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UFSW RV/0694-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2007

…erst nach seinem 21. Lebensjahr eingetreten ist. 3.2 Hierzu kommt noch folgender Umstand: Der Verwaltungsgerichtshof hat in zahlreichen Erkenntnissen zum Ausdruck gebracht, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit der Annahme entgegensteht, das "Kind" sei infolge seiner Behinderung dauernd außerstande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/1481-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…der Gerichtshof selbst bei einer Beschwerdeführerin, bei der wegen Geistesschwäche ein Behinderungsgrad von 80% festgestellt wurde, aufgrund ihrer mehrjährigen Berufstätigkeit erkannt hat, dass kein Familienbeihilfenanspruch gegeben ist. Somit steht auch die langjährige Berufstätigkeit der Tochter der Gewährung von Familienbeihilfe entgegen. Wien, am 4. Juli 2007

UFSI RV/0343-I/12Familienbeihilfe - dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…Stande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (vgl VwGH 24.6.2004, 2001/15/0176). - Eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenserstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310). - Der Annahme, eine…

UFSW RV/1175-W/13Auch bei 100 %-iger Behinderung nicht dauernd außer Stande sich den Lebensunterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…erscheinen. So stellt das Gutachten den erfolgreichen Abschluss der Handelsschule sowie die seit 1984 bestehende Anstellung bei der PVA und zwar im Bereich der Aktenbearbeitung fest ("eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenerstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden, VwGH…

UFSW RV/3248-W/11Schlüssigkeit des Gutachtens des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Dazwischen seien krankheitsbedingt lange Unterbrechungszeiträume gelegen. Die festgestellten Dienstverhältnisse könnten nur als vergebliche Versuche einer Eingliederung in das Erwerbsleben bezeichnet werden. Eine langjährige Berufstätigkeit könne keinesfalls angenommen werden. Mit Berufungsvorentscheidung wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Die Bw. sei mehrere Jahre hindurch im Stande gewesen…

UFSW RV/1218-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…Ärztin insofern abgeändert bzw. ergänzt, als diese festhielt, dass zwar das Leiden seit Geburt bestehe, die Unterhaltsunfähigkeit sei aber, da eine langjährige Berufstätigkeit vorliege, erst nach dem 21. bzw. 27. Lebensjahr eingetreten. Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid vom 2. November 2009 unter Zugrundelegung…

UFSW RV/0367-W/09Kein minderer Grad des Versehens, wenn ein Verein für Sachwalterschaft die Einhaltung der Fristen nicht sicherstellt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2009

…2007/15/0019) angeschlossen. Da die Gutachten bezüglich des Zeitpunktes des Eintritts der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, insbesondere in Hinblick auf die langjährige Berufstätigkeit des Bw. als schlüssig anzusehen sind, wäre eine Abweichung hiervon für die Berufungsbehörde nicht möglich gewesen. Wien…

UFSI RV/0592-I/12erhöhte Familienbeihilfe im Selbstbezug - psychische Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…Verweis auf OGH 19.9.2000, 10ObS240/00t, zur vergleichbaren Rechtslage im Bereich der Invaliditätspension). - Eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenserstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310). - Nach § 7 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes …

UFSI RV/0594-I/12Suchtkrankheit und erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2013

…Arbeitsfähigkeit besteht. Der Verwaltungsgerichtshof hat unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur deutlich aufgezeigt, dass bei lange zurückliegenden Sachverhalten eine langjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl VwGH 22.12.2011, 2009…

UFSI RV/0342-I/12Familienbeihilfenanspruch - Voraussichtliches dauernd Außerstandesein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…Beschäftigungszeiten insbesondere kurz nach Vollendung des 21. Lebensjahres würden sogar deutlich für eine Selbsterhaltungsfähigkeit zum damaligen Zeitpunkt sprechen [Anmerkung: Eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenserstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310)].…

UFSW RV/1143-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…dass bei der Bw. auf Grund dessen bereits vor dem Jahr 2002 eine so schwere Erkrankung und damit eine Behinderung im Sinne des FLAG vorgelegen habe, so spricht die langjährige Berufstätigkeit (ca. 14,5 Jahre) der Bw., die das Gutachten zu Recht als Indiz gegen…

UFSW RV/0415-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2013

…ihren Anspruch auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe untermauern, der Sachverständigen vorzulegen. Wenn die Sachverständige also von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit fortschreitendem Alter ausgeht, die langjährige Berufstätigkeit der Bw. als Indiz für eine damals noch nicht gegebene dauernde Unterhaltsunfähigkeit heranzieht (sh. VwGH 22.12.2011…

UFSI RV/0323-I/12Unschlüssigkeit von erstellten Gutachten und Bescheinigungen im Familienbeihilfenverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.03.2013

…Stande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (vgl VwGH 24.6.2004, 2001/15/0176). - Eine langjährige Berufstätigkeit kann im Zuge der Gutachtenserstellung durchaus als Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310). - Die Frage, ob…

UFSG RV/0829-G/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur deutlich aufgezeigt, dass bei lange zurückliegenden Sachverhalten eine langjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl VwGH 22.12.2011, 2009…

UFSI RV/0071-I/12Familienbeihilfenanspruch im Eigenbezug - Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit, Einkommensgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…5 Jahren, durchgehend in einem Dienstverhältnis gestanden ist. Dass sich der fachärztliche Sachverständige oder der leitende Arzt neben der medizinischen Anamnese bei Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalten auch auf eine langjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz stützen darf, ist durch die Rechtsprechung (vgl VwGH 22.12.2011, 2009…

UFSI RV/0309-I/11Familienbeihilfenanspruch - keine Bescheinigung über dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur deutlich aufgezeigt, dass bei lange zurückliegenden Sachverhalten eine langjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl VwGH 22.12.2011, 2009…

UFSW RV/2487-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…auch der Verfassungsgerichtshof in obigen Erkenntnis darauf hingewiesen hat, dass eine langjährige Berufstätigkeit nicht zwingend gegen eine Erwerbsunfähigkeit spricht, so ist es dennoch als schlüssig anzusehen, wenn im ergänzten Gutachten vom 1. Dezember 2009 die Berufstätigkeit des Bw., der zwar - bis auf ein ununterbrochenes Dienstverhältnis…

UFSW RV/0262-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…jeweils kurzfristige Arbeitsverhältnisse eingegangen sei, jedoch könnten diese bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet werden. Die festgestellten Dienstverhältnisse könnten daher nur als vergeblicher Versuch einer Eingliederung ins Erwerbsleben bezeichnet werden. Eine langjährige Berufstätigkeit, wie in der Berufungsvorentscheidung vom 1. Dezember 2009 festgestellt, könne sohin keinesfalls angenommen werden…

UFSW RV/4295-W/091) Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2) Ist die Ausgleichszulage bei Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…hat. Wenn auch der Verfassungsgerichtshof in obigen Erkenntnis darauf hingewiesen hat, dass eine langjährige Berufstätigkeit nicht zwingend gegen eine Erwerbsunfähigkeit spricht, so ist es dennoch als schlüssig anzusehen, wenn im Zweitgutachten die Berufstätigkeit der Bw., die sie zwar immer nur kurzzeitig und in verschiedenen Dienstverhältnissen…

UFSW RV/2235-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2009

…vielmehr für die Berufungsbehörde, sich nur durch den Hinweis auf die langjährige Berufstätigkeit eines Bw. über ein im Wege des Bundessozialamtes erstelltes Gutachten, das ihm dennoch eine dauernde Unterhaltsunfähigkeit bescheinigt, hinwegzusetzen. Wenn aber das Gutachten selbst die langjährige Berufstätigkeit des Bw. in Verein mit dem…