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5 Treffer1606 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…die aus einem Abfall gewonnenen Stoffe nachweislich eingesetzt werden. Bei einer "stofflichen" Verwertung muss ein nach den Verwertungsvorschriften gewonnener Stoff nachweislich einer zulässigen Verwendung zugeführt werden. Der gewonnene Stoff muss ein marktfähiges Produkt mit entsprechenden Qualitätsanforderungen darstellen. Betreffend der Wiederverwendung und Verwertung sieht das Gesetz…

UFSZ3K ZRV/0336-Z3K/07Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2009

…weder Güteschutzmitglied gewesen sei, noch der Einbau des zerkleinerten Betons den Güteklassen I oder IIa entsprochen habe, sei von keiner stofflichen Verwertung im Sinne des § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG auszugehen. Das Hauptzollamt Graz anerkannte aber die Problematik innerhalb eines Parkplatzes einen tiefer gelegenen…

UFSG RV/0022-G/07Investitionszuwachsprämie: strittig ist die Einbeziehung von Herstellungskosten einer Pappenproduktionsmaschine in die Vergleichszeiträume
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.02.2009

…sei nicht geglückt, weil mit der generalüberholten PM 7 das diesbezüglich notwendige spezifische Gewicht bzw. die dafür erforderliche Oberflächenglätte nicht erreicht werde und daher keine marktfähige Graupappe hergestellt werden könne. Darüberhinaus habe der Trockner, der bei der Generalüberholung am meisten gekostet habe, bereits wieder dringend…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/07Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)01.04.2009

…weder Güteschutzmitglied gewesen sei, noch der Einbau des zerkleinerten Betons den Güteklassen I oder IIa entsprochen habe, sei von keiner stofflichen Verwertung im Sinne des § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG auszugehen. Das Hauptzollamt Graz anerkannte aber die Problematik innerhalb eines Parkplatzes einen tiefer gelegenen…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/03Beitragsschuldentstehung für Baurestmassen anlässlich der Errichtung eines Parkplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2007

…zerkleinerte Beton entspreche nicht den geforderten Güteklassen I oder IIa und es sei daher von keiner stofflichen Verwertung auszugehen. Die Bf. wiederum vertritt die Auffassung, es habe sich um ein marktfähiges Produkt mit entsprechenden Qualitätsanforderungen gehandelt. Sollte der Abfallbegriff des AWG im vorliegenden Fall erfüllt…