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UFSG RV/0704-G/06Polnischer Spachtler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012

…Oktober 2004 sind Herr AA, Herr BB und Hr. CC für das geprüfte Unternehmen tätig. Wie das geprüfte Unternehmen angibt, wurden mit den genannten Personen Werkverträge betreffend ´Trockenausbau und Spachtelungs-Arbeiten´ abgeschlossen. In diesem Zusammenhang wurden ´Subunternehmerverträge´ vorgelegt. Gemäß § 2 Abs. 1 UStG 1994 ist…

UFSW RV/1916-W/09Scheinselbständigkeit betreffend polnischer Spachtler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…19. 9. 2007, 2007/13/0071, die Tätigkeit von polnischen "Spachtlern" als Dienstverträge beurteilt hat. Der höchstgerichtlichen Judikatur folgend spricht der Unabhängige Finanzsenat im Fall von Hilfsarbeiten, wie sie der Bw. ausgeführt hat (Verspachteln), nicht grundsätzlich von der rechtlichen Unmöglichkeit des Abschluss eines Werkvertrages, jedoch…

UFSG RV/0433-G/06Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2011

…dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Anlässlich der bei der Berufungswerberin durchgeführten Lohnsteuerprüfung wurde vom prüfenden Organ (unter anderem) festgestellt, dass zwei namentlich genannte polnische Staatsangehörige Beschäftigungsvergütungen erhalten haben, die von der Berufungswerberin als Werklöhne behandelt wurden…

UFSG RV/0680-G/09Illegale Beschäftigung eines polnischen Staatsangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

…B,C, jeweils für die Monate Jänner 2005 bis September 2007, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber hat im Mai 2008 Anträge auf Gewährung einer Differenzzahlung zwischen den österreichischen und den polnischen Familienleistungen beantragt. In diesen ,Anträgen gibt er an, "sonstig…

UFSG RV/0039-G/07Polnische Spachtler als Scheinselbstständige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2012

…hier ein Dienstverhältnis anzunehmen und die Lohnabgaben... zu berechnen. Seit Juni 2005 ist Herr AAB für das geprüfte Unternehmen tätig. Wie das geprüfte Unternehmen angibt, wurden mit den genannten Personen Werkverträge betreffend ´Trockenausbau und Spachtelungs-Arbeiten´ abgeschlossen. Gemäß § 2 Abs. 1 UStG 1994 ist Unternehmer…

UFSW RV/2816-W/10Familienbeihilfenanspruch eines Spachtlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2012

…Verfügung gestellt. Die Verwendung von eigenem Arbeitsmaterial (Spachteln, Wasserwaage) ist dabei nur von untergeordneter Bedeutung. Wenn die Bw. vermeint er sei selbständig tätig gewesen, dann stellt sich weiters die Frage nach der Unternehmereigenschaft und dem Unternehmerwagnis. Wie bereits dargestellt, ist der Bw. polnischer Staatsbürger, der…

UFSW RV/2582-W/09Familienbeihilfenanspruch eines Spachtlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…für seine drei Kinder für den Zeitraum von Juli 2004 bis Dezember 2006 vollinhaltlich stattgegeben wird." In Polen besaß der Bw. keinen Gewerbeschein als Spachtler. Die Gattin des Bw. ist ebenfalls polnische Staatsangehörige und arbeitet als Lehrerin. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 5 Abs…

UFSW RV/2695-W/11Keine Differenzzahlungen für in Polen lebende Kinder eines Spachtlers in den Jahren 2004 bis 2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012Teil 1/2

…2004 bis Dezember 2006 vollinhaltlich stattgegeben wird." In Polen besaß der Bw. keinen Gewerbeschein als Spachtler. Die Gattin des Bw. ist ebenfalls polnische Staatsangehörige und arbeitet als Lehrerin. Berufungsentscheidung Am 1. September 2010 erließ der Unabhängige Finanzsenat eine abweisende Berufungsentscheidung in der er zusammengefasst zu…

UFSW RV/0149-W/07Gewährung der Familienbeihilfe für in Polen lebende Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…Entscheidungsgründe   Strittig ist die Anspruchsberechtigung des Berufungswerbers (Bw.) auf Familienbeihilfe. Der Bw. ist polnischer Staatsbürger, der in Österreich beruflich tätig ist. Seine Ehefrau (Hausfrau) und seine beiden Kinder leben in Polen. | Datum: | | 4.8.2005 | Für den Bw. wurde gem…

UFSW RV/0003-W/07Gewährung der Familienbeihilfe für in Polen lebendes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2007

…Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 2. Dezember 2005 beantragte der Berufungswerber (Bw.), ein polnischer Staatsbürger (vgl. die Seiten 1 des Antrages und des Fragenkataloges betreffend Gewerbescheine EU-Ausländer), die Gewährung der Familienbeihilfe für sein in Polen lebendes im Jahr 1989 geborenes…

UFSW RV/4111-W/09Gewährung der Familienbeihilfe für in Polen lebende Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2010Teil 1/2

…2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist polnischer Staatsbürger und seit 9.3.2006 in Österreich aufhältig (als gewerblich selbständig Erwerbstätiger) und meldete am 13.3.2006 beim Magistrat der Stadt Wien das Gewerbe…

UFSW RV/1476-W/07Gewährung der Familienbeihilfe für in Polen lebende Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2007

…Familienbeihilfe bzw. Differenzzahlung ab 1. August 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist polnischer Staatsbürger, der in Österreich beruflich tätig ist. Seine Ehefrau und die beiden gemeinsamen Kinder leben in Polen. Der Bw. brachte…

UFSW RV/2084-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in Polen lebendes Kind mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2008

…Mai 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Über am 6. September 2005 eingebrachten Antrag auf Zuerkennung der Familienbeihilfe wurde dem Berufungswerber (Bw.), einem polnischen Staatsbürger, Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag für seinen am 18. September 2002 in Krakau…

UFSW RV/3961-W/10Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2011

…und November bis Dezember 2007 wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Text ergänzen»Der Berufungswerber (Bw.) ist polnischer Staatsbürger und in Österreich als Verspachtler (von bereits montierten Gipskartonplatten) tätig. Im Jahr 2004 war er als Spachtler bei der Fa…

UFSW RV/3428-W/08Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…vom 19. September 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist polnischer Staatsbürger und in Österreich als Verspachtler (von bereits montierten Gipskartonplatten) tätig. Im Jahr 2004 war er als Spachtler bei der Fa. PKEG vollbeschäftigt…

UFSW RV/0392-W/09Familienbeihilfe für scheinselbständige bzw. arbeitnehmerähnliche "neue EU-Bürger"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010

…19. 9. 2007, 2007/13/0071, die Tätigkeit von polnischen "Spachtlern" als Dienstverträge beurteilt hat. Der höchstgerichtlichen Judikatur folgend spricht der Unabhängige Finanzsenat im Fall von Hilfsarbeiten, wie sie der Bw. ausgeführt hat (Montage von mobilen Trennwänden durch Verschrauben fertig bezogener Profilteile, Verspachteln von Gipskartonplatten)…

UFSW RV/2032-W/09Bauhilfsarbeiten - Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2012Teil 1/2

…mit Bauhilfsarbeiten (Beförderung von Baumaterialien, Gerüstabbau, Verputzen der Fassade) beschäftigte sog. (polnische) Werkvertragsnehmer diese Tätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses (§ 47 EStG 1988) ausgeübt haben. Dieser Frage liegt folgendes Verwaltungsgeschehen zu Grunde: Am 13. Februar 2008 fand über das Ergebnis (ua. auch) der Lohnsteuerprüfung eine Schlussbesprechung…

UFSG RV/0830-G/07Scheinselbständigkeit von polnischen Spachtlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…2006 des Zollamtes A an das B wegen Übertretung des Ausländerbeschäftigungsgesetztes durch die Berufungswerberin wurden auf einer Baustelle der Berufungswerberin einen Dachbodenausbau betreffend auf Grund einer Erhebung wegen einer anonymen Anzeige die im Bericht des Prüfers über das Ergebnis der Außenprüfung genannten polnischen Staatsbürger angetroffen…

UFSG RV/0179-G/07Polnische Hilfsarbeiter als Scheinselbstständige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Anlässlich der bei der Berufungswerberin durchgeführten Lohnsteuerprüfung wurde von prüfenden Organ (unter anderem) festgestellt, dass an zwei polnische Staatsangehörige, die Herren X XX und Y YY) für verschiedene Tätigkeiten ausgezahlte Beträge als Werklöhne behandelt und daher keine Lohnsteuer einbehalten und kein…

UFSG RV/0915-G/09Keine Differenzzahlung bei Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…Hingewiesen wird darauf, dass der Verwaltungsgerichtshof bereits im Erkenntnis vom 19. 9. 2007, 2007/13/0071, die Tätigkeit von polnischen "Spachtlern" als Dienstverträge beurteilt hat. Im Erkenntnis vom 29. April 2010, 2009/09/0300, hat der VwGH dazu ua. Folgendes ausgeführt: Der Einwand, die Polen…