…Einkunftsarten kommt in Bezug auf die zeitliche Zuordnung der Einkünfte das Zufluss-/Abflussprinzip des § 19 EStG zur Anwendung. Einnahmen sind danach grundsätzlich innerhalb des Kalenderjahres bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Unter Zufluss ist die Erlangung der rechtlichen und wirtschaftlichen Verfügungsmacht zu verstehen…

…sie nicht tatsächlich ausbezahlt, sondern durch neuerliche Darlehensvergaben wiederveranlagt würden. Am Zufluss ändere sich auch dadurch nichts, dass einmal zugeflossene und wiederveranlagte Beträge in der Folge verloren gingen. Aus der in der obigen Bescheidbegründung angeführten Niederschrift über die Einvernahme des Bw. durch die Steuerfahndung am…

…worden" bzw. habe S. um Stundung ersucht. Ab 2005 seien keine Auszahlungen erfolgt, daher hätten kein wie immer gearteter Zufluss an seine Person stattgefunden. Ab diesem Zeitpunkt könne man sicherlich betrügerische Handlungen des S. annehmen, wobei diese durch die Verurteilung durch das LG L. auch…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 9. Jänner 2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 4. Dezember 2012, StNR/SVNr., betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und…

…notwendig, zumal ein Zufluss in Form der Verfügung über die Provision vorliege. Ob nunmehr im Jahre 2010 eine Auszahlung (Rückzahlung) der TB. an den Bw. erfolgt sei, sei nach den bisherigen Ausführungen völlig belanglos, zumal der Zufluss durch die Überlassung der Provisionseinnahmen an die TB…

Berufungsentscheidung Nicht zutreffende Spruchteile löschen bzw. ggf. anpassen! »Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Anna Maria Radschek und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Anna Mechtler-Höger, Mag. Robert Steier und KomzlR. Ing. Josef Bitzinger über die Berufung der Bw., W.,E-Gasse…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W.,A-Straße, vom 16. September 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 30. August 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

…19 Abs. 1 erster Satz EStG 1988 sind Einnahmen in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Der Zufluss muss sich wirtschaftlich in einer Vermehrung des Vermögens des Steuerpflichtigen auswirken, was auch bei einer Verminderung des Schuldenstandes der Fall ist. Dadurch, dass…

…zu erfassen, wenn diese dem Vermieter unentgeltlich zukommen würden. Dieser Zufluss finde dann erst am Ende des Mietverhältnisses statt, wenn der Mieter zur Vornahme der Investitionen berechtigt aber nicht verpflichtet gewesen sei und die Investitionen regelmäßig bis zur Räumung des Mietobjektes zurücknehmen könne. Im Fall…

…objektive Verfügungsmacht über sie erhält und die subjektive Kenntnis über die Verfügungsmöglichkeit ist nicht maßgeblich. Der Stpfl muss also vom Zufluss keine Kenntnis haben. Weiters fließen Zahlungen bei einer Forderungsabtretung nach Rz 4610 EStRI 2000, die der Schuldner des Zedenten unmittelbar an den Zessionar leistet…

… 19 EStG). Das ist nach der stets geübten Praxis in dem Jahr, in dem das Geschäftsjahr endet. Selbst wenn man die Buchung auf dem Verrechnungskonto als Zeitpunkt für den Zufluss ansehen wollte, liegt der Zuflusszeitpunkt jedenfalls im Jahr 2006. Denn laut Gesellschaftsvertrag ist der Geschäftsführer…

§ 289 Abs. 2 BAO zum Nachteil des Bw. abzuändern. In diesem Bescheid wurde nämlich das bei den Geschäftsführerbezügen bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung als Betriebsausgabe EStG 1988 zu berücksichtigende Betriebsausgabenpauschale mit einem Betrag von EUR 13.910,74 (6% der vom Bw. erzielten Umsätze) berücksichtigt. Gemäß…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der AB, geb. X, Adresse, vom 8. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes CD vom 13. September 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die…

…er über den Betrag rechtlich verfügen kann, mag er ihm vom Schuldner auch nur gutgeschrieben worden sein. Ist der Abgabepflichtige gleichzeitig Mehrheitsgesellschafter jener GmbH, die sein Schuldner ist, ist der Zufluss grundsätzlich anzunehmen, sobald die Forderung fällig ist, vorausgesetzt, dass die GmbH nicht zahlungsunfähig ist…

…er über den Betrag rechtlich verfügen kann, mag er ihm vom Schuldner auch nur gutgeschrieben worden sein. Ist der Abgabepflichtige gleichzeitig Mehrheitsgesellschafter jener GmbH, die sein Schuldner ist, ist der Zufluss grundsätzlich anzunehmen, sobald die Forderung fällig ist, vorausgesetzt, dass die GmbH nicht zahlungsunfähig ist…

…aus Kapitalvermögen führt der Bw aus, die Wertsicherungsbeträge von jährlich 120.163,00 ATS stünden ihm vereinbarungsgemäß erst mit Rückzahlung des Kapitals zu, ein Zufluss bei ihm könne daher erst dann angenommen werden. Die Zinsen von 5,25 % p.a. für die Kaufpreise der Eigentumswohnungen…

…Auffassung, dass es bei der besagten "Übernahmebestätigung einer Kapitalanlage" um eine keinen Zahlungsfluss auslösende Sicherstellung der offenen Forderungen des Bw. gehandelt habe. Abgesehen davon könne die Übernahmebestätigung keinen Zufluss bewirken, da die objektive Zahlungsunfähigkeit bereits zu Beginn des Aufbaues der Barschiene, somit im Jahr 1996…

…zu den steuerpflichtigen Einnahmen zählen. Die Bw. vertritt die Auffassung, dass sie über diese Beträge rechtlich und wirtschaftlich nicht verfügen konnte und daher steuerlich ein Zufluss dieser Urhebertantiemen an sie nicht angenommen werden könne. Darüber hinaus vertritt die Bw. die Meinung, dass eine Gesetzeslücke vorliege…

…wenn der Empfänger über ihn tatsächlich und rechtlich verfügen kann. Ist der Abgabepflichtige gleichzeitig Mehrheitsgesellschafter jener GmbH, die sein Schuldner ist, ist der Zufluss grundsätzlich anzunehmen, sobald die Forderung fällig ist, vorausgesetzt, dass die GmbH nicht zahlungsunfähig ist (VwGH 2002/13/0175). Wird die Auszahlung…

…aus Kapitalvermögen führt der Bw aus, die Wertsicherungsbeträge von jährlich 120.163,00 ATS stünden ihm vereinbarungsgemäß erst mit Rückzahlung des Kapitals zu, ein Zufluss bei ihm könne daher erst dann angenommen werden. Die Zinsen von 5,25 % p.a. für die Kaufpreise der Eigentumswohnungen…