…Kunden eingehe". Abschließend zieht die Bw den Antrag auf Abhaltung einer mündlichen Verhandlung zurück. Über die Berufung wurde erwogen: Kernpunkt der Berufung ist die Frage, ob die von der Bw ausgeübte Tätigkeit in den Bereich der auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen im Sinne des …

…im Namen und auf Rechnung der ABC vermittelt. Weitere Leistungen habe er nicht erbracht. Er habe mit den Webmastern keine Vereinbarungen auf entgeltlicher Basis gehabt. Insbesondere habe kein Kontakt zwischen ihm und den Endkunden von ABC bestanden, und er habe keinen Einfluss auf die entgeltliche…

…dass diese im § 3a Abs. 10 UStG 1994 zusammengefasst werden können (auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen). Diese seien dort steuerbar, wo der Leistungsempfänger - hier Deutschland - sein Unternehmen betreibe. Im Vorlageantrag vom 21. Dezember 2005 wurde einerseits vorgebracht, die BTF GmbH habe einen Übertragungswagen zur…

…2003/71 am 1. Juli 2003 wurden auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen (darunter falle auch Domain-Registrierung und Domain-Verkauf) nach der Generalklausel des § 3a Abs. 12 UStG an dem Ort erbracht, von dem aus der leistende Unternehmer sein Unternehmen betreibe. Das Empfängerortprinzip sei…

…Mitgliedstaaten unmittelbar anzuwendende - Verordnung (EG) Nr. 1777/2005 gibt ein engeres Verständnis der auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistung vor, wenn sie in Art. 11 Abs. 1 bei den über das Internet erbrachten Leistungen darauf abstellt, dass deren Erbringung aufgrund ihrer Art im Wesentlichen automatisiert…

…sonstige Leistung abrechnet, gleichgültig, wie diese Urkunde im Geschäftsverkehr bezeichnet wird. Hierunter fallen Quittungen, Abrechnungen, Gegenrechnungen und Frachtbriefe. Die nach Abs. 1 erforderlichen Angaben können auch in anderen Belegen enthalten sein, auf die in der Rechnung hingewiesen wird. Als Rechnung gilt auch eine auf elektronischem…

…sich wiederum die Frage, unter welchen Leistungsbegriff die erbrachten Leistungen künftig zu subsumieren sind. Als Alternative wäre eine Einordnung unter den Begriff der auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen nach § 3a Abs 10 Z 15 UStG, für die sich der Leistungsort nach § 3a Abs 9…

…streitgegenständlichen Rechnungen ausschließlich elektronisch oder auch auf dem Postweg übermittelt wurden bzw. erübrigt sich in diesem Zusammenhang auch eine Auseinandersetzung mit der im erstinstanzlichen Abgabenverfahren aufgeworfenen Frage, ob die in der Verordnung BGBl. II 2003/583 genannten Anforderungen an eine auf elektronischem Weg übermittelte Rechnung…

…sonstige Leistung abrechnet, gleichgültig, wie diese Urkunde im Geschäftsverkehr bezeichnet wird. Hierunter fallen Quittungen, Abrechnungen, Gegenrechnungen und Frachtbriefe. Die nach Abs. 1 erforderlichen Angaben können auch in anderen Belegen enthalten sein, auf die in der Rechnung hingewiesen wird. Als Rechnung gilt auch eine auf elektronischem…

…Entscheidungsgründe Bei dem Berufungswerber (BW) handelt es sich um einen eingetragenen Verein in Deutschland, der für die Zeiträume 1-12/2009 und 1-6/2010 rechtzeitige Vorsteuererstattungsanträge auf elektronischem Weg einreichte. Diese Anträge wurden zunächst abgewiesen bzw. die Erstattung mit Null festgesetzt mit der Begründung…

…Erfordert die sonstige Leistung zwar Tätigkeiten durch eine bestimmte Zeit hindurch, beinhaltet aber die Erbringung eines bestimmten Erfolges, ist die Leistung erst bewirkt, wenn der Erfolg erbracht ist. Kommt es zu aufeinander folgenden Abrechnungen bzw. Zahlungen, ist die Leistung mit Ablauf des Zeitraumes, auf den…

…auch die Möglichkeit online über einen dafür vorgesehenen Button zu buchen. Diesfalls erfolgt der Kontakt mit der KEG auf elektronischem Weg. c) Buchung: Beim Buchungsanruf gibt der Kunde der KEG gegenüber seinen Vornamen (laut Niederschrift mit den Begleitpersonen idR ein Alias-Namen), die gewünschte Begleitperson…

…sonstige Leistung abrechnet, gleichgültig, wie diese Urkunde im Geschäftsverkehr bezeichnet wird. Hierunter fallen Quittungen, Abrechnungen, Gegenrechnungen und Frachtbriefe. Die nach Abs. 1 erforderlichen Angaben können auch in anderen Belegen enthalten sein, auf die in der Rechnung hingewiesen wird. Als Rechnung gilt auch eine auf elektronischem…

…das Jahr 2006 wurde dem Finanzamt auf elektronischem Weg übermittelt. Es wird darin eine bezugsauszahlende Stelle angeführt. Weiters werden zwei Kinder bekanntgegeben, für die Familienbeihilfe bezogen wurde. Werbungskosten für Arbeitsmittel (KZ 719) werden in Höhe von € 2.804,80 erklärt, sonstige Werbungskosten (KZ 724)…

…0,00; unter Berücksichtigung der bisher festgesetzten Einkommensteuer ergab sich eine Abgabengutschrift von € 1.922,63. B) 1) Die Einkommensteuererklärung für das Jahr 2003 langte am 30. Oktober 2004 auf elektronischem Weg beim Finanzamt ein. In dieser Steuererklärung wurde eine bezugsauszahlende Stelle angegeben. Weiters…

…eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit auszuüben; 11. die Vermittlung der in diesem Absatz bezeichneten Leistungen; 12. die Vermietung beweglicher körperlicher Gegenstände, ausgenommen Beförderungsmittel; 13. die Telekommunikationsdienste; 14. die Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen; 15. die auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen; 16. die Gewährung des Zugangs zu…

…eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit auszuüben; 11. die Vermittlung der in diesem Absatz bezeichneten Leistungen; 12. die Vermietung beweglicher körperlicher Gegenstände, ausgenommen Beförderungsmittel; 13. die Telekommunikationsdienste; 14. die Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen; 15. die auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen; 16. die Gewährung des Zugangs zu…

…gewerbliche oder berufliche Tätigkeit auszuüben; Z 11: die Vermittlung der in diesem Absatz bezeichneten Leistungen; Z 12: die Vermietung beweglicher körperlicher Gegenstände, ausgenommen Beförderungsmittel; Z13: die Telekommunikationsdienste; Z 14: die Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen; Z 15: die auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen; Z 16: die…

…GmbH. Was die Bw selbst betrifft, so wurde für diese am 14. Mai 2009 auf elektronischem Weg die Umsatzsteuervoranmeldung für März 2009 eingereicht. Darin wurden Vorsteuern im Betrag von 9.133,92 Euro geltend gemacht. Mit Vorhaltsschreiben vom 8. Juni 2009 ersuchte das Finanzamt diesbezüglich…

…Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Bei der Berufungswerberin (BW) handelt es sich um ein deutsches Unternehmen, welches für das Jahr 2010 rechtzeitig einen Vorsteuererstattungsantrag idHv. € 319.302,03 auf elektronischem Weg einreichte. Das Finanzamt Graz-Stadt gewährte einen Vorsteuerbetrag idHv. € 15.682,92…