RIS AI
14 Treffer1722 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1584-W/08Kein Familienbeihilfenanspruch, wenn der Unterhalt zur Gänze von der öffentlichen Hand getragen wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2008

…Bw. - zu 50 % behindert ist, - voraussichtlich dauernd außerstande ist sich selbst ihren Unterhalt zu verschaffen, - ihr Studium auf Grund ihrer Erkrankung abbrechen musste, - keine eigenen Einkünfte bezieht, - in einer betreuten Wohneinrichtung lebt und - ihr Lebensunterhalt zur Gänze von der öffentlichen Hand getragen wird. Hingewiesen sei…

UFSW RV/3432-W/11Bei fehlendem Kostenbeitrag im Mindestausmaß der Familienbeihilfe keine Haushaltszugehörigkeit eines besachwalterten Behinderten, der in der Betreuungsstätte lebt und nur besuchsweise bei der Mutter weilt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2012

…seither nicht mehr. Der Bw habe in der Betreuungsstätte einen Wohn- und Werkplatz, d.h. es finde betreutes Wohnen mit Tagesbeschäftigung statt. Zwischen der Kindesmutter und dem Bw bestünden nur eingeschränkte Besuchskontakte. Die Kindesmutter trage auch nicht überwiegend die Unterhaltskosten für ihr Kind. Es werde…

UFSS RV/0241-S/10Erhöhte Familienbeihilfe, Behinderung vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…Am 10.3.2009 wurde der Bw bedingt entlassen und wohnt nun in einer betreuten Wohneinrichtung. Mit Schreiben vom 16.6.2009 stellte der Bw den Antrag die erhöhte Familienbeihilfe ab März 2009 zu gewähren: Er bezöge an Einkommen eine Invaliditätspension samt Ausgleichszulage und Pflegegeld…

UFSW RV/0262-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…Medikamente, Therapien - Frequenz): neuroleptische Medikation Untersuchungsbefund: Brillenträger, keine Paresen, Gang unauff. Status psychicus / Entwicklungsstand: seit 9/2008 besachwaltet, lebt in betreuter Wohneinrichtung des Hauses, psychisch instabil, wartet auf Psychotherapieplatz, AW hat selbst Sachwalterschaft in finanziellen Belangen mangels Fähigkeit mit Geld umzugehen und vorliegender Überschuldung angestrebt…

UFSW RV/0918-W/10Liegt Heimerziehung vor, wenn die öffentliche Hand (nur) so gut wie ausschließlich alle Kosten der Unterbringung trägt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Der Bw. ist zu 50 % behindert und voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig (Gutachten vom 30. Mai 2006). Er wurde von 1993 bis Oktober 2008 in der Wohneinrichtung C. betreut. Seit Oktober 2008 wohnt er in D. in einer Einrichtung der Lebenshilfe Niederösterreich…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…C., das ist ein Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen. Amtsbekannt ist, dass auf den Betreuungsstationen dieses Heims vorwiegend Bewohner ab einer Mindesteinstufung der Pflegestufe 3 im Sinne des Pflegegeldgesetzes betreut und gepflegt werden. Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren Erkrankung eine dauernde ärztliche Anwesenheit oder…

UFSW RV/3886-W/02Familienbeihilfe - keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…vom 4. April 2002 führt diese aus, dass die Bw. ein eigenes Zimmer in einer Wohngemeinschaft von ca. 10 behinderten Mitbewohnern habe und dort betreut werde. Darüber hinaus fahre sie täglich in eine Werkstätte zur Beschäftigungstherapie. Kostenträger sei das Land Niederösterreich. Vom Pflegegeld der Stufe…

UFSI RV/0164-I/13Erhöhte Familienbeihilfe: Ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lj. eingetreten ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

…sich nicht um sie kümmern. Vor einem Jahr hätte ich bereits ein Gutachten machen sollen, ein Betreten der Wohnung wurde aber von ihr verweigert, worauf das Gutachten nach Information des Amtsarztes über die Probleme mit der Patientin zurück gelegt wurde. Nachdem sie nun aber massiv…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…sei. Der BW bedürfe dieser Unterstützung, da er über keinerlei sonstiges Einkommen bzw. sonstige sozialrechtliche Ansprüche bzw. Anwartschaften verfüge. Was die Betreuung durch A betreffe, lege er ein Schreiben der zuständigen Bearbeiterin dieser Einrichtung vor. Die Betreuung habe einen rehabilitativ therapeutischen bzw. psychosozialen, sozialarbeiterischen Betreuungsschwerpunkt…

UFSG RV/0983-G/09Fiktive Haushaltszugehörigkeit nach § 2 Abs. 5 c FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2011

…seiner intellektuellen Minderbegabung mit aggressivem Verhaltensmuster, expressiver Sprachstörung, Mittelohrschwerhörigkeit in einer Einrichtung der Behindertenhilfe untergebracht werden, konnte selbst in der spezialisierten Einrichtung Pius-Institut nicht dauerhaft bleiben und fand zuletzt auf einem betreuten Pflegeplatz "Sonnenhof", 8113 Stiwoll 52, Aufnahme. Der Sohn verbringt zumindest jedes zweite…

UFSW RV/1943-W/09Kosten für ein Appartement in einem Altenheim, die ihre Ursache nicht in einer Krankheit/Behinderung haben, sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden. Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…körperlicher und geistiger Gebrechen festsetzen, die zu Behinderungen im Sinne des Abs. 3 führen. | (8) | ..." Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem…

UFSL RV/0729-L/13Nahrungsergänzungsmittel, Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Höhe von 4.594,80 €. Aus den Angaben und den Unterlagen des Bw ist ersichtlich, dass der Sohn in einer Tagesheimstätte der Lebenshilfe in Ort3 betreut wird. An Leistungen an die Lebenshilfe musste im Jahr 2012 für die Tagesheimstätte ein Betrag von 1.789…

UFSL RV/1330-L/12Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Höhe von 4.594,80 €. Aus den Angaben und den Unterlagen des Bw ist ersichtlich, dass der Sohn in einer Tagesheimstätte der Lebenshilfe in Ort3 betreut wird. An Leistungen an die Lebenshilfe musste im Jahr 2011 für die Tagesheimstätte ein Betrag von 1.789…