…u.Bgld. stammende) Ergebnisse über lediglich chemische Untersuchungen gestützt habe und zum anderen diese -in Bezug auf die bakteriologische Zusammensetzung der in Rede stehenden Produkte- nicht einmal aussagekräftigen Untersuchungsergbnisse lediglich auf Vermutungen gestützt (und sohin rein spekulativ) auf die rechtsbehelfsverfahrensgegenständlichen Sendungen "übertragen" habe. Im übrigen…

…das zu anderen Zwecken als zur Verwendung als Treibstoff oder zur Herstellung von Treibstoffen oder zum Verheizen oder zur Herstellung eines Mineralöls zum Verheizen verwendet werden soll, oder b) das im Rahmen von chemischen Reduktionsverfahren in Hochöfen eingeblasen und als Zusatz zu dem als Hauptbrennstoff…

…Wärme nicht nur zur Ingangsetzung chemischer Vorgänge genutzt werde und es überhaupt genüge, wenn eine gewisse Wärmeerzeugung als Nebeneffekt zustande käme. Denn nach Meinung der Bf. verlangt der Gesetzestext des § 4 Abs.1 Z.9 MinStG für die Steuerbelastung unmissverständlich eine Verwendung "zum Zweck" des…

…75% des Gesamtbetrages, der die Obergrenze nicht überschreiten dürfe. Die Förderung diene im Wesentlichen dazu, Wissen und Systeme für die Erstausbildung von jungen Erwachsenen zu entwickeln. (Beispiel: TCEU - Vereinheitlichung von Analysemethoden und Darstellung eines chemischen Vokabulars anhand dieser Methoden in Deutsch, Englisch, Portugiesisch, Niederländisch, Finnisch…

…auf Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 (beim Finanzamt eingelangt am 5.07.2012). Darin beantragte er unter Verwendung des amtlichen Berechnungsformulares (ENAV 1) die Auszahlung eines Vergütungsbetrages von 335,311 €. Diesem Antrag war ein als "Beilage zu ENAV 1" bezeichnetes Schreiben angeschlossen…

…bestimmten Verwendungszweck geeigneter zu machen, sondern sie ließen sich bei der technischen Herstellung von Wolframtrioxid nur mit erhöhtem Aufwand vermeiden. Es sei im Gegenteil so, dass diese Verunreinigungen in der weiteren Verarbeitung stören, das rechtfertige aber nicht den Mehraufwand für die Herstellung eines chemisch reinen…

…und staatlich dafür akkreditierten Dritten nachgewiesene Umweltverträglichkeit der eingebauten Abfälle, wobei hierbei als Kriterien die chemische Unbedenklichkeit, die bautechnische Eignung, der optische Eindruck und die Zulässigkeit des Verwendungszwecks für die abgelagerten Baurestmassen anzusehen seien. Gegen diese Berufungsvorentscheidung erhoben die Bf. fristgerecht den Rechtsbehelf der Beschwerde…

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) ist ein Dienstleistungsbetrieb, deren Betriebsgegenstand in der Führung einer Putzerei und einer chemischen Wäscherei besteht. Mit Antrag vom 14. September 2011 beantragte die Bw. für den Zeitraum April 2010 bis März 2011 die Vergütung von Energieabgaben…

…Die Bw. legte den Sachverhalt wie folgt dar: Mit Ende des Jahres 1997 hätte die Kanzlei einen wichtigen Klienten (10 % des OHG-Umsatzes) verloren und wäre nach dem Erwerb des Gebäudes eine genaue technisch-chemische Analyse der Bausubstanz durch ein Gutachten vom 15. Juni 1998…

…von Getränken und Lebensmittel verwendet werden. Hierher gehören insbesondere solche, die aus Mischungen von chemischen Erzeugnissen (organischen Säuren, Calciumsalzen, usw) mit Lebensmitteln (z.B. Mehl, Zuckern, Milchpulver) bestehen und entweder zur Verwendung als Bestandteile oder zum Verbessern bestimmter Eigenschaften (Aussehen, Haltbarkeit, usw.)von Lebensmittelzubereitungen bestimmt…

…2005, L 190, S. 13) vertrat die Kommission die Auffassung, die Verwendung des Schwellenwerts von 0,35 % des Nettoproduktionswerts begünstige energieintensive Unternehmen. Was die Unternehmen angehe, auf die das EAVG bis zum 31. Dezember 2001 nicht anwendbar gewesen sei, sei die Beihilferegelung mit dem Gemeinschaftsrahmen…

…Pfahlrohre in das Erdreich gerammt hätte. Auf Grund der Angaben im Prüfzeugnis ergebe sich daher, dass die abgefertigten Rohre die Normen für die Verwendung im Ölfeldbetrieb nicht erfüllt hätten, wodurch diese in die Tarifposition 7304 3991 90 einzureihen gewesen wären. Für Lieferungen von rumänischen Ursprungswaren…

…der Tatsache, dass die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) beim gleichen Produkt wiederholt festgestellt habe, es handle sich ausschließlich um Schinkenteile. Dies sei auch aus der chemischen Zusammensetzung erkennbar. Als Nachweis ihrer Vorbringen legte die Bf. Untersuchungsberichte des AA (BB) in Adresse1 vor. Gegenstand der…

…folgt: "§ 3. Gemäß dieser Verordnung sind 1. Aromatoffe definierte chemische Verbindungen mit Aromaeigenschaften, die wie folgt gewonnen werden: a) Natürliche Aromastoffe Durch geeignete physikalische (einschließlich Destillation und Extraktion mit Lösungsmitteln), enzymatische oder mikrobiologische Verfahren aus Stoffen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, die als solche verwendet oder…

…Vertrag mit den Abnehmern nichts. b. (1) Das Biogas wird in mehreren (tw.unterschiedlichen) Schritten (je nach Gasbeschaffenheit des Biogases und des Erdgases) auf Erdgasniveau gebracht: Erdgas ist ein Gasgemisch, dessen chemische Zusammensetzung beträchtlichen Schwankungen unterworfen ist. Erdgas L besteht aus 85% Methan, 4% Ethan…

…feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Nach dem Gesetzestext des § 2 Abs. 1 ENAVG idF BGBl I 111/2010 können Dienstleistungsbetriebe für Jahre ab…

…werde definiert, dass die Kommunikation zwischen Vertragsarzt und chef- und kontrollärztlichen Dienst der Sozialversicherungsträger (Bewilligungsanfrage und -antwort) in elektronischer Form unter Verwendung der technischen Infrastruktur der e-card zu erfolgen habe. Im vorliegenden Fall seien mit dem ärztlichen Personal freie Dienstverträge abgeschlossen worden, in denen…

…Nahrungsmittelaromastoff, Mischung von Riechstoffen, deren alkoholischen Lösungen, Nahrungsergänzungsmittel als Spiritusmazerat/Heilkräuterextrakt und Phytotherapeutika unter dem Aspekt ihrer chemischen Zusammensetzung und/oder des Produktionsverfahrens sei es notwendig, für die Einordnung in das HS auch andere Aspekte heranzuziehen, wie Verwendungszweck, Einnahmeweise, Vertriebsart und eventuell andere präzisierende Kriterien…

…eigene Kundennummer mit ähnlichen Einkaufskonditionen angeboten worden, die dann auch immer verwendet worden sei. Die Verwendung von Baumaterial und Werkzeug müsse nicht extra erklärt werden, da sie immer für Bau- und Sanierungsarbeiten dienen würden und die Belege selbsterklärend seien. Die Arbeitsleistungen wurden meist vom Bw…

…Stellen Entzündungen. Dr. A und ich haben herausgefunden, dass die wirkungsvollste Schmerzlinderung (ohne chemische Schädigung des Körpers mittels Tabletten) mit Teebaumölmassagen und - einreibungen erzielt wird. Dieses Produkt gibt es auch in der Apotheke. Mit gleicher Zusammensetzung und gleicher Wirkung gibt es alternative Einkaufsmöglichkeiten, wodurch dieses…