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UFSL RV/0255-L/06Vorsteuerabzug für Leistungen im Zusammenhang mit der elektronischen Zugänglichmachung von Lehrinhalten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…Steuerpflichtiger würde daher zu größeren Wettbewerbsverzerrungen führen und sei daher (nach der Judikatur des EuGH) unzulässig. Die Medienkoffer werden auch über den Buchhandel vertrieben und beinhalten einen Code, mit dem auch Nichtinskribierte am elektronischen Unterricht teilnehmen können. Die Medienkoffer enthalten nicht nur selbst konzipierte Bücher…

UFSL RV/0633-L/03Lehrgang für Medienpädagogik als Fortbildung eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005

…Jänner 2002 wurde gegen obigen Bescheid Berufung eingereicht mit folgender Begründung: Der Bw. würde als Hauptschullehrer Musik und vor allem EDV unterrichten mit Schwerpunkt Behindertenpädagogik (Integration von behinderten Schülern). Im Zusammenhang mit seiner nichtselbständiger Tätigkeit hätte er unter Anderem Werbungskosten geltend gemacht für GWG im…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch Angabe eines unrichtigen Warenortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2013

…Folgender Sachverhalt ist als erwiesen anzusehen: Am 11.Juli 2011 erfolgte eine Kontrolle der mit Versandschein T1, MRN 111 angewiesenen und von der Bf. mittels (elektronischer) Ankunftsanzeige angemeldeten Waren. Bei Eintreffen des Kontrollbeamten wurde festgestellt, dass sich die angemeldeten Waren nicht am erklärten Warenort X.…

UFSL RV/1322-L/10Ausbildung zum Master of Business Administration an der Sales Manager Akademie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…die seit den 1980er Jahren praxisorientierte Weiterbildung für ManagerInnen veranstalteten. Als private Ausbildungseinrichtung mit staatlich anerkanntem Unterrichtsprogramm verfügt sie seit Jahrzehnten über sehr gute Kontakte zu renommierten internationalen Universitäten und Akademien. Durch die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis hat die SMA einen hervorragenden Ruf im…

UFSF RV/0036-F/09Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für den Besuch einer Privatschule als außergewöhnliche Belastung; Abzugsfähigkeit von Literaturaufwendungen als Werbungskosten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw,Adresse, gegen den Bescheid des Finanzamtes xxx betreffend Einkommensteuer 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) hat in der elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärung 2007 u.a. Literaturaufwendungen (66…

UFSL RV/0484-L/10Abgabenhinterziehung durch eine Angestellte als Bestimmungstäter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013Teil 1/2

…für die Hauptkassa verantwortlichen Mitarbeiterin an den Infoschaltern abgeholt. Anhand der Tagesberichte seien die einzelnen Umsätze bis Oktober 2008 in einem händisch geführten Kassabuch erfasst worden. Seit November 2008 werde das Kassabuch von der Buchhaltung elektronisch geführt. Die Belegsortierung, -nummerierung und -ablage erfolge weiterhin durch…

UFSL RV/0196-L/04Lehrgang für Medienpädagogik als Fortbildung eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005

…und die Kilometergelder für den Besuch des heilpädagogischen Kongresses mangels beruflicher Notwendigkeit nicht anerkannt. Der Bw. unterrichte als Hauptschullehrer neben Musik vor allem EDV mit Schwerpunkt Behindertenpädagogik, das bedeute Integration von behinderten Schülern vor allem mittels Einsatz moderner Medien. Medienpädagogik sei ein rasant entwickelnder Bereich…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/11Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erstattung nach Art. 239 ZK in Verbindung mit § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2013

…näher bezeichneten Orten eingetroffenen Waren muss der zugelassene Empfänger gemäß Art. 408 Abs. 1 ZK-DVO a) die Bestimmungsstelle mit der "Ankunftsanzeige" unverzüglich über das Eintreffen der Waren und alle Ereignisse während der Beförderung unterrichten; b) die Nachricht "Entladeerlaubnis" abwarten, bevor er die Entladung vornimmt…

UFSF RV/0088-F/11NLP-Kurs und Rhetorikkurs einer Wirtschaftsinformatikerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2013

…berufliche Tätigkeit förderlich seien, ein Nachweis für eine ausschließliche berufliche Veranlassung sei aber nicht erbracht worden. Eine bloße Nützlichkeit eines Aufwandes sei für eine Anerkennung als Werbungskosten aber nicht ausreichend. In der fristgerecht auf elektronischem Weg eingebrachten Berufung führte die Bw. aus, es sei in…

UFSW RV/2687-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben (Wäscherei-Putzerei) von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

…noch Erwägungen des Umweltschutzes (Rn 52) rechtfertigen könnten, die Nutzung von Erdgas und elektrischer Energie durch den Wirtschaftszweig der dienstleistenden Unternehmen anders zu behandeln, als die Nutzung dieser Energien durch den Wirtschaftszweig der produzierenden Unternehmen. Eine solche Vergütung stellt demzufolge eine gemeinschaftsrechtlich verbotene staatliche Beihilfe…

UFSW RV/2586-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung ab 02/2011 mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2012

…ÖStZ 2012/98, S. 60). Demnach hat der Mitgliedstaat der Kommission eine Kurzbeschreibung der Beihilfenmaßnahme in elektronischer Form zu übermitteln, deren Eingang unverzüglich von der Kommission bestätigt und im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website der Kommission veröffentlicht wird. Des Weiteren hat der…

UFSW RV/2441-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung gemäß BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…ÖStZ 2012/98, S. 60). Demnach hat der Mitgliedstaat der Kommission eine Kurzbeschreibung der Beihilfenmaßnahme in elektronischer Form zu übermitteln, deren Eingang unverzüglich von der Kommission bestätigt und im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website der Kommission veröffentlicht wird. Des Weiteren hat der…

UFSW RV/2440-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von Energieabgabenvergütung mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2012

…ÖStZ 2012/98, S. 60). Demnach hat der Mitgliedstaat der Kommission eine Kurzbeschreibung der Beihilfenmaßnahme in elektronischer Form zu übermitteln, deren Eingang unverzüglich von der Kommission bestätigt und im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website der Kommission veröffentlicht wird. Des Weiteren hat der…

UFSW RV/2311-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…ÖStZ 2012/98, S. 60). Demnach hat der Mitgliedstaat der Kommission eine Kurzbeschreibung der Beihilfenmaßnahme in elektronischer Form zu übermitteln, deren Eingang unverzüglich von der Kommission bestätigt und im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website der Kommission veröffentlicht wird. Des Weiteren hat der…

UFSW RV/2329-W/12Anwendbarkeit der AGVO für den Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der ENAV mit BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…ÖStZ 2012/98, S. 60). Demnach hat der Mitgliedstaat der Kommission eine Kurzbeschreibung der Beihilfenmaßnahme in elektronischer Form zu übermitteln, deren Eingang unverzüglich von der Kommission bestätigt und im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website der Kommission veröffentlicht wird. Des Weiteren hat der…

UFSW RV/0802-W/12Anwendbarkeit der AGVO für den Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit Budgetbegleitgesetz 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

…ÖStZ 2012/98, S. 60). Demnach hat der Mitgliedstaat der Kommission eine Kurzbeschreibung der Beihilfenmaßnahme in elektronischer Form zu übermitteln, deren Eingang unverzüglich von der Kommission bestätigt und im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website der Kommission veröffentlicht wird. Des Weiteren hat der…

UFSW RV/1701-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 iZm AGVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2012

…ÖStZ 2012/98, S. 60). Demnach hat der Mitgliedstaat der Kommission eine Kurzbeschreibung der Beihilfenmaßnahme in elektronischer Form zu übermitteln, deren Eingang unverzüglich von der Kommission bestätigt und im Amtsblatt der Europäischen Union sowie auf der Website der Kommission veröffentlicht wird. Des Weiteren hat der…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…mehr für eine vollständige Kontrolle zur Verfügung gestanden. Die Bf. wäre verpflichtet gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige abzugeben und die Freigabe vom Versand abzuwarten. Erst danach wäre es zulässig gewesen, das Versandgut in ein nachfolgendes Zollverfahren zu überführen. Die Unterlassungshandlungen seien als Entzug aus der zollamtlichen…

UFSZ3K ZRV/0253-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…mehr für eine vollständige Kontrolle zur Verfügung gestanden. Die Bf. wäre verpflichtet gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige abzugeben und die Freigabe vom Versand abzuwarten. Erst danach wäre es zulässig gewesen, das Versandgut in ein nachfolgendes Zollverfahren zu überführen. Die Unterlassungshandlungen seien als Entzug aus der zollamtlichen…

UFSZ3K ZRV/0251-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…mehr für eine vollständige Kontrolle zur Verfügung gestanden. Die Bf. wäre verpflichtet gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige abzugeben und die Freigabe vom Versand abzuwarten. Erst danach wäre es zulässig gewesen, das Versandgut in ein nachfolgendes Zollverfahren zu überführen. Die Unterlassungshandlungen seien als Entzug aus der zollamtlichen…