Findok — Steuerrichtlinien, Erlässe, EAS und BFG

UFSZ2L ZRV/0055-Z2L/02Entstehung der Einfuhrzollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens, weil die Waren der Zollbehörde nicht schlüssig gestellt wurden

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2004

…Der Zollwert war daher gemäß Artikel 31 ZK i.V.m. § 184 Bundesabgabenordnung (BAO),zu schätzen. Basierend auf dem schlüssigen Gutachten, welches von einem Sachverständigen des Dorotheums vom 28.10.1996 bis 10.11.1996 verfasst wurde, beträgt der geschätzte Wert der in Rede stehenden…

UFSZ2L ZRV/0022-Z2L/08Sicherstellungsauftrag im Zusammenhang mit unzulässiger Kabotage

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2009

…in das Anwendungsgebiet Österreich anfallenden Eingangsabgaben: Marke Volvo Type FH-480 4x2T, FG-Nr.YV2ASWOA17B483349, Erstzulassung 28.9.2007, Tachostand 5.959 km); geschätzter Zollwert: € 90.000,00, Zollsatz: 16%, Zoll daher € 14.400,00; Einfuhrumsatzsteuer-Bemessungsgrundlage: € 104.400,00, Steuersatz: 20%…

UFSZ2L ZRV/0023-Z2L/08Sicherstellungsauftrag in Zusammenhang mit einem unzulässigen Kabotageverkehr

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2009Teil 1/2

…in das Anwendungsgebiet Österreich anfallenden Eingangsabgaben: Marke Volvo Type FH-480 4x2T, FG-Nr.1234, Erstzulassung 28.9.2007, Tachostand 5.959 km); geschätzter Zollwert: € 90.000,00, Zollsatz: 16%, Zoll daher € 14.400,00; Einfuhrumsatzsteuer-Bemessungsgrundlage: € 104.400,00, Steuersatz: 20%…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…§ 31 Zollkodex iVm § 184 BAO geschätzte Zollwert für die in Rede stehenden 63.247 Stück DVDs € 955.223,21, sodass die gem. Art.201 Abs.1 lit.a) Zollkodex im Zeitpunkt der jeweiligen Annahme der Zollanmeldung sowohl für die obgenannte Anmelderin als auch für…

UFSI RV/0097-I/10Haftung für Abzugsteuer gemäß § 99 EStG 1988 bei einem Subveranstalter

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2012

…X mit 195.312,50 € (25 % von 781.250 €) zur Zahlung vorgeschrieben wurde. Die Inanspruchnahme der Haftung und die Festsetzung seien in geschätzter Höhe erforderlich gewesen, weil die Z-GmbH eine Mitteilung über den Steuerabzug von beschränkt Steuerpflichtigen (Formular E 19) nicht abgegeben…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/05Schätzung des Zollwerts geschmuggelter Zigaretten

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.04.2007

…Zollwert für die beschwerdegegenständlichen Zigaretten gem. § 184 BAO iVm Art. 31 Zollkodex geschätzt. Substantiierte Einwände gegen das von der Abgabenbehörde erster Instanz auf der Grundlage ihrer Erfahrungswerte erzielte Ergebnis der Bewertung bringt die Bf. nicht vor. Sie behauptet nicht einmal, dass der demnach als Zollwert…

UFSZ3K ZRV/0236-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2003

…der Zollbeamte habe den Wert der Trophäen nicht geschätzt sondern den Wert der Bewertungsrichtlinie (gemeint ist die "Reiseverkehr-Warenliste-Jagdtrophäen") entnommen, verkennt der Bf. die rechtlichen Bestimmungen. Im Rahmen der Schlussmethode können die Werte der "Reiseverkehr-Warenliste-Jagdtrophäen" bei der Ermittlung des Zollwertes herangezogen werden…

UFSZ3K ZRV/0021-Z3K/03Zollschuldentstehung betreffend Teppiche, Zollwert, Menge

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2003Teil 1/2

…welcher den von der Zollbehörde geschätzten Zollwert für Seidenteppiche von € 1.635,00 pro m² bei weitem übersteige und damit nachweislich auch höherwertige Seidenteppiche zur Einfuhr gelangt seien. Unter diesen Prämissen seien daher die Preise je m² der dem Verfahren zugrunde liegenden Teppiche auf…

UFSZ1W ZRV/0162-Z1W/08Eingangsabgabenschuld für übernommene Schmuggelzigaretten. Schätzung des Zollwertes. Bindung an verurteilende strafgerichtliche Entscheidung.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2010

…als einen Wert an, der dem nicht genau ermittelbaren Zollwert zumindest näher kommt als der vom Zollamt verwendete Betrag 14,- €. Es ist im Rahmen eines Schätzverfahrens zulässig, für alle Schmuggelzigaretten den geschätzten Zollwert der Sorte "Memphis" von 10,- €/Stange heranzuziehen, zumal sie unter…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/03Eingangsabgaben betreffend Zigaretten, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2006

…Angesichts des Umstandes, dass in den Jahren 1999 und 2000 im regulären Handel für je eine Packung mehr als das Doppelte habe bezahlt werden müssen, erscheine der geschätzte Zollwert als durchaus realistisch und sei vielleicht sogar in einem zu geringen Betrag angesetzt worden. Eine Überprüfung…

UFSS FSRV/0002-S/12Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages

geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid31.07.2012

…anlässlich von zehn Einreisen in das Zollgebiet der Europäischen Union bzw. nach Österreich insgesamt 759.920 Stück (=3.799,6 Stangen) Zigaretten der Marke "Memphis" mit einem geschätzten Zollwert von € 22.873,52, worauf Abgaben und zwar Tabaksteuer in Höhe von € 71.975…

UFSS FSRV/0015-S/11Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Berufung

geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid31.07.2012

…anlässlich von zehn Einreisen in das Zollgebiet der Europäischen Union bzw. nach Österreich insgesamt 759.920 Stück (=3.799,6 Stangen) Zigaretten der Marke "Memphis" mit einem geschätzten Zollwert von € 22.873,52, worauf Abgaben und zwar Tabaksteuer in Höhe von € 71.975…

UFSS FSRV/0023-S/08Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei und vorsätzlichem Eingriffs in die Rechte desTabakmonopols

geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.06.2008

…nämlich 950 Stangen (190.000 Stück) ausländische unverzollte Zigaretten der Marke "Memphis Classic" bzw. "Memphis Blue" im geschätzten Zollwert von insgesamt € 13.000,--, hinsichtlich welcher von einer namentlich unbekannten Person anlässlich der Verbringung in das Zollgebiet der Gemeinschaft ein Schmuggel mit verkürzten Eingangsabgaben in…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2004

…unter Berücksichtigung der Eurotax-Listenpreise gemäß Artikel 31 ZK i.V.m. § 184 Bundesabgabenordnung (BAO), geschätzt worden. Ohne Beibringung eines geeigneten Wertnachweises könne dieser geschätzte Zollwert keine Änderung erfahren. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht, ohne weiteres Vorbringen, Beschwerde. Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Sinne…

UFSZ2L ZRV/0103-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.04.2004

…unter Berücksichtigung der Eurotax-Listenpreise gemäß Artikel 31 ZK i.V.m. § 184 Bundesabgabenordnung (BAO), geschätzt worden. Ohne Beibringung eines geeigneten Wertnachweises könne dieser geschätzte Zollwert keine Änderung erfahren. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht, ohne weiteres Vorbringen, Beschwerde. Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Sinne…

UFSZ2L ZRV/0102-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2004

…unter Berücksichtigung der Eurotax-Listenpreise gemäß Artikel 31 ZK i.V.m. § 184 Bundesabgabenordnung (BAO), geschätzt worden. Ohne Beibringung eines geeigneten Wertnachweises könne dieser geschätzte Zollwert keine Änderung erfahren. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht, ohne weiteres Vorbringen, Beschwerde. Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Sinne…

UFSZ2L ZRV/0101-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs.1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2004

…unter Berücksichtigung der Eurotax-Listenpreise gemäß Artikel 31 ZK i.V.m. § 184 Bundesabgabenordnung (BAO), geschätzt worden. Ohne Beibringung eines geeigneten Wertnachweises könne dieser geschätzte Zollwert keine Änderung erfahren. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht, ohne weiteres Vorbringen, Beschwerde. Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Sinne…

UFSZ2L ZRV/0099-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht.

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.04.2004

…unter Berücksichtigung der Eurotax-Listenpreise gemäß Artikel 31 ZK i.V.m. § 184 Bundesabgabenordnung (BAO), geschätzt worden. Ohne Beibringung eines geeigneten Wertnachweises könne dieser geschätzte Zollwert keine Änderung erfahren. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht, ohne weiteres Vorbringen, Beschwerde Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Sinne…

UFSZ2L ZRV/0098-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs. 1 ZK-DVO in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.04.2004

…unter Berücksichtigung der Eurotax-Listenpreise gemäß Artikel 31 ZK i.V.m. § 184 Bundesabgabenordnung (BAO), geschätzt worden. Ohne Beibringung eines geeigneten Wertnachweises könne dieser geschätzte Zollwert keine Änderung erfahren. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht, ohne weiteres Vorbringen, Beschwerde Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Sinne…

UFSZ2L ZRV/0059-Z2L/02Zulässigkeit der Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung eines Straßenfahrzeuges zum privaten Gebrauch bei gewöhnlichem Wohnsitz der Einbringerin im Zollgebiet

geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.09.2003

…Unterlagen, unter Berücksichtigung der Eurotax-Listenpreise gemäß Artikel 31 ZK in Verbindung mit § 184 BAO geschätzt worden. Ohne Beibringung eines geeigneten Wertnachweises könne dieser geschätzte Zollwert keine Änderung erfahren. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht Beschwerde und wiederholte darin im Wesentlichen die im Berufungsbegehren enthaltenen Darstellungen…