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UFSW RV/1605-W/10Zimmer in einem fremden Einfamilienhaus Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…kann das Haus aber über die mit einem Code-Schloss gesicherte Garage - die Bw. kennt den Zugangscode - betreten und darf diese Garage auch benützen. Die Bw. hält sich an etwa 10 Tagen im Monat in diesem - den aktenkundigen Fotos zufolge noch nicht gänzlich fertig gestelltem…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 2/2

…nicht gegeben, auch nicht dergestalt, dass die Werkvertragsnehmer einen geeigneten Kollegen selbst eingeschult hätten. Diesem hätte nämlich mangels Zugangscode jedenfalls die Möglichkeit gefehlt sich mit den ihm zuzuordnenden Zugangsdaten ins System der Bw. einzuloggen, was aber wiederum ene Voraussetzung zur Ausführung der Tätigkeit war. Das…

UFSW RV/1212-W/09Zeitpunkt einer elektronischen Zustellung, wenn der Empfänger auf seine Databox in FinanzOnline nicht zugreifen kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…26. Februar 2009 werden ersatzlos aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) war von 16. September 2005 (erstmalige Ausstellung eines Zugangscodes laut Berufungsschrift) bis 21. Jänner 2009 (vgl FA-Akt Bl 25/06) Teilnehmer bei FinanzOnline. An den Bw ergingen Einkommensteuerbescheide (betreffend Arbeitnehmerveranlagung) 2006 und 2007, die…

UFSS RV/0394-S/08Keine Familienbeihilfe für volljährige Kinder, wenn sie nicht beim AMS als Arbeitsuchende vorgemerkt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2009

…Arbeitgeber mit Stellengesuchen herantrat. Solche Einschaltungen stellen ein besonderes Service des AMS dar, das jedermann nach Zuteilung eines Zugangscodes in Anspruch nehmen kann und womit keine Verpflichtungen (wie bei einer Vormerkung) verbunden sind. Diese Inserate können jederzeit geändert oder gelöscht werden. Dass der Sohn des…

UFSW RV/2454-W/12Geschäftsführerhaftung ohne Zustellung der Grundlagenbescheide an Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…Voranmeldungen per Betriebseinstellung pünktlich abgegeben und die Abgabenschuld vollständig und pünktlich entrichtet, alle Dienstnehmer über ELDA (den Zugangscode hätte nur er gekannt) abgemeldet hätte und nur er selbst für die Firma zeichnungsberechtigt gewesen wäre, hätte nach seinem Dafürhalten mit der Firma nichts Nachteiliges geschehen können…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

…wie und nach welchen inhaltlichen Kriterien die Tätigkeit auszuführen war. Zu beachtende Änderungen und Ergänzungen wurden unstrittig regelmäßig mit Informationsblättern übermittelt und führten damit zu laufenden Aktualisierungen des Kenntnisstandes. Über Zugangscodes zum EDV System der Bw. und damit Zugang zum ABS verfügten ebenfalls nur die…

UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 1/2

…es sei denn, es liegen entsprechende abweichende schriftliche Anweisungen und Ermächtigungen vor. 3.) Der Geschäftspartner erhält von der GmbH für den Zugang zu Datendiensten im Internet die notwendigen Zugangscodes (User-Namen und Passwörter). Diese Codes werden dem Benutzer schriftlich übergeben und sind so zu verwahren…

UFSW RV/3940-W/08Frühestmöglicher Ausbildungsbeginn nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…auch an der WU "vorerst angemeldet", worauf ihm mit Schreiben der WU Wien vom 18.2.2008 ein EDV-Zugangscode für einen "Powernet Account" mitgeteilt worden sei. Der Sohn habe aber auf Anraten der Hochschülerschaft keine Inskription vorgenommen, da ein Doppelstudium mit einer Tagesfachhochschule schon…

UFSI RV/0258-I/10Abweisung eines Antrages; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei behaupteten Rechtsirrtum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…Dezember 2009 geöffnet gehabt. Trotz bestehender FinanzOnlineberechtigung wäre die Abgabe in Papierform zulässig gewesen. Am 2. Februar 2010 sei außerdem ein Antrag auf Neuerteilung des FinanzOnline-Zugangscodes gestellt worden, was üblicherweise nur dann geschehe, wenn der Zugangscode verloren, vergessen oder der Zugang, etwa wegen Falscheingaben…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 3/4

…die Annahmeerklärung des Unternehmers daher im Inland zugeht. Gerade bei Glücksspielen ist aber auch vorstellbar dass der Spieler zum Betätigen eines Button aufgefordert wird und - nach Eingabe einer Kreditkartennummer oder seines persönlichen Zugangscodes -selbst das Glücksspiel in Betrieb setzen kann. Unter diesen Umständen könnte - ähnlich…

UFSW RV/1509-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar. 4. Die Bw. wurde als Veranstalterin der Ausspielungen als Glücksspielabgabenschuldnerin herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 3/4

…die Annahmeerklärung des Unternehmers daher im Inland zugeht. Gerade bei Glücksspielen ist aber auch vorstellbar dass der Spieler zum Betätigen eines Button aufgefordert wird und - nach Eingabe einer Kreditkartennummer oder seines persönlichen Zugangscodes -selbst das Glücksspiel in Betrieb setzen kann. Unter diesen Umständen könnte - ähnlich…

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 3/4

…die Annahmeerklärung des Unternehmers daher im Inland zugeht. Gerade bei Glücksspielen ist aber auch vorstellbar dass der Spieler zum Betätigen eines Button aufgefordert wird und - nach Eingabe einer Kreditkartennummer oder seines persönlichen Zugangscodes -selbst das Glücksspiel in Betrieb setzen kann. Unter diesen Umständen könnte - ähnlich…

UFSG RV/0578-G/10Arbeitnehmerveranlagung - Stornierung eines Lohnzettels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…Für die elektronische Erklärungsabgabe seien Zugangscodes notwendig, die nur an den Steuerpflichtigen selbst ausgegeben werden würden (Ausfolgung nur mit persönlicher Identifikation). Der Steuerpflichtige hafte damit persönlich für Angaben, die mittels FinanzOnline gemacht würden. Bei Weitergabe dieser Zugangscodes an andere Personen hafte der Steuerpflichtige für die…