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UFSG RV/0384-G/05Besorgung von Dienstleistungen für eine Betriebsveranstaltung im Inland - Vorsteuererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2005

…2002: Konsumation und Nächtigung im Hotel, geführte Wanderung und Schnupperstunde in einer Flugschule Vergütungszeitraum Jänner bis Dezember 2003: Konsumation und Nächtigung im Hotel und Stadtführung Auch wenn im vorliegenden Fall die organisatorische Abwicklung keinen derart breiten Raum eingenommen hat, dass man von einer einheitlichen sonstigen…

UFSI RV/0403-I/09Vergütung der Normverbrauchsabgabe für einen Gästewagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…Februar 2007 begründend ausgeführt, das Touristikgeschäft sei in der warmen Jahreszeit sehr schwierig, weshalb in dieser Zeit geführte Wanderungen und Ausflüge angeboten würden. Alle Familienmitglieder hätten die Ausbildung zum Wanderführer abgelegt und so würden wöchentlich Fahrten zu diversen Ausflugszielen zurückgelegt. Im Winter würden Fahrten zu…

UFSS RV/0208-S/10Einkunftsart bei Zimmer- und Appartmentsvermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2010

…Internetanschluss, Brötchenservice, geführte Wanderungen, Kinderspielplatz etc werden nach wie vor angeboten und erbracht. ... Für die Unterscheidung zwischen Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und Einkünften aus Gewerbebetrieb kommt es darauf an, ob sich die Tätigkeit des Vermieters auf die bloße Überlassung des Bestandgegenstandes beschränkt oder ob…

UFSL RV/1330-L/12Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…zu stärken. Sportliche Betätigung, Ferienaufenthalte mit Lerncharakter unter therapeutischer Betreuung und damit verbundene Aktivitäten, wie Besuch von Ausstellungen, Filme, Besichtigungen, geführte Wanderungen usw. wofür Eintrittsgelder, Kosten für den Führer und/oder Vortragenden anfallen, die sind vom Taschengeld, das mitgegeben werden muss, zu bezahlen. Natürlich können…

UFSK RV/0237-K/06Stellen die als "Außenwerbung" bezeichneten Tätigkeiten einer politischen Partei (Landesorganisation) wie Öffentlichkeitsarbeit, Informationstätigkeit, Lieferung von Werbematerial an untergeordnete Organisationen, Ausrichtung und Veranstaltung eines Balles, etc. wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der 6. MwSt-RL dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)16.06.2008

…Gästeehrungen, Repräsentationen, Gastgeschenke, Freiaufenthalte, Journalistenbetreuung; Veranstaltungen des Tourismusverbandes,wie Heimatabende und Tanzveranstaltungen, geführte Wanderungen, Gästeschirennen, Konzertveranstaltungen (Platzkonzerte), Dia- und Filmvorträge, Schlechtwetterprogramm, kulturelle Veranstaltungen. Vorsteuern im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Ortsgestaltung oder Infrastrukturmaßnahmen sind demgegenüber - soweit diese unentgeltlich erfolgen und damit keinem Betrieb gewerblicher Art im…

UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 1/2

…und Fahrrädern, Sauna, Solarium, Dampf- und Schwimmbad, Fitnessräume, Verabreichung von Massagen, Verleih von Liegestühlen, geführte Wanderungen, Zur-Verfügung-Stellung von Sportanlagen einschließlich Sportlehrern, Abgabe von Liftkarten, Eintrittskarten, der Autobahnvignette, Animation. Als Nebenleistung ist kraft ausdrücklicher Anordnung auch die Verabreichung eines ortsüblichen Frühstücks anzusehen, wenn der…

UFSF RV/0033-F/06Umsatzsteuerliche Behandlung der Aufenthalte im Rahmen von Freizeit- und Urlaubsveranstaltungen eines die christliche Lehre fördernden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2006

…die Zur-Verfügung-Stellung von Fernsehgeräten, Sportgeräten und Fahrrädern, Sauna, Solarium, Dampf- und Schwimmbad, Fitnessräume, Verabreichung von Massagen, Verleih von Liegestühlen, geführte Wanderungen, Zur-Verfügung-Stellung von Sportanlagen einschließlich Sportlehrern, Abgabe von Liftkarten, Eintrittskarten, der Autobahnvignette sowie Animation angesehen (vgl. Ruppe, UStG³, § 10 Tz 73)…

UFSL RV/0166-L/10Studienreise einer Lehrerin für Geografie nach Bolivien im Rahmen der Pädagogischen Hochschule.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2013

…der Posada deI Irica auf der Sonneninsel. Sonntag, 23.3.08 (Ostersonntag): GEOGRAFIE UND WIRTSCHAFTSKUNDE: Der Wirtschaftsraum des Altiplano mit den Schwerpunkten Tourismus (Titicacasee) MZ, SR FOTOGRAFIE: Porträts und Landschaftsdetails (SR ) Wanderung auf der Sonneninsel, Inkatreppe. Nachmittags Fahrt mit dem Tragflügelboot über die Mondinsel nach…

UFSW RV/1720-W/10Studienreise einer Diplompädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…und habe weitgehend fachliches Wissen vermittelt. Die Kosten der Reise sind der Bw. pauschal in Höhe von 3.315,90 € verrechnet worden. Die Reise habe zu den schönsten Nationalparks des Landes geführt. Der Vulkan Areal, der Regenwald der Österreicher, der artenreichste vielfältigste Nationalpark des…

UFSK RV/0474-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen einer Pflichtschullehrerin (Fremdsprachen Englisch und Italienisch) für Studienreisen nach Schottland und Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…30 - 16.00 Freiwilliges Gesellschaftsprogramm, Museum of Scotland und Royal Museum 16.00 - 17.00 Vorlesung "Scottish Oral Tradition" 10.00 - 20.00 "Literary Pub Tour" Wanderung mit Schauspielern | Mi 12.7. | 9.15 - 10.45 Kultur und Sprache, Lesen u. Diskutieren mit…

UFSI RV/0429-I/04Zinsen für Kredite, die deshalb übernommen wurden, weil andernfalls der Erwerb des (bisher als Pächter geführten) Betriebes nicht möglich gewesen wäre, sind als Betriebsausgabe absetzbar. Bei Erwerb eines Betriebes kann ein IFB nicht gewinnmindernd geltend gemacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2010

…jene Fläche berücksichtigt, welche auf Basis der historischen Grundlagenerhebung für eine direkte Kontamination auf Grund der Verfahrensweisen mit den ... genannten Stoffen in Frage kommt. Unberücksichtigt ist dabei eine etwaige Wanderung der Stoffe durch Auswaschung udgl. Des weiteren wird festgehalten, dass die o.a. angeführten Schätzpreise…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/08Entstehung der Alkoholsteuer für Apotheke als Verwendungsbetrieb wegen Erlöschen des Freischeins infolge Inhaberwechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2010

…Inhaber RO, mit der "OGmbH" zur Apotheke G KG zusammengeschlossen worden, nachdem diese bisher als Einzelunternehmen geführt worden sei. Im Einbringungsvertrag vom 21.10.2005 seien weiters 48 % des Mitunternehmeranteils an der MagROKG von Herrn RO in die "OGmbH " eingebracht worden. Die Geschäftsführung sei aber…

UFSS RV/0788-S/09Unternehmereigenschaft eines Bauträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 1/6

…nie Rechnungen für Bauleistungen ausgestellt hat. Die Gesetzesbestimmung des § 19 Abs. 1a UStG wurde vom Finanzamt daher denkunmöglich angewendet. Selbst die vom Finanzamt ins Treffen geführte erklärungsgemäße Veranlagung vermag die Gesetzesbestimmung des § 19 Abs. 1a UStG nicht zu übergehen. Nach dieser Gesetzesbestimmung wird im Umkehrschluss…

UFSW RV/3068-W/08§ 209a BAO hemmt nicht die Verjährung abgeleiteter Bescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…sei an der XY als stiller Gesellschafter beteiligt gewesen, mit Bescheid vom 24.05.1991 sei die Mitunternehmerschaft erklärungsgemäß veranlagt worden, mit Änderungsbescheid gemäß § 295 BAO vom 11.11.1991 sei der abgeleitete Einkommensteuerbescheid entsprechend erlassen worden. Im Jahr 1997 sei das Feststellungsverfahren wieder aufgenommen…

UFSF RV/0372-F/10Fremdunübliche Vermietung einer Eigentumswohnung an die Mutter (mündliche Zusatzvereinbarung zu schriftlichem Mietvertrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012

…Zahlung "fällig" bzw. zu bezahlen seien. Der Mietzins wurde wertgesichert (Ausganspunkt VPI April 2008) vereinbart. Änderungsbeträge aus der Indexanpassung sind laut Mietvertrag jährlich im Nachhinein bis spätestens 31. Jänner fällig. Kleinere Instandhaltungsarbeiten sind von der Mieterin zu tragen. Mit Vorhalt vom 30. März 2010 wurde…

UFSW RV/2599-W/09Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Einkommensteuer 1989
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2009

…zuständige Finanzamt die den Grundlagenbescheid bekämpfende Berufung mit Bescheid mit dem Hinweis, dass dem bekämpften Schriftstück mangels gültigem Bescheidadressaten kein Bescheidcharakter zukomme, ebenfalls als unzulässig zurückgewiesen. Die vom Finanzamt ins Treffen geführte Verjährung könne angesichts der Tatsache, dass nach der Bestimmung des § 209 a Abs…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 1/4

…ehrenamtlicher Basis. Die geringfügigen Mitgliedsbeiträge könnten mangels innerer Verknüpfung mit einzelnen Leistungen an die Mitglieder nicht als Gegenleistung für die Leistung der EKG angesehen werden. Die vom Finanzamt ins Treffen geführte Aussage des H, er habe den Transportauftrag "auf Anweisung von N" durchgeführt, sei nicht…

UFSW RV/3127-W/08Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 1 lit b BAO hinsichtlich Einkommensteuer 1989
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…mit Bescheid vom 7. Mai 2008 mit dem Hinweis, dass dem bekämpften Schriftstück mangels gültigem Bescheidadressaten kein Bescheidcharakter zukomme, ebenfalls als unzulässig zurückgewiesen. Die vom Finanzamt ins Treffen geführte Verjährung könne angesichts der Tatsache, dass nach der Bestimmung des § 209 a Abs. 2 BAO die…

UFSW RV/0595-W/09Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 1 lit. b BAO hinsichtlich Einkommensteuer 1989
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…mit Bescheid vom 7. Mai 2008 mit dem Hinweis, dass dem bekämpften Schriftstück mangels gültigem Bescheidadressaten kein Bescheidcharakter zukomme, ebenfalls als unzulässig zurückgewiesen. Die vom Finanzamt ins Treffen geführte Verjährung könne angesichts der Tatsache, dass nach der Bestimmung des § 209 a Abs. 2 BAO die…

UFSW RV/1687-W/09Berufung gegen den Zurückweisungsbescheid eines Antrages auf Wiederaufnahme betreffend die Einkommensteuer 1989
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…mit Bescheid vom 7. Mai 2008 mit dem Hinweis, dass dem bekämpften Schriftstück mangels gültigem Bescheidadressaten kein Bescheidcharakter zukomme, ebenfalls als unzulässig zurückgewiesen. Die vom Finanzamt ins Treffen geführte Verjährung könne angesichts der Tatsache, dass nach der Bestimmung des § 209 a Abs. 2 BAO die…