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UFSZ1W ZRV/0039-Z1W/06Gewerblich genutzter PKW als zollfreies Übersiedlungsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2006

…dass er die Absicht hatte, mindestens zwölf Monate außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft zu verbleiben. Artikel 5: Von der Befreiung sind ausgeschlossen: a) alkoholische Erzeugnisse, b) Tabak und Tabakwaren, c) Nutzfahrzeuge, d) gewerblich genutzte Gegenstände, außer tragbaren Instrumenten und Geräten für handwerkliche oder freiberufliche Tätigkeiten…

UFSK RV/0003-K/06Investitionszuwachsprämie für gewerblich genutzte Saunaanlage (Hotelbetrieb); echte abgrenzbare Teilleistung für Komplettierungsarbeiten iZm der Sauna; Investitionszuwachsprämie iZm der Installierung eines Internetanschlusses in den Gästezimmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2007

…sei. Dies sei ein schlüssiger Beweis dafür, dass die Sauna eben nicht betriebsbereit und damit auch nicht abnahmebereit gewesen sei. Zudem verhindere auch eine fehlende Duschtüre den gewerblichen Saunabetrieb. Darüber hinaus seien die Abschlussarbeiten der Elektroinstallationen der Fa. H ebenso erst im Jänner bzw. Februar…

UFSW RV/1626-W/08Höhe des AfA-Satzes eines vermieteten Gebäudes, das vom Mieter gewerblich genutzt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009

…und der Nutzungsform bzw der damit verbundenen erhöhten Inanspruchnahme der Bausubstanz Bezug genommen worden. Die unterschiedliche Nutzungsintensität eines Mietwohngrundstückes im Vergleich zur Abschreibungsdauer eines intensiv gewerblich genutzten Objektes sei vollkommen unberücksichtigt geblieben. Die auf Grund der Leichtbauweise und der besonderen Nutzung mit 40 Jahren angesetzte…

UFSZ2L ZRV/0137-Z2L/09Rücknahme eines Grundlagenbescheides (PKW als Übersiedlungsgut)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.01.2010

…2009, in der die Entscheidung durch den Berufungssenat beantragt wurde, wird im Wesentlichen ausgeführt, dass der PKW vor der Übersiedlung weder betrieblich noch gewerblich genutzt worden sei. Weiters wird ausdrücklich Verjährung eingewendet. Die Aufhebung des § 38a ZollR-DG sei erst mit Wirkung vom 1. Juli…

UFSW RV/0856-W/05Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Grundstücken, die sich nicht im Betriebsvermögen befinden, sondern außerbetrieblich umsatzsteuerpflichtig genutzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…Es handelt sich dabei um eine so genannte Zinsvilla mit 6 Wohnungen (2 pro Geschoß), einer gewerblich genutzten Einheit im Keller sowie einer Hausbesorgerwohnung. Der Dachboden war nicht ausgebaut. Laut Ausführungen in der Berufung wurden nach dem Kauf vier frei werdende Wohnungen saniert und der…

UFSL RV/1068-L/04Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2005Teil 1/2

…eines Hallenschwimmbades der Fall, das zeitlich abwechselnd hoheitlich und gewerblich genutzt wird), stellt die hoheitliche Tätigkeit (im Beispielsfall der Schwimmunterricht für Pflichtschulen) keinen Betrieb gewerblicher Art dar. Entfaltet eine Einrichtung hoheitliche und privatwirtschaftliche Tätigkeiten und stehen diese in so engem Zusammenhang, dass eine Aufspaltung nicht…

UFSL RV/0826-L/041. Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden 2. Untrennbarer (ua) selbstversorgender Mischbetrieb; Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2005Teil 1/2

…Betrieb neutralisiert werden. Aufwendungen für Gebäude stellen daher letztlich nur insofern (fiktive) Betriebsausgaben bzw Werbungskosten dar, als die Gebäude von einem nicht selbstversorgenden (fiktiven) Betrieb gewerblicher Art genutzt werden und auch nur davon hängt die Zulässigkeit des Vorsteuerabzuges ab. Scheiner/Kolacny/Caganec, Kommentar zum UStG…

UFSL RV/1451-L/02Zuordnung von Aufwendungen bei einem teils betrieblich genutzten, teils vermieteten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007Teil 1/2

…stehende (weil unausgebaute) Räumlichkeiten (15,21 m² und 21,14 m²). Im Erdgeschoß befanden sich die Wohnung/Hl mit 35,37 m² (nach deren Auszug als Lager gewerblich genutzt - siehe Plan im Bewertungsakt des Finanzamtes), das Cafe Gl (110,00 m²) und der Verkaufsraum (44…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 1/2

…gegen eine Neuverteilung der Kosten des im Jahr 1993 errichteten Gebäudeneubaues beim Geschäftsobjekt in E. (neue Zuordnung zum gewerblich genutzten Bereich bzw. zum Bereich der Wohnraumvermietung) und die daraus abgeleiteten Änderungen bei der Berechnung der Absetzung für Abnutzung (AfA) und der Inanspruchnahme des Investitionsfreibetrages (IFB…

UFSL RV/0070-L/05Zuordnung eines Wirtschaftsgutes zum Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.10.2008

…wurde. Wenn über Jahre hinweg (von 2000 bis 2003) in jedem Monat nur der anteilige Vorsteuerabzug für den gewerblich genutzten Teil des Amtsgebäudes geltend gemacht wird, so ist dies als Mitteilung aufzufassen, dass der hoheitliche Teil des gemischt genutzten Grundstückes nicht dem Unternehmen zugeordnet wird…

UFSZ2L ZRV/0022-Z2L/08Sicherstellungsauftrag im Zusammenhang mit unzulässiger Kabotage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2009

…erfüllen hatte; Verfahrensinhaberin in Bezug auf das hinsichtlich des zur Erfüllung dieses Transportauftrages benützten LKW in Anspruch genommene Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung von gewerblich genutzten ausländischen Straßenbeförderungsmitteln iSd Art.141 Zollkodex iVm Art.558 Abs.1 lit.c ZK-DVO war hingegen die Fa. Bischof…

UFSG RV/0640-G/081. Amtswegige Wiederaufnahme wegen Hervorkommens neuer Tatsachen 2. Vermietung einer Liegenschaft (eines Gehöftes) durch eine KEG an einen Mitunternehmer für dessen Wohnzwecke bzw. für Zwecke der Ausübung einer als Liebhaberei zu beurteilenden Pferdezucht 3. Pferdezucht als Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 1/2

…für die Bewirtschaftung von Wohnraum gesetzlich verbieten können (wie dies die BRD getan hat). Auch eine Option für die Vermietung ohne USt - wie dies für gewerblich genutzte Liegenschaften der Fall ist - ist im Zusammenhang mit der Vermietung von Wohnraum nicht vorgesehen. Der VorSt-Abzug iZm…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/03Vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben für in einem Drittland zugelassenes Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2004

…und dazu- unter Hinweis auf die in Artikel 558 ZK-DVO enthaltenen Gesetzesbestimmungen- im wesentlichen ausgeführt: Selbst bei einem Transport des Ladegutes von Österreich über Tschechien nach Portugal wäre die Voraussetzung für die eingangsabgabenfreie vorübergehende Verwendung für gewerblich genutzte drittländische Straßenfahrzeuge im Zollgebiet der Gemeinschaft…

UFSW RV/0123-W/04Keine Aktivierungspflicht anschaffungsnahen Erhaltungsaufwandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2005Teil 1/2

…des VwGH über "anschaffungsnahen Instandsetzungsaufwand" zitiert. Von einem anschaffungsnahen Instandsetzungsaufwand im Sinne der VwGH Rechtsprechung kann in diesem Fall wohl kaum gesprochen werden, da dass gekaufte Objekt seit dem Jahre 1990 gemietet und gewerblich genutzt wurde. Ein Gebäude, das jahrelang als Geschäftslokal vermietet worden war…

UFSL RV/1031-L/10Formerfordernisse für Zuordnungsentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2010

…Sie seien nur zunächst nicht tatsächlich genutzt worden. Nach einer Besprechung teilte das Finanzamt mit, dass laut UFS RV/0070-L/05 die Abgabe von Voranmeldungen und Umsatzsteuererklärungen ab dem Zeitraum 2000, in denen nur Vorsteuern für den gewerblich genutzten Teil des Amtsgebäudes beantragt werden…

UFSI RV/0475-I/05Nachweis der kürzeren Nutzungsdauer bei einer sechs Jahre alten LKW-Reparaturwerkstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007

…eine Miteigentümergemeinschaft, erzielt Einkünfte aus der Vermietung eines in der Industriezone der Gemeinde G. gelegenen Grundstücks samt Werksgebäude, das vom Mieter gewerblich genutzt wird (Handel, Reparatur und Wartung von Lastkraftwagen). Strittig ist die Höhe der Gebäude-AfA bei Ermittlung der Einkünfte der Bw. aus Vermietung…

UFSW RV/2139-W/11NoVA-Festsetzung bei einem Kfz mit ausländischem Kennzeichen und dauerhaftem Standort im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2012

…der das Fahrzeug fahre. Darüber hinaus wolle er mitteilen, dass er das Fahrzeug auch nicht gewerblich genutzt habe, da er es nicht in seinem Firmenfahrtbuch vermerkt habe, was "normal die umgängliche Vorgangsweise" wäre. Laut einem Aktenvermerk des FA vom 21.9.2010 wurde Rücksprache mit…

UFSW RV/0128-W/10Kürzung für beschränkten Mietzins bei Feststellung des Einheitswertes (Stattgabe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…Mieten, das Datum des Abschlusses des jeweiligen Mietvertrages, das Ausmaß der jeweiligen Wohnnutzfläche bzw. gewerblich genutzten Fläche und die Kategorie der jeweiligen Wohnung hervorgehe. Mit Schreiben vom 14. Oktober 2009 legte die Bw die Mietzinsliste zum 1. Jänner 2009 vor. Mit Berufungsvorentscheidung vom 2. Dezember…

UFSW RV/2534-W/10Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist; Vorliegen von Unwägbarkeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.10.2012

…Registrierung XY, sei im November 2004 in Betrieb genommen worden. Es sei ein Halterschaftsvertrag mit einem gewerblichen Luftfahrtunternehmer abgeschlossen und das Luftfahrzeug gewerblich genutzt worden. Aufgrund von technischen Unzulänglichkeiten im Betrieb des Luftfahrzeugs sei eine Weiterführung der Tätigkeit der Bw. nicht möglich gewesen. Grund dafür…

UFSW RV/2399-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…VwGH. Das Luftfahrzeug sei im Dezember 2004 in Betrieb genommen worden. Es sei ein Halterschaftsvertrag mit einem gewerblichen Luftfahrtunternehmer abgeschlossen und das Luftfahrzeug gewerblich genutzt worden. Aufgrund von technischen Unzulänglichkeiten im Betrieb des Luftfahrzeugs sei eine Weiterführung der Tätigkeit der Bw. nicht möglich gewesen. Grund…