellungen vor: 27. Februar 2001 Altglassammeltour mittels Sammelfahrzeug mit einem Fahrer und einem Beifahrer 14. März 2001 Textilsammeltour mittels Ladebordwandauto mit einem Fahrer 2 ? 2001 Papierentsorgung GVU 14-tägig von 240lt und 1100lt Behältern (25…

UStR 2000 Rz 1321–132710.2.7. Müllbeseitigung und Abfuhr von Spülwasser und Abfällen
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…Sondermüll, Autoreifen, Autowracks, Biomüll, Altpapier, Altglas, Tierkörper uÄ. Unter Müllbeseitigung ist die Übernahme von Müll, die Verwertung von übernommenen Müllbestandteilen mit und ohne Bearbeitung, die Lagerung und Deponierung auf ordnungsgemäß errichteten Deponien, aber auch die Sortierung von Müll zu verstehen. Der Verkauf von aus dem…

VB-0800Muster 7 - Konformitätserklärung für Bruchglas
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

Muster 7 - Konformitätserklärung für Bruchglas [Grafik]  

UFSW RV/1028-W/08Leistungsempfänger des Expertengutachtens nach § 35 AWG 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2008Teil 1/2

…Der Bescheid betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 2005 bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist Teil des Sammel- und Verwertungssystems im Sinne des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG) 2002 und betreibt in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung das Sammeln und Verwerten von Altglas. Anlässlich einer gemäß …

BMF-010219/0408-VI/4/2007Auslegungsfragen zur Schrott-Umsatzsteuerverordnung
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0408-VI/4/200705.11.2007

…genannten Gegenständen erfasst. Nicht erfasst von der Verordnung sind daher zB folgende Leistungen: Containervermietung Sammlung von Altstoffen Beförderung von Altstoffen Entgegennahme von Altstoffen (Entsorgung) Beispiel 2: Altelektrogeräte, Altpapier, Altglas, gebrauchte Getränkedosen oder andere in der Verordnung genannte Gegenstände werden zu einem Unternehmer U (Entsorgungsunternehmer, Deponie…

VB-08001.6. Regelungen über das Abfallende
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…bestimmt ist, nicht mehr als Abfall anzusehen ist. (2) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 1179/2012 gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1."Bruchglas" Glasbruch, der aus der Verwertung von Altglas gewonnen wird; 2."Erzeuger" den Besitzer, der Bruchglas zum ersten Mal als Bruchglas, das nicht…

UStR 2000 Rz 260519.1.5.1. Verordnung des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 129/2007 (Schrott-Umsatzsteuerverordnung)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…genannten Gegenständen erfasst. Nicht erfasst von der Verordnung sind daher zB folgende Leistungen: Containervermietung Sammlung von Altstoffen Beförderung von Altstoffen Entgegennahme von Altstoffen (Entsorgung) Beispiel 2: Altelektrogeräte, Altpapier, Altglas, gebrauchte Getränkedosen oder andere in der Verordnung genannte Gegenstände werden zu einem Unternehmer U (Entsorgungsunternehmer, Deponie…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…steuerfreien Schmutzzulage gemäß § 68 EStG gegeben. Ausgehend von der Möglichkeit der Glaubhaftmachung des Vorliegens der Voraussetzungen einer steuerfreien Schmutzzulage wurden ein Schreiben der Firma XY vom 26.3.2001 sowie Beispiele für die diversen Entsorgungsvorgänge (Planenfahrzeugabholung, Containerfahrzeugabholung, Altglassammlung, Textilsammlung, Papierentsorgung, Rest- und Gewerbemüllentsorgung, Sperrmüllentsorgung) der…

BFG RV/7106287/2019Einbeziehung von Betriebskosten, Kosten einer Betriebshaftpflichtversicherung und von Ausmalkosten in die Bemessungsgrundlage gem § 33 TP 5 GebG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2023

…Wasser- und Kanalbenützungsgebühren, die Kosten für die Behebung von Kanalverstopfungen und sonstigen Rohrgebrechen b) die Kosten für die Mülltrennung, Müllabfuhr (inklusive Altpapierbeseitigung und Beseitigung sonstiger Reststoffe wie Altglas etc.), die Kosten der Entsorgung von Abfällen, die nicht durch die Müllabfuhr entsorgt werden c) die Kosten…

BFG RV/6100025/2014Müllverwertungsanlage kein Betrieb mit Schwerpunkt mit Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020Teil 1/2

…Neo-Metalle … In mehrwöchigen Aufbereitungsprozessen entsteht durch die Trocknung des eingebrachten Materials ein Rotteverlust. Sortieranlage: In der Sortieranlage werden Sperrmüll, Metalle, Papier und Kartonagen, Altglas, Altreifen, Altholz, Bauschutt sowie im Rahmen der ARA-Sammlung angelieferte Kunststoffverpackungen (LVP-Input) übernommen. Dabei aussortierte Werkstoffe (z.B…

BFG RV/2101349/2017Vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls zur anschließenden Deponierung bzw. thermischen Verwertung - keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…unabhängig davon einen Logistikbetrieb in YY, der die Sammlung von Altpapier und Altglas umfasst. Dieser Logistikbetrieb ist wie ausgeführt von dem Produktionsbetrieb in Z völlig unabhängig, insbesondere werden in Z nicht die vom Logistikbetrieb gesammelten Altpapier- und Altglasmengen verarbeitet. Auch der Fuhrpark des Logistikbetriebes wird…

BFG RV/7101867/2013Beschwerde gegen die endgültige Festsetzung der Gebühr gemäß § 33 TP 5 GebG, im Hinblick auf die Einbeziehung von Betriebskosten und der Höhe der zugrunde gelegten Leasingraten; Abänderung unter Beachtung des Urkundenprinzips und der Verhältnisse zum Bewertungsstichtag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017Teil 1/2

…und sonstigen Rohrgebrechen b) Kosten für die Mülltrennung, Müllabfuhr (inclusive von Altpapierbeseitigung, sonstige Reststoffe wie Altglas etc.) die Kosten für Entsorgung von Abfällen, die nicht durch die Müllabfuhr beseitigt werden. c) die Kosten für die Schädlingsbekämpfung d) die Kosten der Kaminkehrung e) alle Steuern, Abgaben…

BFG RV/7101856/2015Betriebskosten sind in die Bemessungsgrundlage für die Bestandvertragsgebühr einzubeziehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.07.2016

…Wasser- und Kanalbenützungsgebühren, die Kosten für die Behebung von Kanalverstopfungen und sonstigen Rohrgebrechen b) die Kosten für die Mülltrennung, Müllabfuhr (inklusive Altpapierbeseitigung und Beseitigung sonstiger Reststoffe wie Altglas etc.), die Kosten der Entsorgung von Abfällen, die nicht durch die Müllabfuhr entsorgt werden c) die Kosten…

UFSW RV/3198-W/10Ist eine öffentliche Förderung in die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr einzubeziehen? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2013

…Wasser- und Kanalbenützungsgebühren, die Kosten für die Behebung von Kanalverstopfungen und sonstigen Rohrgebrechen b) Die Kosten für die Mülltrennung, Müllabfuhr (inklusive Altpapierbeseitigung und Beseitigung sonstiger Reststoffe wie Altglas etc.), die Kosten der Entsorgung von Abfällen, die nicht durch die Müllabfuhr entsorgt werden c) die Kosten…

UFSW RV/2912-W/02Zur Auslegung des Begriffes Hausmüll des § 2 Z 4 StraBAG ist nicht der Abfallbegriff des Altlastensanierungsgesetzes anzuwenden, sondern die Straßenbenützungsabgabe hat Bezug zum Abfallwirtschaftsgesetz, insbesondere zu den landesrechtlichen Vorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009

… 10 Abs. 2 Z. 13 UStG 1994 sei bei der Definition, was Hausmüll sei, von den Begriffen des Abfallswirtschafts- und Altlastensanierungsgesetzes auszugehen. Es sei daher dem Bw. nur für jene Tage die Straßenbenützungsabgabe vorzuschreiben, an denen er Sondermüll entsorge, nicht aber für die weit überwiegenden…

BFG RV/7100637/2021Körperschaftsteuer: Nichtanerkennung der beantragten Absetzungen (§ 162 BAO) und Zuschlag zur Körperschaftsteuer (§ 22 Abs. 3 KStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 1/5

…Arbeitszeit und Material. 7) Glasbruch 3 Scheiben ISO-Glas liefern und montieren inkl. Altglasentsorgung. Rechnung mit der Nummer R2017H243 und dem Datum 07.12.2017 (OZ 35/10) über netto 5.330 € BVH: Filiale *** Wien, ***Geschäftsadresse-4*** LZR: Oktober 2017 1) Fassade malen: Gesamte…