Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des JoE und des FrE, beide Adresse, vertreten durch Dr. Martin Eisenberger LL.M, Rechtsanwalt, 8010 Graz, Hilmgasse 10, vom 16. Februar 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 17. Jänner 2012, Zl. 700000/xxxxx/2011…

…rauf und runter bewegt worden), Folgendes fällig geworden: Schleifen und neu versiegeln von 80m² Holzboden, Renovierung eben jener Holztreppe, Ausmalen des gesamten Hauses, Austauschen einer 100x240 cm Thermoscheibe (Motorrad), Austausch Teppichboden im Vorhaus ca. 20m², etc.. Entsorgung von ca. 25 Stück Autobatterien und Material iZm…

…Am 20.3.2006 habe der Bf. letztmalig Nachschau gehalten und keine verdächtigen Schachteln bemerkt. Durch das nachweisliche Austauschen des Schlosses habe der Bf. überdies nach dem 20.3.2006 keinen Zugriff auf die Lagerräume mehr gehabt. Nach Aussage eines Mitbeteiligten hätten sich die Zigaretten…

…halbjährliche Vorregistrierungsfrist für bestimmte Stoffe. Die Vorregistrierung ist der eigentlichen Registrierung vorgeschaltet. Sie dient der Bildung von Foren, innerhalb derer sich Hersteller und Importeure von gleichen Stoffen austauschen sollen. Weiters ist sie Voraussetzung dafür, dass man überhaupt weiter produzieren kann bzw. Stoffe in das Gemeinschaftsgebiet…

…Mieter in Kenntnis gesetzt worden. Außerdem hätten ihn Mitarbeiter diverser Inkassobüros mit der Frage nach dem Verbleib der Mieter kontaktiert. Am 6. Oktober 2002 habe er die Schlösser der Wohnung austauschen lassen. Die Wohnung habe sich in einem unbeschreiblichen Zustand befunden. Diverse Einrichtungsgegenstände seien verschwunden…

…erforderlich sind, zu allen Teilen der Anlage zu gelangen. Der Nutzer übernimmt jegliche Haftung für den Verlust der im Tresor befindlichen Schlüssel und wird im Verlustfall sämtliche betroffenen Schlösser austauschen und Ersatzschlüssel beistellen. Der Nutzer haftet bei grobem Verschulden auch für sämtliche Schäden, die von…

…erforderlich sind, zu allen Teilen der Anlage zu gelangen. Der Nutzer übernimmt jegliche Haftung für den Verlust der im Tresor befindlichen Schlüssel und wird im Verlustfall sämtliche betroffenen Schlösser austauschen und Ersatzschlüssel beistellen. Der Nutzer haftet bei grobem Verschulden auch für sämtliche Schäden, die von…

…Er sei starker Alkoholiker. Sie habe gerichtlich erzwingen müssen, dass er ausziehe. Sie habe dann die Wohnungsschlösser austauschen lassen. Das sei im Februar 2004 gewesen. Im Jahr 2003 habe er ua bei seinen Eltern gewohnt. Damals sei er jeweils mehrere Wochen oder Monate nicht zu…

…herbeiführen und darüber hinaus gegenüber dem Zufall sogar im Vordergrund stehen.   Mit Poker ist das "klassische" Pokerspiel gemeint, bei welchem noch die strategische Möglichkeit des Austauschens der Karten gegeben ist. Beim "Seven Card Stud Poker" ist diese Möglichkeit nicht gegeben. Der Aktionsradius des Spielers…

…feucht wischen, Werbematerial entfernen -Gegensprechanlage reinigen -Handläufe feucht wischen -Fensterbänke feucht wischen -Kontrolle und Austausch defekter Beleuchtungskörper 1.3. Reinigung Außenbereich -Müllplatz und befestigte Hofflächen im Innenhof kehren -Gehsteig und Hauszugang kehren -Grobverschmutzungen in den allgemeinen Bereichen entfernen -Kontrolle und Austausch defekter Beleuchtungskörper 2. Vertragsdauer…

…Er war in einem sehr schlechten seelischen Zustand, weinte und konnte lediglich von seiner Freundin getröstet werden. Frau T. musste ihr Türschloss austauschen lassen, weil A. befürchtete, dass fremde bedrohliche Menschen in die Wohnung und die Zimmer kommen würden. 11.7.2007 Krankenhausaufnahme aufgrund urologischer…

…durch das wieder aufgenommene Verfahren selbst und andererseits durch den jeweiligen Wiederaufnahmsgrund bestimmt. Dies ist auch der Grund dafür, dass die Abgabenbehörde zweiter Instanz in einer Berufungsentscheidung keine Wiederaufnahmsgründe austauschen oder ergänzen kann. Denn dadurch würde der Gegenstand des Verfahrens geändert (siehe auch Ritz, aaO.…

…Berufung als unbegründet abzuweisen. Die Änderungsbefugnis ("nach jeder Richtung") ist durch die Sache begrenzt. Sache ist die Angelegenheit, die den Inhalt des Spruches erster Instanz gebildet hat. Daher darf eine Berufungsentscheidung bei Gebührenbescheiden den Gebührentatbestand (eine andere Tarifpost) nicht austauschen (Ritz, BAO, § 289 Tz 38…

…dazu bisher unbekannte!!!!) mittels Mailverkehr "Blanko-Briefbögen" austauschen (letterhead). Bei diesem Geschäft wird von der M Salzburg (neuer Lieferant) die Firma IC AG als Zahlstelle genannt. Von NV wurde auch an das angegebene Konto überwiesen. Es muss der Firma NV bewusst gewesen sein, wenn sie…

…11.4.2011, Seite 3). Eine Dienstgeberkonto-Abfrage beim Sozialversicherungsträger bezüglich F. HandelsOG ergibt kein Ergebnis. Das Austauschen bzw. Einbauen von Fenstern stellt nach seinem wahren wirtschaftlichen Gehalt nicht eine selbständige sondern vielmehr eine typische unselbständige Beschäftigung als (Hilfs-)arbeiter im Bau- bzw. Baunebengewerbe dar…

…11.4.2011, Seite 3). Eine Dienstgeberkonto-Abfrage beim Sozialversicherungsträger bezüglich F. HandelsOG ergibt kein Ergebnis. Das Austauschen bzw. Einbauen von Fenstern stellt nach seinem wahren wirtschaftlichen Gehalt nicht eine selbständige sondern vielmehr eine typische unselbständige Beschäftigung als (Hilfs-)arbeiter im Bau- bzw. Baunebengewerbe dar…

…die Erklärungspflicht des Arbeitnehmers nach den Abgabenvorschriften wieder, weil sie dem Arbeitnehmer keine Möglichkeit bietet, von den übermittelten Lohnzetteldaten abweichende Beträge zu erklären. Dass auch Finanzämter miteinander reden können und auch Rechtsansichten untereinander austauschen, bleibt davon unberührt, jedoch dürfen dabei die Verfahrensgrundsätze nicht verletzt werden…

…durch das wieder aufgenommene Verfahren selbst und andererseits durch den jeweiligen Wiederaufnahmsgrund bestimmt. Dies ist auch der Grund dafür, dass die Abgabenbehörde zweiter Instanz in einer Berufungsentscheidung keine Wiederaufnahmsgründe austauschen oder ergänzen kann. Denn dadurch würde der Gegenstand des Verfahrens geändert (siehe auch Ritz, aaO…

…durch das wieder aufgenommene Verfahren selbst und andererseits durch den jeweiligen Wiederaufnahmsgrund bestimmt. Dies ist auch der Grund dafür, dass die Abgabenbehörde zweiter Instanz in einer Berufungsentscheidung keine Wiederaufnahmsgründe austauschen oder ergänzen kann. Denn dadurch würde der Gegenstand des Verfahrens geändert (siehe auch Ritz, aaO.…

…25 Jahren. Eine einmalige Zellenerneuerung ist wirtschaftlich vertretbar, zumal die Tragrahmenkonstruktion bei ordnungsgemäßer Wartung wahrscheinlich doppelt so lange hält und bei gleicher Nutzung und gleicher Anordnung die Container relativ leicht austauschbar sind. Wesentlich dabei ist aber, dass nach 25 Jahren ohne einer Erneuerung das Bürogebäudes…