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UFSW RV/0024-W/07Berücksichtigung sonstiger Bezüge (§ 67 EStG 1988) bei ausländischen Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2008

…beantragte, die staatliche Pension nur in Höhe von 5.647,91 (die zwölf laufenden Bezüge) und die private Firmenpension nur in Höhe von 5.629,88 € (Arbeitgeberanteil in Höhe von 4.825,61 zuzüglich 25% des Arbeitnehmeranteiles von 3.217,08 €, d.s…

UFSW RV/1042-W/04Berücksichtigung sonstiger Bezüge (§ 67 EStG 1988) bei ausländischen Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2005

…Bw. beantragte, die staatliche Pension nur in Höhe von 5.657 € (die zwölf laufenden Bezüge) und die private Firmenpension nur in Höhe von 5.954 € (Arbeitgeberanteil in Höhe von 5.069 € zuzüglich 25 % des Arbeitnehmeranteiles von 3.379 €, d.s. 885…

UFSS RV/0339-S/09Pension, Ausland, sonstige Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…Alterspension noch eine staatliche Pension aus Schweden sowie eine Firmenpension aus Deutschland. Beide Auslandspensionen wurden jährlich in jeweils zwölf Teilbeträgen ausbezahlt. Darüber hinaus erzielte der Berufungswerber Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Das Finanzamt unterzog in den Jahren 2007 bis 2010 die ausländischen Pensionseinkünfte (insgesamt in…

UFSL RV/0437-L/02Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit während Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2004

…berechtigt hätten." Sämtliche auf die Pension entfallenden Steuern und Abgaben sollten von der Berechtigten selbst getragen werden (§ 6). Im Rahmen einer bei der Bw. durchgeführten Betriebsprüfung für die Jahre 1993 bis 1995 wurden die aus dem Titel obiger Pensionszusagen gebildeten Pensionsrückstellungen zu den Bilanzsstichtagen 31…

UFSL RV/0102-L/10Anerkennung des Auszahlungsbetrages für eine Pensionsabfindung als "Vergleichssumme" iSd § 67 Abs. 8 lit. a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…Verdacht erhärten. - Schreiben der Fa. D AG vom 14. Dezember 2005 mit folgendem Inhalt: "Die GH AG gibt hiermit die Namensänderung zu D AG bekannt. Sämtliche Ihrer Pensionsansprüche bleiben durch die Umbenennung unverändert......". - Mailnachricht vom 14. Dezember 2008 des Sohnes des Bw., an Dr. T …

UFSF RV/0335-F/08Ist eine Freizügigkeitsleistung (Pensionsabfindung) aus der 2. Säule des Schweizer Vorsorgekonzeptes wie eine Abfertigung aus einer Mitarbeitervorsorgekasse zu besteuern?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011

…http://www.vorsorgeschweiz.ch/staatliche-vorsorge-ahv.php; http://www.swisslife.ch/slch/de/home/infocentre/ssecurity/firstpillar.html; http://www.bsv.admin.ch/kmu/ratgeber/00496/01060/index.html?lang=de). Bei der gegenständlich strittigen Pensionsabfindung handelt es sich nicht um eine Zahlung aus der…

UFSF RV/0099-F/10Freiwillige Eintrittsleistungen in eine Schweizer Pensionskasse als Sonderausgaben ohne betragliche Beschränkung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2010Teil 1/2

…und Durchführung ist der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber errichtet eine eigene registrierungspflichtige Vorsorgeeinrichtung oder er schließt sich einer fremden Vorsorgeeinrichtung an. Anders als die staatlich organisierte AHV/IV ist die berufliche Vorsorge eine privatrechtliche Versicherung mit privaten Vorsorgeeinrichtungen (Pensionskassen und Stiftungen). Laut Internetinformation (vgl. http://www…

UFSG RV/0821-G/08Auslandspension und sonstige Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…Arbeitgeber. Es ist jedoch völlig unrealistisch, dass man erwartet, dass ausländische Arbeitgeber und ausländische Staaten auf ähnlichen Druck für Sonderzahlungen von einer ausgesuchten Gruppe von ihren früheren Arbeitnehmern/Empfängern von staatlichen Pensionen, die von ihrem Ursprungsland nach Österreich gezogen sind, reagieren. Die Auswirkung davon ist…

UFSG RV/0333-G/12Auslandspension und sonstige Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…durch das Finanzamt gab der Bw. in der Folge an, dass die staatliche Pension von Großbritannien in zwölf monatlichen Raten bezahlt werde. Mit Bescheid vom 16. Mai 2011 berücksichtigte das Finanzamt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit iHv 24.532,01 Euro. Hinsichtlich der Nichtberücksichtigung von Sonderzahlungen…

UFSW RV/3056-W/10Unterhaltszahlungen an mittellose Angehörige als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Erhaltungsarbeiten am Haus und für verschiedene Geräte und Einrichtungsgegenstände geleistet. Der Betrag werde wahrscheinlich weiter erhöht werden müssen, nachdem er keine staatliche Pension erhalte und über keine Krankenversicherung verfüge. Mit Berufungsvorentscheidung vom 21.1.2010 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen und ausgeführt, dass gem. …

UFSW RV/1102-W/06Das sich um mehr als 20 % erhöhte Einkommen der Hauptmieterin führte zur Einstellung der Zahlung des Abgeltungsbetrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008

…dass es doch nicht sein könne, dass jemand, der jahrelang Ausgleichszulagenbezieher sei - nur die staatliche Pensionsanpassung bekomme - plötzlich aus dem Mietzinsbeihilfenanspruch herausfalle. In diesem Fall würde das Sozialgerechtigkeitssystem arg in Frage gestellt, speziell für alte und schwerkranke Bürger. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt…

UFSW RV/0443-W/04Nachsichtsansuchen zu einem Abgabenrückstand gemäß § 236 BAO wegen persönlicher Unbilligkeit. Unpfändbares Existenzminimum.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…ergab: Der Bw. wohnt in der Mietwohnung in X1, ist geschieden und unterhaltspflichtig für 2 mit Namen und Adresse angegebene uneheliche Kinder. Seine staatliche Pension beträgt derzeit 1.063,10 € netto. Andere Einkünfte beziehe er nicht, er habe keinerlei Forderungen, Sparguthaben oder besondere Vermögensgüter…

UFSF RV/0237-F/09Kosten eines verwitweten Rechtsanwaltes für eine Haushälterin und Kinderbetreuerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…die vermietet sind, da ich als selbständiger Rechtsanwalt keinerlei Anspruch auf irgendeine staatliche Pension habe und demzufolge rechtzeitig entsprechende Vorkehrungen treffen muss. Im übrigen sind sämtliche Vorsorgewohnungen fremdfinanziert worden und sind allmonatliche beträchtliche Kreditrückzahlungen zu leisten. Hätte ich in den Jahren 2007 und 2008 keine…

UFSL RV/0635-L/06Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn die neuen Tatsachen bei richtiger rechtlicher Würdigung zu keinem geänderten Spruch führen; Absetzung für Abnutzung bei Vermietung und Verpachtung; Werbungskosten bei freiwilliger Krankenversicherung; Steuerpflicht einer deutschen staatlichen Rente; Vorläufigkeit aufgrund mit Rechtsmittel angefochtener Rechtsfrage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010Teil 2/2

…diesem anderen Staat (Deutschland) besteuert werden dürfen. Nach Art. 23 Abs. 2 lit. d DBA Deutschland dürfen Einkünfte (staatliche deutsche Pension) von einer in Österreich ansässigen Person (Berufungswerber), die nach dem Abkommen von der Besteuerung in Österreich auszunehmen sind (Art. 18 Abs. 2 DBA Deutschland)…

UFSL RV/0605-L/09Ausländische Pension und Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2010

…ob die aus Deutschland bezogene staatliche - nach dem DBA Österreich / Deutschland in Österreich steuerfreie Altersrente - zur aus Deutschland bezogenen betrieblichen und in Österreich zu versteuernden Rente für die Berechnung der Einschleifregelung für den Pensionistenabsetzbetrag hinzuzurechnen ist oder nicht. Beim Bw liegt folgender Sachverhalt vor: Der…

UFSW RV/0430-W/08Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der O.J., Pensionistin, 1170, vertreten durch Mercator WTH GmbH, Wirtschaftstreuhänder, 2500 Baden, Albrechtsgasse 103, vom 14. November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17, vertreten durch Mold Eckhard, vom 15. Oktober 2007 betreffend…

UFSI RV/0441-I/07Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages bei ausländischer gesetzlicher Alterspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.11.2007

…der Berufung gegen diesen Bescheid stellte die Abgabepflichtige den Antrag auf Berücksichtigung des Pensionistenabsetzbetrags, da ihr (in Österreich zu versteuerndes) Einkommen unter 17.000 € liege, konkret bei 15.278 €. Die staatliche Alterspension aus Deutschland dürfe nach ihrer Kenntnis nur zur Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes…

UFSF RV/0237-F/12Schweizer Pensionskassenauszahlung auf Grundlage "überobligatorischer" Beiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2013

…Abs. 1 Z 2 lit. a leg. cit., dh mit 25% gewesen. Das Schweizer Pensionskassengesetz BVG sei ein Minimalgesetz, welches verpflichtende Beitragszahlungen für Jahreseinkommen zwischen 20.520,00 und 83.520,00 € normiere. Für Jahreseinkommen, welche den Betrag von 83.520,00 € überstiegen…

UFSL RV/0432-L/091. Keine Minderung des Einkommens durch "hypothetische" Pensionsversicherungsbeiträge 2. Darlehensrückzahlungen und Finanzierungsaufwendungen im Zusammenhang mit Aus- bzw. Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2010

…über eine Absichtserklärung hinausgehende Umstände für die Annahme vorweggenommener Werbungskosten vorliegen müssten; andererseits sei die Verwendung der Darlehensmittel für Zwecke der Ausbildung nachzuweisen sowie sämtliche Stipendien offen zu legen. Mit Schreiben vom 19. November 2009 legte der Bw zwecks Nachweises des Anstieges seiner Darlehensmittel vierteljährliche…

UFSF RV/0414-F/08Invalidenrente von einer Schweizer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…nämlich die Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung, gegliedert (staatliche Vorsorge als sog. erste Säule; die staatliche Vorsorge in Österreich ist die tragende Säule und für viele Österreicher und Österreicherinnen auch die einzige). Die österreichische Versehrten- oder Unfallrente ist eine Leistung aus der Unfallversicherung (eine Leistung aus…