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UFSL RV/0514-L/05Begünstigte Wirtschaftsgüter bei der IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…m.w.N.). Nach diesen Kriterien ist nach der Verkehrsauffassung der Bereich Vorbehandlung kein Gebäude und stellt demnach im Sinne des eingeschränkten Berufungsbegehrens ein begünstigtes Wirtschaftsgut dar. Es ergibt sich demnach folgende Berechnung der IZP [Grafik] Der Berufung war nach diesen Ausführungen teilweise stattzugeben. Linz…

UFSW RV/0383-W/05Türen sind keine prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter im Sinn des § 108e  Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…Garderobenwandverbau, Unterbau- und Hängeschränke, Wandvertäfelung für Kegelbahn, Balkenverkleidungen folgende im gegenständlichen Verfahren strittige Positionen: | Position | Wirtschaftsgut | Betrag in Euro | 10 | 2 Stk Rundbogenverkleidungen 3 Stk Innentüren inkl Zarge, Beschäge u- Verkleidung 1 Stk Schiebetür neu | 5.830,00 |…

UFSS RV/0296-S/08Behaltefrist für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…dass für diese Wirtschaftsgüter eine IZP in Anspruch genommen werden kann. Wäre das beabsichtigt gewesen, wären der Hinweis auf die Abschreibung (§§ 7,8 EStG 1988) aufgrund der Definition in Abs. 2 ("abnutzbares Anlagevermögen") sowie die Voraussetzung, dass als begünstigte Wirtschaftsgüter nur ungebrauchte in Frage kommen…

UFSK RV/0116-K/071. Gelten Fahrzeuge einer Autoverleihfirma (Mietfahrzeuge) analog zu den in § 108e Abs. 2 Teilstrich 3 EStG angeführten Ausnahmen als investitionszuwachsbegünstigte Wirtschaftsgüter? 2. Sind jene bei der Ausmittelung des begünstigten Investitionszuwachses für 2002 allein aufgrund der V BGBl II Nr. 193/2002 einzubeziehende Kleinbusse (Fiskal-LKWs) auch bei der Ermittlung der Gesamtinvestitionen im Referenzzeitraum 1999 bis 2001 dementsprechend zu berücksichtigen? Für diesen Zeitraum hatte die besagte Verordung noch keine Geltung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

… 108e EStG ist es, Investitionen in bestimmte, begünstigte Wirtschaftsgüter zu fördern. Für eine teleologische Reduktion des Wortlauts der Verordnungsbestimmungen existieren keine Anhaltspunkte. Aus diesen Gründen ist es bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Investitionszuwachsprämie 2002 zulässig, die betreffenden Fahrzeuge nur in die Summe der…

UFSG RV/0215-G/05Kunstgegenstände (Ölbilder, Statuen) sowie Mieterinvestitionen und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…dass nicht einmal die Bw. behauptet, in den - für den unabhängigen Finanzsenat übrigens nicht verbindlichen - EStR 2000 seien jemals Mieterinvestitionen ausdrücklich als IZP-begünstigte Wirtschaftsgüter genannt worden. Der Vollständigkeit halber wird in diesem Zusammenhang aber auch noch darauf hingewiesen, dass der VwGH unter dem Gesichtspunkt…

UFSW RV/1241-W/05Ermittlung des Investitionszuwachses im Falle der Geltendmachung einer katastrophenbedingten Ersatzbeschaffungssonderprämie im Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2005

…2002: 42.682,99 €, 2003: 12.281,84 €) sowie Anschaffungs(Herstellungs)kosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter im Jahr 2004 in Höhe von 156.313,17 € und somit einen Zuwachs von 128.224,66 € bekannt und beantragte eine Investitionszuwachsprämie von 12.822,47 €…

UFSG RV/0892-G/11Investitionszuwachsprämie für Transportfahrzeuge: "Behaltedauer" und wirtschaftliches Eigentum bei Mietkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.05.2013

…die Prüfung ergab, dass diese Gründung aus wirtschaftlichen Gründen notwendig und unumgänglich war. Bei den beantragten Wirtschaftsgütern handelt es sich um LKW und LKW-Anhänger. Bereits im Jahr der Beantragung der IZP gab es den ersten Abgang eines begünstigten Wirtschaftsgutes, in den geprüften Jahren bis…

UFSW RV/1298-W/07Nachträgliche Geltendmachung von Mieterinvestitionen für die IZP 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2008

…nicht entnehmen, dass für sämtliche grundsätzlich begünstigte Wirtschaftsgüter auch eine IZP beantragt werden müsse. Einerseits stehe es dem Steuerpflichtigen frei, alternative Begünstigungsformen zu wählen, andererseits könne der Steuerpflichtige auf diese Weise eine Nachversteuerung im Falle eines bereits absehbaren vorzeitigen Ausscheidens begünstigungsfähiger Wirtschaftsgüter vermeiden. Diese Auffassung…

UFSW RV/3183-W/08Investitionszuwachsprämie bei kurzer Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2012

…dass begünstigte Wirtschaftsgüter zum langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt sein müssten und daher die Anschaffungs-oder Herstellungskosten zumindest mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer im Wege der AfA abgesetzt werden müssten. Nachdem im Falle der Bw. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten in Höhe von insgesamt € 165…

UFSW RV/2339-W/11Aliquotierung des Grundfreibetrages gem. § 10 EStG bei einer Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

…eines Betriebes, kann der Gewinnfreibetrag nur bei Ermittlung des Gewinnes dieses Betriebes berücksichtigt werden. (3) Begünstigte Wirtschaftsgüter im Sinne des Abs. 1 Z 3 sind: 1. Nicht unter Abs. 4 fallende abnutzbare körperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens mit einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von mindestens vier Jahren, die…

UFSL RV/0663-L/09Mieterausfall als Unwägbarkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2013

…aus dem Jahr 2006 bekräftigt (vgl. VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156), dass begünstigte Wirtschaftsgüter über einen "längeren Zeitraum" dem investierenden Betrieb als Anlagevermögen dienen müssen, weil nur in einem solchen Fall von Absetzung "im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8 EStG)…

UFSL RV/0749-L/09Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…aus dem Jahr 2006 bekräftigt (vgl. VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156), dass begünstigte Wirtschaftsgüter über einen "längeren Zeitraum" dem investierenden Betrieb als Anlagevermögen dienen müssen, weil nur in einem solchen Fall von Absetzung "im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8 EStG)…

UFSL RV/0262-L/08Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…aus dem Jahr 2006 bekräftigt (vgl. VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156), dass begünstigte Wirtschaftsgüter über einen "längeren Zeitraum" dem investierenden Betrieb als Anlagevermögen dienen müssen, weil nur in einem solchen Fall von Absetzung "im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8 EStG)…

UFSW RV/2542-W/11Freibetrag für investierte Gewinne (FBiG): Anschaffung durch eine GmbH wirkt nicht auf das nach Art. III UmgrStG eingebrachte Einzelunternehmen zurück
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013

…S 498, denen zufolge bei unterjährigen rückwirkenden Umgründungsstichtagen begünstigte Wirtschaftsgüter bis zu jenem Tag angeschafft werden könnten, bis zu welchem sie ohne rückwirkende Umgründung beim übertragenden Rechtsträger angeschafft hätten werden können. Im daraufhin erlassenen Einkommensteuerbescheid 2009 vom 7.6.2011 wurde der FBiG in Höhe…

UFSL RV/0398-L/08Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…aus dem Jahr 2006 bekräftigt (vgl. VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156), dass begünstigte Wirtschaftsgüter über einen "längeren Zeitraum" dem investierenden Betrieb als Anlagevermögen dienen müssen, weil nur in einem solchen Fall von Absetzung "im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8 EStG)…

UFSL RV/1219-L/09Unwägbarkeit Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…aus dem Jahr 2006 bekräftigt (vgl. VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156), dass begünstigte Wirtschaftsgüter über einen "längeren Zeitraum" dem investierenden Betrieb als Anlagevermögen dienen müssen, weil nur in einem solchen Fall von Absetzung "im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8 EStG)…

UFSI RV/0333-I/09Erstattung von Einwendungen gegen den Grundlagenbescheid im abgeleiteten Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2011

…Bw war im Jahr 2007 auch Mitunternehmer der A, einer offenen Gesellschaft. Im Rahmen seines Einzelunternehmens hat der Bw einen Freibetrag für investierte Gewinne im Betrag von 254 € geltend gemacht (Anschaffung von begünstigten Wirtschaftsgütern im Ausmaß von 2222 €, Beilage zur Einkommensteuererklärung 2007). Die…

UFSL RV/0151-L/09Kein Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…die den Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG ermitteln, durch Investitionen in begünstigte Wirtschaftsgüter bzw. Wertpapiere einen Freibetrag in der Höhe von 10 % des Gewinnes, höchstens jedoch 100.000,00 € pro Kalenderjahr, gewinnmindernd geltend machen. Nach den ErlRV zum neuen § 10 EStG war die…

UFSG RV/0519-G/05Mieterinvestitionen und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…dass nicht einmal die Bw. behauptet, in den - für den unabhängigen Finanzsenat übrigens nicht verbindlichen - EStR 2000 seien jemals Mieterinvestitionen ausdrücklich als IZP-begünstigte Wirtschaftsgüter genannt worden. Der Vollständigkeit halber wird in diesem Zusammenhang aber auch noch darauf hingewiesen, dass der VwGH unter dem Gesichtspunkt…

UFSG RV/0334-G/05Mieterinvestitionen und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…Glauben" wird schließlich noch bemerkt, dass nicht einmal die Bw. behauptet, in den - für den unabhängigen Finanzsenat übrigens nicht verbindlichen - EStR 2000 seien jemals Mieterinvestitionen ausdrücklich als IZP-begünstigte Wirtschaftsgüter genannt worden. Abgesehen davon erscheint auch nicht nachvollziehbar, wie die Bw. im Jahr 2004 (=…