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UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/12Zollamtliche Überwachung eines Beförderungsmittels im Verfahren der vorübergehenden Verwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2012

…im Drittland behördlich zugelassene Kraftfahrzeug eine Einfuhrzollschuld vorgeschrieben. Nach Ansicht des Zollamtes B habe er als mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldete Person dieses Beförderungsmittel der zollamtlichen Überwachung entzogen, weil die Voraussetzungen des Art 560 Abs 1 UA 1 ZK-DVO für eine zulässige Weitergabe nicht…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/12Entziehen von Rückwaren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.09.2012

…stehenden Waren seien am 4. November 2011 ohne Abgabe einer ordnungsgemäßen Warenanmeldung vom Warenort verbracht, der U zugestellt und dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Mit Schreiben vom 19. Dezember 2011 hat die Bf Berufung gegen den vorbezeichneten Bescheid erhoben. In der Begründung wird ausführlich…

UFSZ3K ZRV/0092-Z3K/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2012

…Zollschuldnerschaft infolge des fehlenden Nachweises des Austrittes und der Fehlcodierung in der Ausfuhranmeldung zu konstatieren." Die Ware habe sich vermuteterweise bis zum 17. Februar 2006 unter zollamtlicher Überwachung befunden, mit Ablauf dieses Tages sei daher die Zollschuld entstanden. Dagegen richtete sich die Berufung vom 12…

UFSZ3K ZRV/0180-Z3K/08Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.09.2009

…Zollschuldnerschaft infolge des fehlenden Nachweises des Austrittes und der Fehlcodierung in der Ausfuhranmeldung zu konstatieren." Die Ware habe sich vermuteterweise bis zum 17. Februar 2006 unter zollamtlicher Überwachung befunden, mit Ablauf dieses Tages sei daher die Zollschuld entstanden. Dagegen richtete sich die Berufung vom 12…

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.06.2004

…diesen Bescheid richtet sich die Berufung vom 16. Mai 2001, in der im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Die Waren seien nicht der zollamtlichen Überwachung entzogen worden, da "die Achsen zum Zeitpunkt der Verbringung im Programm DHF verbucht" gewesen seien. Dieses Programm enthalte eine "Monatssperre"…

UFSZ3K ZRV/0201-Z3K/02Einfuhrzollschuld für den Erwerber einer der zollamtlichen Überwachung entzogene Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.02.2007

…da er im Zeitpunkt des Erwerbs der Waren wusste oder billigerweise hätte wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden waren. Die Rechtsgrundlagen für die Zollschuldentstehung und die Bemessungsgrundlagen für die Abgabenerhebung wurden im bekämpften Bescheid ausführlich dargestellt. Gegen diesen Bescheid erhob der Bf…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Carnet TIR - Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2005

…da die in das Versandverfahren mit Versandanmeldung Carnet TIR Nr. 000 überführten Waren am 26. Juni 1996 der zollamtlichen Überwachung entzogen worden seien. Dagegen erhob die Bf. mit Eingabe vom 16. April 1999 den Rechtsbehelf der Berufung und legte zum Beweis der korrekten Gestellung der…

UFSZ2L ZRV/0188-Z2L/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Carnet-TIR Verfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.05.2004

…mehr vorhanden gewesen sei, und von der vom Carnet TIR erfassten Sendung insgesamt 9 Krt. Radiorecorder und 212 Krt. Staubsauger gefehlt hätten. Die festgestellte Fehlmenge sei demnach der zollamtlichen Überwachung entzogen worden und dadurch die Zollschuld gem. Art. 203 Abs. 1 ZK entstanden. Gemäß Art…

UFSZ1W ZRV/0132-Z1W/03Entziehung von zwei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2010

…2 ZK. Es könne auch ein unmittelbares Handeln der Bf. als Entziehende ausgeschlossen werden. Die Bf. habe die PKW weder der zollamtlichen Überwachung entzogen, noch sei sie an einer solchen behaupteten Entziehung beteiligt gewesen. Sie habe die PKW weder erworben, noch im Besitz gehabt. Überdies…

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/03Entziehung eines PKWs aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2010

…2 ZK. Es könne auch ein unmittelbares Handeln der Bf. als Entziehender ausgeschlossen werden. Die Bf. habe den PKW weder der zollamtlichen Überwachung entzogen, noch sei sie an einer solchen behaupteten Entziehung beteiligt gewesen. Sie habe den PKW weder erworben, noch im Besitz gehabt. Überdies…

UFSZ1W ZRV/0064-Z1W/03Entziehung von drei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2010

…2 ZK. Es könne auch ein unmittelbares Handeln der Bf. als Entziehender ausgeschlossen werden. Die Bf. habe die PKW weder der zollamtlichen Überwachung entzogen, noch sei sie an einer solchen behaupteten Entziehung beteiligt gewesen. Sie habe die PKW weder erworben, noch im Besitz gehabt. Überdies…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/03Entziehung zweier PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2010

…2 ZK. Es könne auch ein unmittelbares Handeln der Bf. als Entziehender ausgeschlossen werden. Die Bf. habe die PKW weder der zollamtlichen Überwachung entzogen, noch sei sie an einer solchen behaupteten Entziehung beteiligt gewesen. Sie habe die PKW weder erworben, noch im Besitz gehabt. Überdies…

UFSZ1W ZRV/0079-Z1W/05Entziehung von Zigaretten aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.11.2006

… der Bf. habe die in den Berechnungsblättern angeführten 410 Stangen Zigaretten verschiedener Marken im Jahre 1996 der zollamtlichen Überwachung entzogen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Berufung vom 7. Dezember 1998, in der im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Das Ermittlungsverfahren sei noch nicht durchgeführt…

UFSZ1W ZRV/0025-Z1W/05Zollschuldentstehung nach Art. 203 ZK wegen Entziehens von im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Waren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2005

…von 40,00 € und eine Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs.1 ZollR-DG in Höhe von 1,40 € wegen Entziehens von im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Waren aus der zollamtlichen Überwachung fest. Dagegen erhob die Bf. mit Schreiben vom 29.9.2004 den Rechtsbehelf…

UFSZ2L ZRV/0184-Z2L/11Vorschreibung von gem. Art. 203 Abs. 1 Zollkodex entstandenen Eingangsabgaben wegen Entziehen der Ware aus der zollamtlichen Überwachung infolge Trennung von Ware und Versandschein während des Transportes im gemeinschaftlichen Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.07.2012

…Zl. 520000/05992/2/2011, für die im in Rede stehenden Container befindlichen Waren (Garne) wegen Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung Eingangsabgaben iHv € 4.377,18, davon € 653,32 an Zoll und € 3.723,86 an Einfuhrumsatzsteuer, zur Entrichtung vor. Dagegen erhob…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/05Zollschuld nach Art. 203 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2006

…von Jänner 2000 bis zum August 2000 und vom September 2000 bis zum 16. April 2001 insgesamt 2.650 Stangen Zigaretten als eingangspflichtige Waren der zollamtlichen Überwachung entzogen. Dagegen legte die damalige Vertreterin des Bf. den Rechtsbehelf der Berufung ein und führte aus: "Mit obangeführten…

UFSZ1W ZRV/0134-Z1W/02Zollschuld gemäß Art. 203 ZK (Differenzbetrag gemäß Art. 208 ZK) für Waren, die aufgrund ihrer besonderen Verwendung begünstigt zum freien Verkehr abgefertigt worden waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2006

…vorübergehende Verwahrung und die Zollverfahrensabwicklung ausgewirkt habe und wodurch im Zollgebiet kein Nachteil aus abgabenrechtlicher Sicht entstanden ist. Es habe sich keineswegs um einen Versuch des Unternehmens gehandelt, die Ware der zollamtlichen Überwachung zu entziehen. Es liege auch keine grobe, sondern nur leichte Fahrlässigkeit vor…

UFSZ1W ZRV/0112-Z1W/02Zollschuldnerschaft nach Art. 203 Abs. 3 zweiter Anstrich ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2005

…davon € 1.203,82 an Zoll und € 2.119,65 an Einfuhrumsatzsteuer) zur Entrichtung vor. Dagegen erhob der Bf zunächst das Rechtsmittel der Berufung und bestritt, dass die Waren der zollamtlichen Überwachung entzogen worden seien. Die Angaben über die dargestellten Waren seien unrichtig…

UFSZ4I ZRV/0011-Z4I/03Eingangsabgabenschuld gemäß § 203 Zollkodex
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2003

…die unter WE-Nr. 946/000/918034/01/2 in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung überführten Einfuhrwaren ohne Gestellung und ohne Abgabe einer Ausfuhranmeldungen aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen. Dagegen wurde mit Schreiben vom 23. Dezember 2002 Berufung…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/02Antrag auf Erstattung des Zolls gemäß Art. 236 ZK nach Wiederausfuhr von Nichtgemeinschaftswaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2005

…vom 6.11. 1995 angewiesenen eingangsabgabepflichtigen Waren der Bestimmungsstelle entgegen dem Art. 356 Abs.1 ZK-DVO nicht gestellt worden waren und daher infolge der Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung für diese Waren die Zollschuld im Grunde des Art. 203 ZK entstanden war. Die bisher…