…welcher per Schiff von der Türkei nach Triest, Italien, gekommen sei, am 27.1.2010 in der Zollfreizone von Triest aufgenommen und anschließend am 28.1.2010 über die Grenzübertrittsstelle Arnoldstein verbracht habe; Empfänger der gesamten Ladung sei die Fa. E GmbH, Spedition in W…
…mit einer Beladung gleichzusetzen. Überdies werde darauf hingewiesen, dass ja auch die in der Türkei zugelassene Zugmaschine über die Zollfreizone Triest von Italien nach Österreich gelangt sei. Der Tausch von Zugmaschinen während eines Transportes komme häufig vor und sei ein üblicher Vorgang, der nichts an…
…mit einer Beladung gleichzusetzen. Überdies werde darauf hingewiesen, dass ja auch die in der Türkei zugelassene Zugmaschine über die Zollfreizone Triest von Italien nach Österreich gelangt sei. Der Tausch von Zugmaschinen während eines Transportes komme häufig vor und sei ein üblicher Vorgang, der nichts an…
…mit einer Beladung gleichzusetzen. Überdies werde darauf hingewiesen, dass ja auch die in der Türkei zugelassene Zugmaschine über die Zollfreizone Triest von Italien nach Österreich gelangt sei. Der Tausch von Zugmaschinen während eines Transportes komme häufig vor und sei ein üblicher Vorgang, der nichts an…
…Zigaretten, nämlich den Kanarische Inseln als Gebiet des Königreichs Spanien und somit laut Art. 3 Abs.1 Zollkodex Zollgebiet der Gemeinschaft, weder um ein "Drittland" iSd Zollkodex noch um eine Zollfreizone oder ein Freilager handelt, der Bw als Täter einer solchen Zollzuwiderhandlung, d.h. als…
…unerfahrene Lenker ausführlich unterweist. Die baulichen Änderungen haben alle in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg einfahrenden Personen in gleicher Weise betroffen. Wenn sich die belangten Behörde selbst auf die ständige Rechtsprechung bezogen hat und in Ermangelung der Anführung konkreter Entscheidungen des VwGH bzw. des EuGH durch…
…Außerstreitstellungen vorliegen würden. Diesem Vorbringen ist entgegen zu halten, dass es zu einer Verzollung im Sinne einer Gestellung der Versandware bei der Bestimmungsstelle anlässlich der Einfahrt in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg gar nicht gekommen ist. Der Ablauf des Transportes ist als Sachverhalt der rechtskräftigen Entscheidung…
…unerfahrene Lenker ausführlich unterweist. Die baulichen Änderungen haben alle in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg einfahrenden Personen in gleicher Weise betroffen. Wenn sich die belangten Behörde selbst auf die ständige Rechtsprechung bezogen hat und in Ermangelung der Anführung konkreter Entscheidungen des VwGH bzw. des EuGH durch…
…Außerstreitstellungen vorliegen würden. Diesem Vorbringen ist entgegen zu halten, dass es zu einer Verzollung im Sinne einer Gestellung der Versandware bei der Bestimmungsstelle anlässlich der Einfahrt in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg gar nicht gekommen ist. Der Ablauf des Transportes ist als Sachverhalt der rechtskräftigen Entscheidung…
…unerfahrene Lenker ausführlich unterweist. Die baulichen Änderungen haben alle in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg einfahrenden Personen in gleicher Weise betroffen. Wenn sich die belangten Behörde selbst auf die ständige Rechtsprechung bezogen hat und in Ermangelung der Anführung konkreter Entscheidungen des VwGH bzw. des EuGH durch…
…Außerstreitstellungen vorliegen würden. Diesem Vorbringen ist entgegen zu halten, dass es zu einer Verzollung im Sinne einer Gestellung der Versandware bei der Bestimmungsstelle anlässlich der Einfahrt in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg gar nicht gekommen ist. Der Ablauf des Transportes ist als Sachverhalt der rechtskräftigen Entscheidung…
…unerfahrene Lenker ausführlich unterweist. Die baulichen Änderungen haben alle in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg einfahrenden Personen in gleicher Weise betroffen. Wenn sich die belangten Behörde selbst auf die ständige Rechtsprechung bezogen hat und in Ermangelung der Anführung konkreter Entscheidungen des VwGH bzw. des EuGH durch…
…Außerstreitstellungen vorliegen würden. Diesem Vorbringen ist entgegen zu halten, dass es zu einer Verzollung im Sinne einer Gestellung der Versandware bei der Bestimmungsstelle anlässlich der Einfahrt in die Zollfreizone Freihafen-Hamburg gar nicht gekommen ist. Der Ablauf des Transportes ist als Sachverhalt der rechtskräftigen Entscheidung…
…mit einer Beladung gleichzusetzen. Überdies werde darauf hingewiesen, dass ja auch die in der Türkei zugelassene Zugmaschine über die Zollfreizone Triest von Italien nach Österreich gelangt sei. Der Tausch von Zugmaschinen während eines Transportes komme häufig vor und sei ein üblicher Vorgang, der nichts an…
…habe. Es sei auch wahr, dass der genannte Fahrer den LKW- Trailer mit dem Kennzeichen 1234 in Triest (in der dortigen Zollfreizone) übernommen habe und über Deutschland nach Steyr gefahren sei, um dort eine Ladung abzuladen und dann seine Fahrt in Richtung Deutschland (Dachau) fortzusetzen…
…rot-creme, mit Elektronikradio und Kofferset zum vereinbarten Preis. Die Lieferung Zollfreizone OrtAusl1 erfolgt ab Anzahlung in spätestens 6 (sechs) Wochen. Die Anzahlung von 400.000,00 ist mit heutigem Tag bei Dr.x eingetroffen, so daß der späteste Lieferzeitpunkt der 13.8.90 sein…
…der Bw. "aufgrund des Auftrages der GmbH die Waren eingekauft". Der Warenversand war sodann direkt in die Zollfreizone erfolgt. Von dort nahm die GmbH den Export vor. Bei diesem Sachverhalt waren die strittigen Handelsgeschäfte jedenfalls nach ihrem äußeren Erscheinungsbild einer einzelunternehmerischen Betätigung des Bw. zuzuordnen…
…Bereitstellung erhalten hat, am vereinbarten Abnahmeort - falls nicht anderes vereinbart, im Lieferwerk bzw in der Zollfreizone - zu prüfen und zu übernehmen. Erfolgt diese Übernahme nicht binnen 8 Tagen, so gilt der Kaufgegenstand als ordnungsgemäß übernommen." Laut Kauvertrag wurde als Übernahmeort Lustenau vereinbart. Als Lieferzeit wurde…
…nachdem er die Anzeige der Bereitstellung erhalten hat, am vereinbarten Abnahmeort - falls nicht anderes vereinbart, im Lieferwerk bzw in der Zollfreizone - zu prüfen und zu übernehmen. Erfolgt diese Übernahme nicht binnen 8 Tagen, so gilt der Kaufgegenstand als ordnungsgemäß übernommen." Laut Kaufvertrag wurde als Übernahmeort…
…Abs. 1 Z 1 UStG 1972 im Inland ausgeführte Lieferungen und sonstige Leistungen unterliegen. Inland ist dabei gem. § 1 Abs. 2 UStG 1972 das Bundesgebiet. Auch Zollfreilager und Zollfreizonen, die zollrechtlich Ausland sind, gehören umsatzsteuerrechtlich zum Inland (Kranich - Siegl - Waba, a.a.O., § 1, Anm…