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UFSG RV/0016-G/03Vorsteuererstattung - relativ geringe Dieseltreibstofftankmengen (zwischen 30 und 70 Liter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2004

…mehreren Jahren noch daran erinnern könne, wer an welchem Tag, mit welchem Fahrzeug und welche Mengen welchen Treibstoffes getankt habe. Dagegen hat der Bw. fristgerecht den Antrag auf Vorlage der Berufungen an die Abgabenbehörde zweiter Instanz gestellt. Über die Berufung wurde erwogen: Zufolge § 12 Abs…

UFSG RV/0257-G/05Porsche Cayenne S und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006

…Damit ist sichergestellt, dass der Kreis der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union mit 1. Jänner 1995 keine Einschränkung erfährt. Der Rechtsansicht der Bw., wonach die Typisierung des Fahrzeuges in LKW der Klasse N1 auch für die Abgabenbehörde rechtsverbindlich sei, vermag der…

UFSG RV/0105-G/06Keine Vorsteuerabzugsberechtigung für ein KfZ der Marke "Porsche Cayenne"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2006

…Damit ist sichergestellt, dass der Kreis der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union mit 1. Jänner 1995 keine Einschränkung erfährt. Der Rechtsansicht der Bw., wonach die Typisierung des Fahrzeuges in LKW der Klasse N1 auch für die Abgabenbehörde rechtsverbindlich sei, vermag der…

UFSW RV/1510-W/04Vorsteuerabzug betreffend Volvo XC90
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2005

…wie ein Vergleich der Fahrzeuge zeigt, nicht zu. Die Frontpartie des genannten Toyota gleicht nicht annähernd jener des Volvo, sondern weit mehr jener des Fiat. Im Vergleich mit diesen und anderen kastenwagenähnlichen und vorsteuerabzugsberechtigten Kraftfahrzeugen anderer Hersteller stellt sich das Erscheinungsbild des Volvo XC90 T6…

UFSI RV/0725-I/08Vorsteuerabzugsberechtigung für Volvo XC 90 (SUV)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2010

…Fahrzeug VOLVO XC90 D5/275 (Lastkraftwagen N1) Vorsteuerbeträge aus Leasingaufwendungen sowie den laufenden Betriebskosten geltend gemacht wurden. Die Firma X-GmbH bezieht sich auf die Liste "Kleinlastkraftwagen gem. § 3 der Verordnung aus 2002" des BMF, in der all jene Fahrzeuge angeführt sind, die als vorsteuerabzugsberechtigte…

UFSL RV/0962-L/05Vorsteuerabzug eines Chevrolet Avalanche 1.500
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…Treuhand und Stadler", hat der EuGH festgestellt, dass die mit Wirksamkeit vom 15. Februar 1996 in Kraft getretene Verordnung BGBl. 273/1996, mit welcher der Kreis der vorsteuerabzugsberechtigten Fahrzeuge eingeschränkt wurde, gegen Art. 17 Abs. 6 der Sechsten Mehrwertsteuerrichtlinie verstößt. Die Bestimmung des § 12 Abs…

UFSW RV/0576-W/06Säumniszuschlag bei strittiger Stammabgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006

…liegenden Berufung gegen den Stammabgabenbescheid. Konkreter Streitpunkt der Berufung ist die Frage, ob ein als LKW zugelassener "Volvo XC D5 163 PS MOLKW" als vorsteuerabzugsberechtigtes Fahrzeug anzusehen ist oder als vom Vorsteuerabzug ausgenommener PKW bzw. Kombi. Mit Eingabe vom 7. September 2006 wurde der Antrag…

UFSW RV/2603-W/12Vorsteuerabzug für einen Land Rover Discovery
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…diversen Veranstaltungsorten genutzt und darüber hinaus in der Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen angeführt sei. In der Stellungnahme zur Berufung gegen den Bescheid über die Festsetzung der Umsatzsteuer für 12/2010 führte die Amtspartei aus, dass nur jene Fahrzeuge als vorsteuerabzugsfähige Kleinlastkraftwagen oder Kleinbusse einzustufen seien…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/07Voraussetzung für die Erteilung einer VZTA ist das Bestehen eines rechtlichen Interesses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.05.2012

…Verordnung BGBl. II 2002/193 über die steuerliche Einstufung von Fahrzeugen als Kleinlastkraftwagen und Kleinbussen erlassen. Offensichtlich unter Anspielung auf diese Verordnung bringt die Bf. vor, die Einreihung als vorsteuerabzugsberechtigtes Fahrzeug sei für sie zur Verhinderung von Wettbewerbsnachteilen von Bedeutung. Dazu ist darauf hinzuweisen, dass…

UFSL RV/0951-L/05Vorsteuerabzug eines Chevrolet Avalanche 1.500
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…Treuhand und Stadler", hat der EuGH festgestellt, dass die mit Wirksamkeit vom 15. Februar 1996 in Kraft getretene Verordnung BGBl. 273/1996, mit welcher der Kreis der vorsteuerabzugsberechtigten Fahrzeuge eingeschränkt wurde, gegen Art. 17 Abs. 6 der Sechsten Mehrwertsteuerrichtlinie verstößt. Die Bestimmung des § 12 Abs…

UFSW RV/2361-W/07Pensionsrückstellung, Privatanteil PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…Wurden in der Buchhaltung mehr als 3 verschiede Aufwandskonten für die verschieden LKW's geführt, kam das auf Grund eines unterjährigen Wechsels der Fahrzeuge zustande. Wir legen die Personalkennzahlen 2002-2004 bei. Wir beantragen daher im Namen und Auftrag unseres Klienten den Privatanteil i.H…

UFSW RV/2928-W/06Anerkennung eines umgebauten Fahrzeuges der Type Volvo XC 90 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006

…der Hinweis des steuerlichen Vertreters auf die Tatsache, dass der Fahrzeugtyp Volvo XC 90 Van in der vom BMF veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen enthalten ist, der Berufung zum Erfolg zu verhelfen, da von dieser Liste nur jene Fahrzeugausführungen erfasst sind, die die in den …

UFSG RV/0017-G/03Vorsteuererstattung - relativ geringe Dieseltreibstofftankmengen (unter 70 Liter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2004

…geringen Tankmengen auf die Betankung nicht vorsteuerabzugsberechtigter Fahrzeuge schließen lasse, ohne nähere Sachverhaltsfeststellungen keinesfalls zwingend ist, ist der Bw. vom unabhängigen Finanzsenat in Ergänzung des Ermittlungsverfahrens aufgefordert worden, bezüglich sämtlicher strittiger Tankbelege einen entsprechenden Nachweis zu führen, dass tatsächlich die Betankung eines vorsteuerabzugsberechtigten Kraftwagens (Lastkraftwagen…

UFSW RV/1129-W/06Anerkennung eines Chrysler "Grand Voyager" als Kleinbus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…unmaßgebend, ob ein nach diesen Kriterien als Kleinbus anerkanntes Fahrzeug Zwecken des Personentransportes oder des Lastentransportes diene oder kombiniert eingesetzt werde. Unter einem solchen Kleinbus sei auch der Chrysler "Grand Voyager" zu verstehen (siehe auch die vom BMF herausgegebene Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Fahrzeugtypen). Am 12…

UFSG RV/0037-G/06Vorsteuerabzug betreffend Porsche Cayenne S
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2006

…Einstufung von Fahrzeugen als Kleinlastkraftwagen, BGBl. Nr. 134/1993 übernommen worden. Damit ist sichergestellt, dass der Kreis der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen nach dem Beitritt Österreichs zur europäischen Union mit 1. Jänner 1995 keine Einschränkung erfährt. Der Rechtsansicht der Bw., wonach die Umtypisierung des Fahrzeuges in LKW…

UFSW RV/1865-W/07Vorsteuerabzug für NISSAN X-Trail Elegance
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…der vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen gemäß § 3 der Verordnung BGBl II Nr. 193/2002 finde sich um der Eintrag "Nissan X-Trail T30 (4 Seitentüren)". Da es sich bei dem gegenständlichen Fahrzeug um einen Nissan X-Trail T30 mit 4…

UFSW RV/1860-W/06Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2007

…wenn das äußere Erscheinungsbild eher dem eines LKW entspricht, wobei auch die Flächenaufteilung Personenbeförderung/Lastenbeförderung zu berücksichtigen sei. Selbst bei einer zolltarifarischen Einstufung als PKW sei noch auf die "Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Fahrzeuge" Rücksicht zu nehmen. Der Chevrolet Avalanche scheine nicht in der Liste der…

UFSL RV/0074-L/08Keine Anerkennung eines Kraftfahrzeuges mit dem typischen Erscheinungsbild eines "Sports Utility Vehicle" (SUV) als "Kleinbus" (Chevrolet Tahoe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.03.2008

…sei im Prüfungszeitraum inklusive Nachschauzeitraum als vorsteuerabzugsberechtigter Fiskal-LKW behandelt worden. Im Veranlagungsjahr 2002 sei die betreffende Vorsteuer seitens des Finanzamtes gekürzt worden; dagegen sei ein Rechtsmittel anhängig. In der Begründung wurde angeführt, dass das als Geländewagen eingestufte Fahrzeug für mehr als sechs Personen zugelassen…

UFSG RV/0321-G/11Keine Vorsteuererstattung für PKW-Kosten, Katalogleistungen und Aufwendungen für die Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…Rechtsprechung und Verwaltungspraxis werden SUVs wie der BMW X5 nicht als vorsteuerabzugsberechtigte Fahrzeuge gewertet (vgl. VwGH vom 21.9.2006, 2006/15/0185; UFS vom 22.10.2009, RV/0535-G/07), u.a. weil dieses Fahrzeug kein kastenwagenförmiges Äußeres aufweist. Da auch inländische Unternehmer…

UFSG RV/0536-G/10Keine Vorsteuer für Pkw-Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…das Jahr 2008 betreffend. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass es sich bei den berufungsgegenständlichen Vorsteuerbeträgen um Aufwendungen im Zusammenhang mit einem VW Sharan und einen VW Golf Variant - beides vorsteuerabzugsberechtigte Fahrzeuge - handle. Für das Jahr 2007 wurde ein zusätzlicher Vorsteuerbetrag idHv. € 2.250…