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UFSF RV/0287-F/05Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten, die einem Abgabepflichtigen durch freie Arztwahl erwachsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2006

…Nachteil aufzeigen konnte, der bei Inanspruchnahme der durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierten medizinischen Betreuung eingetreten wäre, konnten die der Bw. lediglich durch ihre Arztwahl erwachsenen Aufwendungen mangels Zwangsläufigkeit nicht als außergewöhnliche Belastung einkommensmindernd berücksichtigt werden. Somit war spruchgemäß zu entscheiden. Feldkirch, am 14…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…durch Diplomierte SozialarbeiterInnen, ErnährungsberaterInnen, ErgotherapeutInnen und PsychologInnen; h) Kleine Reparaturarbeiten durch Technische HausbetreuerInnen; i) "Erste Hilfe-Leistungen" in Notfällen rund um die Uhr durch Pflegefachkräfte; j) Vielfältige Freizeit- und Kulturangebote, unterstützt von AnimatorInnen; k) Ausflüge; l) Bewohnerservice; m) Direktion und Rezeption; n) Hausordination - freie Arztwahl…

UFSI RV/0121-I/12Sonderklassekosten keine außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988 ohne nachgewiesenen triftigen medizinischen Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…nicht entziehen kann. Alle vorstehenden Voraussetzungen müssen zugleich gegeben sein. Durch Krankheit verursachte Aufwendungen erwachsen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig. Die Zwangsläufigkeit ist nach der Judikatur des VwGH vom 13.5.1986, 85/14/0181 bei Krankheitskosten, die die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen…

UFSW RV/2012-W/10Keine Zwangsläufigkeit der privat getragenen Kosten für eine medizinisch indizierte Brustverkleinerungsoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…von freiwilligen Aufwendungen vor, wenn sie nicht durch ein Verhalten bedingt sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat (vgl. VwGH 4.4.1990, 89/13/0100, VwGH 19.3.1989, 95/15/0024). Zwangsläufig erwachsen unter anderem Aufwendungen, die durch eine…

UFSW RV/0545-W/09Die Aufwendungen für einen lediglich altersbedingten Aufenthalt in einem Pensionistenwohnhaus stellen keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2009

…Hilfestellung in allen Lebenslagen durch Diplomierte SozialarbeiterInnen, ErnährungsberaterInnen, ErgotherapeutInnen und PsychologInnen Kleine Reparaturarbeiten durch technische HausbetreuerInnen "Erste Hilfe-Leistungen" in Notfällen rund um die Uhr durch Pflegefachkräfte Vielfältige Freizeit- und Kulturangebote, unterstützt von AnimatorInnen Ausflüge Bewohnerservice Direktion und Rezeption Hausordination - freie Arztwahl Vom UFS wurde…

UFSL RV/0675-L/08Sonderklassegebühren als Krankheitskosten iSd § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…im Rahmen der freien Arztwahl unter Berücksichtigung der entsprechenden Diagnose bzw. Heilbehandlung zweifellos triftige medizinische Gründe darstelle, dies das Element der Zwangsläufigkeit erfordere. Die gegenständlichen Aufwendungen der Sonderklasse seien daher unter Berücksichtigung der gebührenden Interessen der Steuerpflichtigen in jedem Fall zwangsläufig erwachsen und daher nach…

UFSL RV/1432-L/11Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Behandlung genießen. Vielmehr liegen die Vorzüge der Sonderklasse beispielhaft darin, ein Zimmer mit geringerer Bettenanzahl mit höherem Wohnkomfort in Anspruch nehmen zu können, sowie eine größere Auswahl an Menüs, freie Arztwahl, erweiterte Besuchszeiten usw. zur Verfügung zu haben. Die Sonderklasse dient demnach keinesfalls dazu, im…

UFSS RV/0371-S/10Schönheitsoperation oder medizinisch notwendiger Eingriff?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…Rahmen des zweitinstanzlichen Berufungsverfahrens brachte die Bw vor, dass auf Grund der nicht im Krankenhaus XZ erfolgten "Nachbesserung" es keine Rückerstattung durch die Gebietskrankenkasse gebe. Dieser Ansicht vermag sich der UFS nicht anzuschließen. Die freie Arztwahl ist ein Grundrecht eines jeden Patienten. Wird ein Wahlarzt…

UFSW RV/1943-W/09Kosten für ein Appartement in einem Altenheim, die ihre Ursache nicht in einer Krankheit/Behinderung haben, sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…| Kleine Reparaturarbeiten durch Technische HausbetreuerInnen | - | "Erste Hilfe-Leistungen" in Notfällen rund um die Uhr durch Pflegefachkräfte | - | Vielfältige Freizeit- und Kulturangebote, unterstützt von AnimatorInnen | - | Ausflüge | - | Bewohnerservice | - | Direktion und Rezeption | - | Hausordination - freie Arztwahl |…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…haben grundsätzlich freie Arztwahl. Um Ihnen lange Anfahrtswege zu ersparen, kommen regelmäßig auch praktische Ärzte in die Hausordination, außerdem ordinieren dort zu bestimmten Zeiten auch Fachärzte diverser medizinischer Sparten. Bei gesundheitlichen Notfällen können die BewohnerInnen rund um die Uhr Hilfestellung durch die Pflegefachkräfte des stationären…

UFSW RV/2985-W/07Kosten für ein Pensionistenheim ohne Beweis für die Pflegebedürftigkeit der Heimbewohnerin sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…KWP die nachfolgenden vertraglichen Bedingungen für den Fall der Erkrankung/Pflegebedürftigkeit der Bw. enthielt: "Im Heim (Appartement) besteht grundsätzlich freie Ärztewahl. In der Abteilung für besondere Betreuung steht ein Arzt des KWP zur Verfügung, der für die ärztliche Behandlung der Patienten Verantwortung trägt. Bei Erkrankungen…

UFSI RV/0930-I/10Begehrte unbegrenzte Abzugsfähigkeit des an die Ärzteversorgung Niedersachen geleisteten freiwilligen Zusatzbeitrages (Höherversicherung) als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des L.W, Inlandsadresse, vertreten durch die StB-GmbH, vom 5. Oktober 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 24. September 2009 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

UFSF RV/0364-F/08Sonderklassegebühren und Arzthonorare als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…1986, 85/14/0181) können Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen für die eigene medizinische Betreuung erwachsen, auch dann zwangsläufig iSd § 34 Abs. 3 EStG 1988 sein, wenn sie die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen, sofern diese höheren Aufwendungen aus triftigen medizinischen Gründen getätigt werden…

UFSF RV/0328-F/04Keine Aufteilung privater Krankenversicherungsbeiträge auf sonstige und laufende Bezüge im Rahmen des Werbungskostenabzuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des CS, L, M-Straße 7a, vertreten durch Dr. Mag. Klaus Winkler Wirtschaftstreuhand und SteuerberatungsGmbH, 6890 Lustenau, Alpstraße 23, vom 28. Oktober 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 20. Oktober 2004 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden…

UFSW RV/0409-W/11Nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung - insb. Kassenbons einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2011

…Für den Gesundheitszustand (der Bw.) sind alle medizinischen Verfahren, die zur Schmerzlinderung und Verbesserung der Beweglichkeit führen, zu empfehlen. Durch die Bw. wurden folgende Aufwendungen belegt (33ff): a) 22. Jänner 2008: Prakt. Arzt: 3x Colon-Hydro-Therapie 1x Ordination mit eingehender Untersuchung Diagnose: [blank]: €…

UFSI RV/0149-I/09Freiwillige Beiträge zur Bayerischen Ärzteversorgung, keine Pflichtbeiträge im Sinne des §16 Abs. 1 Z. 4 lit. e EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Stb., vom 27. Dezember 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 27. November 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 nach der am 25. September 2009 durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge…

UFSW RV/0964-W/13Freibetrag gemäß § 35 EStG sowie Kosten der Heilbehandlung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…für den gegenständlichen Fall relevante Inhalt dieser VO ist: Gemäß § 1 Abs. 1 VO des BmfF über außergewöhnliche Belastungen sind, wenn der Steuerpflichtige Aufwendungen durch eine eigene körperliche Behinderung hat, die in den §§ 2 bis 4 dieser VO genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen…

UFSF RV/0090-F/04Keine Aufteilung privater Krankenversicherungsbeiträge auf sonstige und laufende Bezüge im Rahmen des Werbungskostenabzuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des PV, L, R-Straße 3, vertreten durch Dr. Mag. Klaus Winkler Wirtschaftstreuhand und Steuerberatungs GmbH, 6890 Lustenau, Alpstraße 23, vom 11. Februar 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 22. Jänner 2004 betreffend Einkommensteuer 2002…

UFSL RV/0875-L/11Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…der Berufungswerberin zu. < Supradyn Vital 50+: ... für die geistige Leistungsfähigkeit und körperliche Fitness. Das Spurenelement Selen schützt den Körper vor Alterungsprozessen durch freie Radikale. Alterungsprozessen ist jeder ausgesetzt; eine klare Zuordnung zu den Behinderungen der Berufungswerberin ist auch hier nicht zweifelsfrei möglich. < Bioflorin…

UFSI RV/0336-I/02Fahrtkosten eines Arztes zwischen Wohnung und Krankenhaus im Rahmen der Rufbereitschaft sind keine Betriebsausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2004

… 4 Abs. 4 leg.cit. sind Betriebsausgaben die Aufwendungen oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlasst sind. Durch den Betrieb veranlasst sind Aufwendungen dann, wenn die Leistungen, für die Ausgaben erwachsen, ausschließlich oder doch vorwiegend aus betrieblichen Gründen - im Interesse des Betriebes - erbracht werden. Ein…