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UFSZ2L ZRV/0141-Z2L/02Berichtigung des Zollwertes gem. Art. 33 Zollkodex
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.07.2003

…beim Zollamt Klingenbach für die H. als Empfängerin die Überführung von 1.336 kg (Eigenmasse) Pilze in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr unter Anwendung des Zollsatzes aufgrund eines Zollkontingentes. In der zur Zollabfertigung vorgelegten Rechnung sind die Frachtkosten bis zum Ort des Verbringens in…

UFSZ2L ZRV/0053-Z2L/04Antrag auf Aussetzung der Vollziehung nach Art.244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2005

…Begründung in das Aussetzungsverfahren zu übernehmen. Es sei nur soviel erwähnt, dass bei der jeweiligen Importabfertigung die Anwendung der besonderen autonomen Zollsätze im Rahmen von Zollkontingenten durch Österreich in Anspruch genommen worden sind. Die Übertragung der Waren an jeden Übernehmer, der im Rahmen eines Unternehmens…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/04Antrag auf Aussetzung der Vollziehung nach Art.244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2004

…zu übernehmen. Es sei nur soviel erwähnt, dass bei der jeweiligen Importabfertigung die Anwendung der besonderen autonomen Zollsätze im Rahmen von Zollkontingenten durch Österreich in Anspruch genommen worden sind. Die Übertragung der Waren an jeden Übernehmer, der im Rahmen eines Unternehmens tätig ist, wäre dem…

UFSZ2L ZRV/0052-Z2L/04Antrag auf Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2004

…zu übernehmen. Es sei nur soviel erwähnt, dass bei der jeweiligen Importabfertigung die Anwendung der besonderen autonomen Zollsätze im Rahmen von Zollkontingenten durch Österreich in Anspruch genommen worden sind. Die Übertragung der Waren an jeden Übernehmer, der im Rahmen eines Unternehmens tätig ist, wäre dem…

UFSZ2L ZRV/0139-Z2L/06Zollschuldentstehung nach Art. 204 ZK für Waren, die fälschlich als "Warenmuster" iSd. ZBefrVO erklärt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der P.., X., vom 13. Dezember 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 23. November 2004, Zl. 500/19697/2004, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/11Zollwert bei Vorliegen eines Transportschadens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 13. September 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 22. August 2011, GZ. 100000/49348/2011, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird dahingehend abgeändert, dass die Bemessungsgrundlage…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR. Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder HR Dr. Doris Schitter und HR Mag. Johann Kraler über die Beschwerde der B.., Adr.B, vom 8. Februar 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels vom 31…

UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/02Tarifierung von Encasing-Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde Bf., vom 17. Mai 2001 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 25. April 2001, GZ. 100/51663/99, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Zollbetrag wird mit € 546,32 (S 7.517…

UFSZ2L ZRV/0089-Z2L/02Voraussetzungen für die Verlängerung der Wiedereinfuhrfrist für die Vorzugsbehandlung als Rückware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 20. Oktober 1998, GZ. 100/48398/96-1, betreffend Abweisung eines Antrages auf Erstattung der Einfuhrabgaben für die am 9. Februar 1996 unter WE.Nr:222/000/800171…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/05Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten durch Falschbezeichnung der Waren im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Doralt Seist Csoklich Rechtsanwaltspartnerschaft, 1090 Wien, Währinger Strasse 2-4, vom 3. April 1998 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 9. März 1998, Zl. 100/30852/98, betreffend Eingangsabgaben entschieden:   Der…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/07Zollschuld für Schmuckwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.12.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch VTH Dr. Nehsl & Partner Steuerberatungsges.m.b.H, Steuerberatungskanzlei, 9500 Villach, Nikolaigasse 39, vom 30. Mai 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 24. April 2007, GZ. 800000/00000/2006, betreffend Eingangsabgaben…

UFSZ2L ZRV/0102-Z2L/09Bemessungsgrundlage bei der Einfuhr von Obst und Gemüse in die Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 8. Mai 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 7. April 2009, Zl. 520000/06164/2009, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Rahmen…

UFSZ4I ZRV/0032-Z4I/02Unterlassene Zeugeneinvernahme, antizipierte Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.07.2004

  BescheidDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Mag. Martin Machold, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 15. September 1999, GZ. , betreffend Zollschuld 1999, entschieden: Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird gem. Art. 243 Abs. 1 und 2 lit b) Zollkodex…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/06Zollwert und Abgabenberechnung für eine im Postverkehr importierte Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., whft. W., vom 16. Jänner 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 14. Dezember 2005, Zl. 100/09406/2005, betreffend Eingangsabgaben, gemäß § 85c ZollR-DG entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am…

UFSZ2L ZRV/0157-Z2L/02Zollerlass aus Billigkeitsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.01.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des M. vom 31. Oktober 2000 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 6. Oktober 2000, Zl. 100/70575/97-16, betreffend Zollerlass aus Billigkeitsgründen gemäß § 183 Zollgesetz 1988 (ZollG) entschieden: Der Spruch des angefochtenen Bescheides wird…

UFSZ3K ZRV/0037-Z3K/04Einfuhrzollschuld für Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.07.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde Bf., vertreten durch Mag. Sabine E. Schuster, Rechtsanwältin, 4860 Lenzing, F.K. Ginzkeystraße 10, vom 5. April 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 29. März 2004, GZ. 500/21733/2003, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden…

UFSZ1W ZRV/0163-Z1W/02Zollschuldentstehung bei einer teilbaren Ware, da für einen Teil der Ware kommerzielle Einfuhr vorliegt und daher der Zollbefreiungsgrund gem. Art. 45 u.47 ZBefrVO nicht vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Alexandra Kindshofer, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Innsbruck vom 2. Juli 2002, GZ. 800/14948/2001, betreffend Zollschuld, gemäß § 85 c Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben…

UFSZ1W ZRV/0577-Z1W/11Die Voraussetzungen für die Aussetzung der Zahlungspflicht nach Art. 222 Abs. 2 ZK liegen nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der sich mittlerweile in Konkurs befindlichen Bf., damals vertreten durch Frau H., vom 4. August 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 30. Juni 2011, Zl. zz1, betreffend Aussetzung der Verpflichtung zur Entrichtung der Abgaben nach…

UFSZ1W ZRV/0098-Z1W/09Erfolgte die Heranziehung des Hauptverpflichteten als Zollschuldner zu Recht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Mag. D., als Masseverwalter im Konkurs der NNGmbH, vertreten durch XXX, vom 27. Februar 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 19. Jänner 2009, Zl. zzz, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: 1.) Die Festsetzung der…

UFSZ2L ZRV/0144-Z2L/04Zollschuldentstehung wegen Nichtgestellung von Containern als Versandscheingut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der U., vom 14. Dezember 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 11. November 2004, Zl. 100/47805/2004-4, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 19. Oktober 2004…