…Leuchtensockel in mehrere selbständige Rohteile zerlegt, die erst im Zuge des Zusammenbaues zu einem integrierten Leuchtensockel werden. Es hätte daher die zolltarifliche Einreihung richtigerweise unter 8539 3190 99 erfolgen müssen und bei dieser Nummer sei kein Antidumpingzoll vorgesehen. In Rz. 15 der Verordnung wird ausdrücklich…

…1 ZK stützen sich die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen…

…1 ZK stützen sich die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen…

…1 ZK stützen sich die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen…

…auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die sonstigen durch besondere Gemeinschaftsvorschriften erlassenen Maßnahmen im Warenverkehr werden gemäß Art. 20 Abs. 2 ZK gegebenenfalls auf der Grundlage der zolltariflichen Einreihung der betreffenden Waren angewendet. Der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften umfasst gemäß Art. 20 Abs. 3 lit…

…September 2001 angenommen worden. Eine Zollbeschau zur Ermittlung der Art und Beschaffenheit der Ware zwecks Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur (innere Beschau) wurde von der Ausfuhrzollstelle nicht vorgenommen. Strittig ist im verfahrensgegenständlichen Fall, ob die ausgeführten Hinterviertel von männlichen ausgewachsenen Rindern der Zusätzlichen Anmerkung 1…

…Einreihung Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist gemäß Artikel 20 Absatz 6 ZK die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder b…

…auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die sonstigen durch besondere Gemeinschaftsvorschriften erlassenen Maßnahmen im Warenverkehr werden gemäß Art. 20 Abs. 2 ZK gegebenenfalls auf der Grundlage der zolltariflichen Einreihung der betreffenden Waren angewendet. Der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften umfasst gemäß Art. 20 Abs. 3 lit…

…Zollstelle damit zur Bestimmungsstelle wird, nicht mehr zur Anwendung kommen. Schon aus diesem Grund erweist sich die Erlassung der angefochtenen Berufungsvorentscheidung als zu Unrecht. Im Übrigen ist in der angefochtenen Entscheidung auch weder die zolltarifliche Einreihung noch die Zollwertermittlung nachvollziehbar begründet. Das Hauptzollamt Wien reihte…

… g) die sonstigen in anderen Gemeinschaftsregelungen vorgesehenen zolltariflichen Maßnahmen. (6) Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer andern Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe…

…In der Begründung verwies das Zollamt auf die ständige Judikatur des EuGH, wonach das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften liegt, wie sie im Wortlaut der KN und den Vorschriften zu deren Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind…

…sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifliche Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form der Warennummer oder im Falle des Fehlens einer solchen…

… g) die sonstigen in anderen Gemeinschaftsregelungen vorgesehenen zolltariflichen Maßnahmen. (6) Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer andern Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe…

… g) die sonstigen in anderen Gemeinschaftsregelungen vorgesehenen zolltariflichen Maßnahmen. (6) Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer andern Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe…

… g) die sonstigen in anderen Gemeinschaftsregelungen vorgesehenen zolltariflichen Maßnahmen. (6) Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer andern Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe…

…Montagezubehör, Wärmepaste und eine Installationsanleitung. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur…

…Montagezubehör, Wärmepaste und eine Installationsanleitung. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur…

…Montagezubehör, Wärmepaste und eine Installationsanleitung. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur…

…Montagezubehör, Wärmepaste und eine Installationsanleitung. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur…

…Montagezubehör, Wärmepaste und eine Installationsanleitung. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur…