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UFSW RV/0896-W/09Zählt die an den Dienstnehmer nach bereits erfolgter Patentierung ausbezahlte Diensterfindungsvergütung zur Bemessungsgrundlage für den Forschungsfreibetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010

…Vertriebskosten sowie Aufwendungen für Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens (Forschungsaufwendungen). Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage spricht das Gesetz von "Aufwendungen für die Entwicklung oder Verbesserung volkswirtschaftlich wertvoller Erfindungen". Unter Entwicklung und Verbesserung einer Erfindung sind die entsprechenden Forschungs- und Entwicklungsarbeiten bis zum Produktionsreifmachen im eigenen Betrieb zu verstehen (vgl…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…Sie beschäftigt sich nämlich mit dem Erwerb und der Anpassung von Produktionsmitteln, Produktionsverfahren und der Qualitätskontrolle. Auch umfasst sie die Normierung von Methoden zur Herstellung eines neuen Produktes oder zur Nutzung eines bekannten Verfahrens. Der Forschungsfreibetrag wird von der SP daher aus den oben genannten…

UFSL RV/0847-L/08Die Vergütung für eine Idee, die im Alltag gemacht wird und in einer technischen Entwicklungsabteilung zu einem am Markt verwertbaren Produkt ausgearbeitet wird, ist unter § 29 Z 3 EStG 1988 zu subsumieren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

…Markt verwertbaren Erfindung in diesem Bereich unabdingbar erforderlich gewesen wäre, zumal offenkundig und unbestritten ist, dass die Entwicklungsabteilung der DF die Idee der Bw. zur Produktionsreife weiterbringen musste (durch Einsetzen einer Streuscheibe, richtiger Positionierung der Streuscheibe uä.). Ergänzend ist auszuführen, dass, da - w.o.a…

UFSW RV/1186-W/05Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (atypische stille Gesellschafter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007Teil 1/2

…EStG 1988, Tz 44.3) seien unter Entwicklung oder Verbesserung einer Erfindung die entsprechenden Forschungs- und Entwicklungsarbeiten bis zum Produktionsreifmachen im eigenen Betrieb zu verstehen. Der Ankauf fremder Ergebnisse selbst könnte allenfalls dann zur Entwicklung und Verbesserung einer Erfindung gerechnet werden, wenn die Weiterentwicklung bzw…

UFSW RV/1186-W/05Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (atypische stille Gesellschafter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007Teil 2/2

…der Forschungsaufwendungen bzw. kann ein erhöhter Forschungsfreibetrag bis zu 18% geltend gemacht werden, wenn die Erfindungen nicht anderen Personen zur wesentlichen Verwertung überlassen werden." Unter Entwicklung oder Verbesserung einer Erfindung sind die entsprechenden Forschungsaufwendungen bis zum Produktionsreifmachen im eigenen Betrieb zu verstehen, gleichgültig, ob die…

UFSG RV/0316-G/03(1) Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Bescheidaufhebung durch VwGH (2) Feststellungsbescheid gegenüber einem Verstorbenen und einer Verlassenschaft nach Einantwortung (3) Entwicklung und Verkauf von (vier) Sportboot-Prototypen als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…reagiert oder ob er seine Produkte bzw. Leistungen Marktbedürfnissen anpasst. Gehen die Produkte am Markt vorbei oder reagiert der Steuerpflichtige zB durch eine Produktumstellung oder Produktionseinstellung darauf nicht, kann dies in Zusammenhang mit anderen Umständen für Liebhaberei sprechen. Hierzu wird von der Bw (Berufung, S…