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UFSZ2L ZRV/0122-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…im Einfuhrzeitpunkt im Originalzustand befand, bereits älter als 30 Jahre war und einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprach, wird im Sinn des Urteiles des EuGH in der Rechtssache C-259/97 vermutet, dass er von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert ist, es sei denn…

UFSZ2L ZRV/0098-Z2L/04Tarifierung eines PKW der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2005

…üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sind und einen hohen Wert haben. - von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert im Sinne der Tarifnummer 99.05 des GZT sind solche Sammlungsstücke, die einen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentieren oder einen Abschnitt dieser Entwicklung veranschaulichen." Wie…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/08Tarifierung eines "Oldtimers"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2010

…paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert". Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, welche nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen darstellen, lauten zur Unterposition 9705 0000 auszugsweise: Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert…

UFSZ3K ZRV/0107-Z3K/05Zollschuld für einen PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert". Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, welche nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen darstellen, lauten zu Unterposition 9705 0000 auszugsweise: Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert…

UFSZ3K ZRV/0326-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…Nicht hierher gehören Nachahmungen, sofern sie die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllen. Für die Zuordnung zur Position 97050000 der Kombinierten Nomenklatur muss somit ein Kraftfahrzeug die Merkmale eines Sammlungsstückes aufweisen und außerdem von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert sein. Gegenstände besitzen die für die Aufnahme in eine…

UFSZ3K ZRV/0328-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…Nicht hierher gehören Nachahmungen, sofern sie die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllen. Für die Zuordnung zur Position 97050000 der Kombinierten Nomenklatur muss somit ein Kraftfahrzeug die Merkmale eines Sammlungsstückes aufweisen und außerdem von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert sein. Gegenstände besitzen die für die Aufnahme in eine…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert oder: Sind Wikipedia-Inhalte ein tauglicher Nachweis im Abgabenverfahren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.06.2012

…Jahre alt sei und einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entspreche. Mit Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt v. 19. April 2010 wurde - unter Hinweis auf die "alte" Version der Erläuterungen - festgestellt, dass Fahrzeuge die die Voraussetzungen erfüllen, nicht von geschichtlichem oder völkerkundlichen Wert seien…

UFSZ1W ZRV/0033-Z1W/06Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft, ohne dass die sachlichen Zuständigkeitsvoraussetzungen gegeben waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.03.2007

…Vergleich zum Neupreis laut vorgelegter Rechnung keinen hohen, sondern einen deutlich unter dem Neupreis liegenden Wert. Es repräsentiere keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften und sei auch kein Sammlungsstück von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert, womit die Einreihung in die Position 9705 ausgeschlossen…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/09Einreihung eines antiken Radioempfangsgerätes in die kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2011

…Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907 (Pos. 9704). C) Sammlungsstücke aus bestimmten Gebieten der Wissenschaft (Zoologie, Botanik, Mineralogie, Anatomie oder solche von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert) (Pos. 9705). D) Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt…