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UFSW RV/2194-W/02Beteiligung - Anerkennung der Teilwertabschreibung; Missbrauch iSd § 22 BAO; Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2006Teil 3/4

…Verlustes im Jahr 2001 mit 7jähriger Verteilung gem. § 12 (3) Z 2 KStG beantragt. - unter Punkt 2. führt die Bw. zu den Zuschreibungen der Bp zur Beteiligung InvestS.A. / CSA. grundsätzlich wie schon während des Bp-Verfahrens und in der Berufung aus. Sie verweist darauf…

UFSL RV/1289-L/11Unentgeltliche Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an minderjährige Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 1/2

…ist alleiniger grundbücherlicher Eigentümer der Liegenschaft EZ xx, Katastralgemeinde X, bestehend aus dem Grundstück 1855/1, welche infolge Grundstücksteilung bzw. -vereinigung sowie Ab- und Zuschreibungen entstand, mit der Grundstücksadresse Adr, die er mit 16.7.2002 (It. Mietvertrag) an die Fa. A KG (nachfolgend Mieterin)…

UFSL RV/1288-L/11Unentgeltliche Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an minderjährige Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012

…grundbücherlicher Eigentümer der Liegenschaft EZ 111, Katastralgemeinde A, bestehend aus dem Grundstück 222/1, welche infolge Grundstücksteilung bzw. -vereinigung sowie Ab- und Zuschreibungen entstand, mit der Grundstücksadresse W-Straße 4 , die er mit 16.7.2002 (It. Mietvertrag) an die Fa. H KG (nachfolgend Mieterin…

UFSW RV/1741-W/11Die Rückgängigmachung des bloß obligatorischen Übereignungsanspruches aus dem Kaufvertrag ist kein Erwerbsvorgang iSd § 1 GrEStG 1987 (VwGH 26.5.2011, 2011/16/0002.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2011

…geb. 111 wohnhaft in bbb, zur Gänze einverleibt wird. Sofern für die Übertragung des Eigentumsrechtes Grundbuchshandlungen im Zuge von Ab- und Zuschreibungen vorzunehmen sind, erklären die Vertragsparteien dazu ihre ausdrückliche Zustimmung und Einwilligung. VIII. Die kaufende Partei erklärt an Eides statt Österreichische Staatsbürgerin und Deviseninländerin…

UFSW RV/1747-W/11Erstattung der Grunderwerbsteuer gemäß § 17 Abs. 1 Z 2 GrEStG (VwGH 26.5.2011, 2011/16/0001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2011

…, geb. 111 wohnhaft in bbb zur Gänze einverleibt wird. Sofern für die Übertragung des Eigentumsrechtes Grundbuchshandlungen im Zuge von Ab- und Zuschreibungen vorzunehmen sind, erklären die Vertragsparteien dazu ihre ausdrückliche Zustimmung und Einwilligung. VIII. Die kaufende Partei erklärt an Eides statt Österreichische Staatsbürgerin und Deviseninländerin…

UFSW RV/2525-W/10Abweisung eines Antrages auf Erstattung der Grunderwerbsteuer gemäß § 17 Abs.1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…geb. 111 wohnhaft in Z. zur Gänze einverleibt wird. Sofern für die Übertragung des Eigentumsrechtes Grundbuchshandlungen im Zuge von Ab- und Zuschreibungen vorzunehmen sind, erklären die Vertragsparteien dazu ihre ausdrückliche Zustimmung und Einwilligung. VIII. Die kaufende Partei erklärt an Eides statt Österreichische Staatsbürgerin und Deviseninländerin…

UFSW RV/2523-W/10Abweisung eines Antrages auf Nichtfestsetzung der Grunderwerbsteuer gemäß § 17 Abs.2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…geb. 111 wohnhaft in Z., zur Gänze einverleibt wird. Sofern für die Übertragung des Eigentumsrechtes Grundbuchshandlungen im Zuge von Ab- und Zuschreibungen vorzunehmen sind, erklären die Vertragsparteien dazu ihre ausdrückliche Zustimmung und Einwilligung. VIII. Die kaufende Partei erklärt an Eides statt Österreichische Staatsbürgerin und Deviseninländerin…

UFSW RV/0150-W/05Führt auch der Umstand, dass verlustverursachende Mitunternehmeranteile zum Umgründungsstichtag nicht mehr vorhanden sind, zum Untergang der damit zusammenhängenden Verluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2006Teil 3/3

…Dezember 1990 geendet haben, vorgenommen hat; die Kürzung vermindert sich insoweit, als in der Folge Zuschreibungen erfolgt sind. Eine Kürzung unterbleibt, soweit eine solche nach dem letzten Satz erfolgt ist. Die Kürzung hat im Falle der Verschmelzung auf die Mutterkörperschaft in dem dem Verschmelzungsstichtag folgenden…

UFSW RV/1323-W/10Vertreterpauschale bei einem Verkaufsfahrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2013

…Vermeidung umfassender Wertermittlungen - nur eine Zuschreibung im Ausmaß der im Jahr 1987 erfolgten Teilwertabschreibung vorgenommen, im Berufungsverfahren vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz aber beantragt habe, auch die Teilwertabschreibung des Jahres 1988 im Streitjahr zuzuschreiben. Dass die strittigen Zuschreibungen eine Bewertung der Gesellschaftsanteile an der P2…

UFSW RV/1135-W/10Vertreterpauschale bei einem Verkaufsfahrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2013

…Vermeidung umfassender Wertermittlungen - nur eine Zuschreibung im Ausmaß der im Jahr 1987 erfolgten Teilwertabschreibung vorgenommen, im Berufungsverfahren vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz aber beantragt habe, auch die Teilwertabschreibung des Jahres 1988 im Streitjahr zuzuschreiben. Dass die strittigen Zuschreibungen eine Bewertung der Gesellschaftsanteile an der P2…

UFSW RV/1134-W/10Vertreterpauschale bei einem Bofrostverkaufsfahrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2013

…Vermeidung umfassender Wertermittlungen - nur eine Zuschreibung im Ausmaß der im Jahr 1987 erfolgten Teilwertabschreibung vorgenommen, im Berufungsverfahren vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz aber beantragt habe, auch die Teilwertabschreibung des Jahres 1988 im Streitjahr zuzuschreiben. Dass die strittigen Zuschreibungen eine Bewertung der Gesellschaftsanteile an der P2…

UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…235, Rz 11-25 und die dort angeführte Literatur). Der Senat schließt sich dieser im jüngeren Schrifttum verbreiteten Meinung an. Betrachtet man die einzelnen Sperrtatbestände des § 235 UGB (Zuschreibungen Z 1, Auflösung von Bewertungsreserven Z 2, Auflösung von umgründungsbesdingten Kapitalrücklagen Z 3) so ist festzustellen…

UFSL RV/0073-L/11Beschränkung der Firmenwertabschreibung gem. § 9 Abs. 7 KStG 1988 auf unbeschränkt steuerpflichtige Beteiligungskörperschaften verstößt gegen Niederlassungsfreiheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013Teil 1/2

…niedrigeren Teilwert (§ 6 Z 2 lit. a des Einkommensteuergesetzes 1988) vorgenommen worden sind, ist der Firmenwert im ersten Jahr der Zugehörigkeit zur Unternehmensgruppe um den vollen Betrag der Teilwertabschreibung, saldiert mit erfolgten Zuschreibungen, zu kürzen. Offene Teilbeträge der Teilwertabschreibung sind unabhängig davon gem. § 12 Abs…

UFSW RV/2678-W/12Zeitpunkt der ertragsteuerlichen Realisierung einer Zuschreibung gemäß § 6 Z 13 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.01.2013

…genommen, da die ursprünglichen Gründe für die außerbilanzmäßige Abschreibung nicht weggefallen waren und daher nach der bisher von der Finanzverwaltung in Rz 2584 der EStR vertretenen Auslegung keine Zuschreibungspflicht bestanden hat". Das Finanzamt Wien 1/23 folgte der Feststellung der Betriebsprüfung und erließ am 12…

UFSW RV/1387-W/06Wertverschiebungen bei Downstream-Merger ohne Gewährung neuer Anteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012

…Dies ergebe sich daraus, dass Umgründungsschritte zu Wertverschiebungen im Konzern geführt hätten. Bei einer erklärungsgemäß als steuerwirksam behandelten Zuschreibung seien jene Wertzuwächse jedoch steuerlich auszuklammern, die nicht aus einer Wertsteigerung der Beteiligung sondern aus Anteilsverschiebungen in die Beteiligung stammten. Die Betriebsprüfung entgegnet, im Rahmen der…

UFSL RV/0518-L/11Option zur Steuerpflicht ausländischer Schachtelbeteiligungen (ab 2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2011Teil 1/2

…1). Im Hinblick auf die Gleichmäßigkeit der Steuereinhebung müsste es den Staat wohl interessieren, ob Teilwertabschreibungen zurecht vorgenommen wurden bzw. Zuschreibungen erfolgen. Bei der hier vorgenommenen Beurteilung entstehen dem Staat wohl auch sonst hohe budgetmäßige Nachteile, da nicht gemeinsam angestrebt wird, die elektronische Steuerverwaltung möglichst…

UFSW RV/0891-W/07Bemessung der Grunderwerbsteuer gemäß § 4 Abs.2 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…Einwilligung zur grundbücherlichen Einverleibung des Eigentumsrechtes für den Übernehmer, Herrn R.G. auf die im Absatze "Erstens" dieses Vertrages näher beschriebenen Grundstücke und zwar nach Vornahme der erforderlichen Ab- und Zuschreibungen. Der Übernehmer, Herr R.G. erteilt seinerseits seine ausdrückliche Einwilligung zur grundbücherlichen Einverleibung der…

UFSL RV/1106-L/07Antrag auf Rückzahlung rückwirkend zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer durch einen anderen als den Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011

…Nach dem Einbringungsstichtag eintretende Wertminderungen führen demgegenüber zu Aufwendungen aus Teilwertabschreibungen, die bereits der übernehmenden Körperschaft zuzurechnen sind. Gleiches gilt für Erträge aus Zuschreibungen oder Dividenden, die in Zeiträumen nach dem Einbringungsstichtag realisiert werden. Eine im Rückwirkungszeitraum an den Einbringenden erfolgte Ausschüttung ist daher steuerlich…

UFSI RV/0661-I/07Bewertung von Fremdwährungsverbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010

…die für ihre Auffassung eine flexible, auf die jeweilige Einzelsituation Bedacht nehmende Handhabung des Vorsichtsprinzips ins Treffen führen). Die Nachholung einer unterlassenen Zuschreibung in späteren Jahren würde gegen den Grundsatz des Vermittelns eines möglichst getreuen Bildes der Ertragslage (§ 195 UGB) verstoßen (Bertl/Hirschler, RWZ 1996…

UFSK RV/0825-K/07Zuschreibung nach § 6 Z 13 EStG 1988 bei Beteiligung (Umgründung nach Art. III UmgrStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.08.2009

…dass bei der Beteiligung der Bw. an der S.AG an deren Aktienkapital im Ausmaß von 50% wegen der im Jahre 2003 eingetretenen Börsenkursentwicklung eine Zuschreibung nach § 6 Z 13 EStG 1988 in Höhe von € 9.437.000,00 vorzunehmen sei. Das Finanzamt folgte…