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UFSK FSRV/0004-K/07Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.06.2008

…August 2005) (Veranlagungsakt). Trotz der fehlenden Mitwirkung des Beschuldigten besteht für den Berufungssenat kein Zweifel daran, dass B tatsächlich an einer depressiven Verstimmung seiner Gemütslage erkrankt ist. Auffällig ist aber, dass - siehe oben - nicht etwa - beispielsweise infolge der behaupteten Gemütserkrankung des B - die Erstellung ordnungsgemäßer…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 1/2

…Trotz der fehlenden Mitwirkung des Beschuldigten am damaligen Finanzstrafverfahren hat für den Berufungssenat aber kein Zweifel daran bestanden, dass B tatsächlich an einer depressiven Verstimmung seiner Gemütslage erkrankt gewesen ist. Auffällig war aber, dass - siehe oben - nicht etwa - beispielsweise infolge der behaupteten Gemütserkrankung des Beschuldigten…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 2/2

…und Erschwerungsgründen und durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Umständen ergäbe sich ein Ausgangswert von € 50.000,00. Die psychische Erkrankung des Beschuldigten vermag den Unwert seines Verhaltens und seine Schuld nicht zu verringern: Wäre er durch eine depressive Verstimmung in seinem aktiven Handeln beeinträchtigt gewesen…

UFSI FSRV/0008-I/12Depressive Erkrankung als Milderungsgrund bei der Bestrafung eines wirtschaftlich nicht erfolgreichen Architekten, welcher jahrelang die vereinnahmten Umsatzsteuern nicht entrichtet, sondern für eigene Zwecke verwendet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2012

…19. August 2005 mangels kostendeckendem Vermögen abgewiesen werden - zumindest wesentlich mitveranlasst. Den vorgelegten Akten ist weiters zu entnehmen, dass der Beschuldigte wiederholt unter massiven depressiven Verstimmungen gelitten hat: So war er in den Jahren 2003 bis 2005 daran erkrankt (Schreiben vom 11. Mai 2005), war…

UFSL RV/1317-L/07Die den Regeln der medizinischen Kunst entsprechende Behandlung von Dysthemie (chronischer depressiver Verstimmung) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2009

…med. Volker Faust (Zentrum für Psychiatrie - Die Weissenau, Abt. Psychiatrie I der Universität Ulm, D - 88214 Ravensburg) "Dystehmie: Chronische depressive Verstimmung", welcher die Diagnose, medizinische Geschichte, das Wesen und die Behandlung der Erkrankung des Berufungswerbers beschreibt, übermittelt und aufgefordert dazu binnen zwei Wochen ab Zustellung…

UFSW RV/3157-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…über einen Rheumaschub seit Anfang 4/11 mit Hauptbetonung der Schmerzen im Bereich der re. Ferse und der Fußwurzelknochen rechts. Schon auf einem KH-Bericht der Univ.Kinderklinik vom 4/10 wird eine zunehmende depressive Verstimmung und Essstörung beschrieben. Laut Abtlg. der Psychosomatik KH Barmh…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…Studium der Theaterwissenschaften (Ende des Jahres Abschluss geplant); lebt allein; psychisch dzt. stabil, keine produktive Symptomatik oder depressive Verstimmung, Bulimie gebessert, Antrieb etwas reduziert, gehemmt Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): Borderline-Persönlichkeitsstörung, Essstörung Richtsatzposition: 030401 Gdb: 030% ICD: F60.3 Rahmensatzbegründung: 2 Stufen über…

UFSI RV/0301-I/08Betriebsveräußerung wegen Erwerbsunfähigkeit - Würdigung eines Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…psychopathologisch eine depressive Verstimmung, ausgeprägte Affektlabilität, vermehrtes Grübeln, eine Schlafstörung und insgesamt eine deutlich verminderte Belastungsfähigkeit gefunden. Zum Untersuchungszeitpunkt habe eine deutliche Besserung der Beschwerden festgestellt werden können. Zusammenfassende psychiatrische Beurteilung: Die Bw. habe zumindest seit Oktober 2004 an einer Anpassungsstörung, verlängerten depressiven Reaktion gelitten…

UFSK RV/0106-K/12Nichtbescheinigung der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch das Bundessozialamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…ist aber sehr spracharm, spricht in kurzen Sätzen, wirkt antriebsarm, er selber berichtet, dass depressive Verstimmungen für ihn kein Problem mehr wären, der Ductus inhaltlich und formal soweit unauffällig, kognitiv leicht beeinträchtigt, wenn er sich provoziert fühlt nach wie vor aggressive Durchbrüche. Relevante vorgelegte Befunde…

UFSS RV/0304-S/08Erhöhte Familienbeihilfe - Rückwirkende Feststellung der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Maß vorhanden. Diesbezüglich befindet sich H.P bei DrP in ambulanter Betreuung. Besonders nachdem die Freundin ihn verlassen hat leidet H.P unter depressiven Verstimmungen. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Cipralex 1 x 1 tbl. Untersuchungsbefund: 34-jähriger im guten AZ und EZ, leicht unsicherer…

UFSW RV/3793-W/08Anspruch auf Differenzbetrag an Familienbeihilfe, wenn die Mutter im Inland nichtselbständig beschäftigt ist, das Kind bei den anspruchsberechtigten Großeltern in Polen wohnt und die Mutter die Unterhaltskosten überwiegend trägt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009

…Ausmaß von 45 m 2 umfasste. Am 27. Dezember 2005 erlitt mein Gatte einen Schlaganfall und verbrachte die folgenden Monate im Spital bzw. auf Rehab. Zusätzliche Behandlungen wurden durch depressive Verstimmungen notwendig. Am 15. Februar 2006 nahm ich meine Arbeit bei der Fa. Hofer auf…

UFSG FSRV/0015-G/12Zurechnungsfähigkeit eines hinsichtlich der Umsatzsteuer unter einer "punktuellen" Erledigungsblockade leidenden Gastwirtes; Strafbemesung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.12.2012Teil 2/2

…Mit dieser Einstellung Hand in Hand geht auch seine phasenweise Antriebslosigkeit, ausgelöst durch depressive Verstimmungen. Im Gesamten gesehen trifft A durchaus ein Verschulden an den ihm zum Vorwurf gemachten Abgabenhinterziehungen, wenngleich - siehe nachstehend - dieses Verschulden durch seine psychischen Beeinträchtigungen wesentlich abgemildert wird. Hinsichtlich der Strafbemessung…

UFSW RV/3704-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…ungestört. Status psychicus / Entwicklungsstand: In Untersuchungssituation sehr ruhig, kooperativ, keine Hyperkinesie. Besucht 2. Klasse Gymnasium mit sehr gutem Schulerfolg. Jetzt keine depressive Verstimmung mehr. Relevante vorgelegte Befunde: 2010-03-01 DR C.., AUGENARZT Intermediäre Uveitis bds, Katarakt rechts, Glaukom rechts Krankheitsbeginn 10/2002. Subjektiv beschwerdefrei…

UFSG FSRV/0015-G/12Zurechnungsfähigkeit eines hinsichtlich der Umsatzsteuer unter einer "punktuellen" Erledigungsblockade leidenden Gastwirtes; Strafbemesung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.12.2012Teil 1/2

…er vorgebracht, es wäre ihm [ergänze: bis zu diesem Zeitpunkt] nicht bewusst gewesen, dass die Nichtabgabe der Voranmeldungen einen finanzstrafrechtlichen Tatbestand erfülle. Weiters verwies der Beschuldigte auf eine depressive Verstimmung, welche ihn an der rechtzeitigen Erfüllung seiner abgabenrechtlichen Pflichten gehindert habe; eingeräumt wurde jedoch, dass…

UFSW RV/0424-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…VOM 5.2.-8.2.1991 Paranoide Psychose mit leichtem Residualzustand, reaktive depressive Verstimmung 1991-04-15 LK ST.PÖLTEN, NEUROLOGIE; STAT. AUFENHT VOM 22.3.-29.3.1991 leichter Residualzustand nach paranoider Psychose, depressive Reaktion nach Überforderung. 1991-08-29 LK ST.PÖLTEN, NEUROLOGIE…

UFSW RV/1344-W/11Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem Jahr 1982?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…28 OWS/... Z.n. Mischintoxikation bei multiplem Substanzgebrauch (Benzo, Cannabis, Kokain), rezidiv. Depressio unter psychosozialer Belastung, komb. PES, Z.n. Alk. chron., incipientes OPS, sensomotorische PNP 2003-03-05 OWS chronifizierte depressive Verstimmung, Alkoholmissbrauch, Tranquilizerabusus, anam. Kokainmissbrauch, histrione Persönlichkeitsstruktur 2010-02-16 PSYCHIATRISCH-NEUROLOGISCHES GA…

UFSL FSRV/0010-L/09Abgabenhinterziehungen einer Buchhalterin, welche zur Verschleierung jahrelanger Veruntreuungen fingierte Ausgangsrechnungen samt nicht zustehender Vorsteuerforderungen in das steuerliche Rechenwerk des Unternehmens eingebucht hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…sodass ihr letztendlich lediglich das Existenzminimum verbleibe. Auf die Frage, weshalb sie berufsunfähig sei: Sie leide an einer manisch-depressiven Verstimmung und sei in diesem Zusammenhang in ärztlicher Behandlung bei einem Facharzt für Psychiatrie; ebenso nehme sie auch an einer psychotherapeutischen Therapie teil. Neben ihren…

UFSS FSRV/0013-S/10Gewerbsmäßig Umsatzsteuern hinterziehender, in Geldnöten befindlicher Rechtsanwalt; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010

…€ 900.000,00 zur Gänze durch eine Veräußerung von Liegenschaften abdecken konnte. Seine derzeitigen Verbindlichkeiten würden noch € 150.000,00 betragen. Hinsichtlich seiner depressiven Verstimmung: Aus seiner Sicht sei die Suizidgefahr gebannt, seit dem Verkauf der Liegenschaften gehe es ihm merklich besser. Zu…

UFSW RV/3821-W/09Liebhaberei (Anlaufverluste) einer nebenberuflich tätigen Privatgeschäftevermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2010Teil 1/2

…war, war unsere Ehe immer mehr von Streitigkeiten belastet, welche schließlich 2008 in eine Trennung und 2009 in eine Scheidung mündeten. Ich rutschte durch diese Krise verbunden mit großen finanziellen Sorgen immer weiter in eine depressive Verstimmung hinein. Es bedeutete sehr große Anstregnungen für mich…

UFSW RV/2118-W/09Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung kommen auch für den Fall in Betracht, wenn die Ehegattin an einer Krankheit leidet und ständige Pflege erforderlich ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…Gattin leidet gemäß ärztlichem Attest vom 1. Februar 2008 unter Dysthymie worunter eine chronische, wenigstens mehrere Jahre andauernde depressive Verstimmung zu verstehen ist die nicht schwer genug ist, um die Kriterien einer rezidivierenden depressiven Störung zu erfüllen. Beachtlich ist, dass das vorliegende ärztliche Attest der…