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UFSS RV/0502-S/12Zeitraum der Rückwirkung eines Antrages auf Familienbeihilfe gemäß § 10 FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2013

…beim FA eingebracht, das Schreiben der Kindesmutter wurde vom FA in einem eigenen Verfahren abgehandelt. Dabei wurde ihr für einen Zeitraum von Juni 2008 bis Oktober 2009 nach den Bestimmungen des § 3 FLAG aufgrund der Übergangsregelungen des Fremdenrechtspaketes wegen des vor dem 1. Jänner 2006…

UFSW RV/1417-W/12Zeitraum der Beschäftigung als Lehrling
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., W., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Oktober 2011 bis 31. Dezember 2011 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene…

UFSI RV/0540-I/11Zeitraum des Familienbeihilfenanspruches bei Asylgewährung erst im Rechtsmittelverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…vom 22. Juni 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 24. Mai 2011 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Jänner 2008 bis 30. April 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSS RV/0485-S/11Zeitraum für die Rückforderung der Familienbeihilfe / des Kinderabsetzbetrages ist der Kalendermonat. Bescheide, die über die Rückforderung von Beihilfen für mehrere Jahre absprechen sind Sammelbescheide und müssen diesen Erfordernissen entsprechen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…durch die BW ersuchte das FA in weiterer Folge die BW in mehreren Schreiben um Ergänzung ihrer Angaben und die Vorlage der Bezug habenden Unterlagen für einen Zeitraum beginnend mit Februar 2007. Diese Ersuchen wurden von der BW unter Vorlage von Unterlagen beantwortet. Mit 21…

UFSI RV/0485-I/10Zeitraum der rückwirkenden Zuerkennung einer Differenzzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…vom 4. Juni 2010 gegen den Bescheid des FA vom 19. Mai 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Differenzzahlung für den Zeitraum 1. Jänner 1996 bis 30. November 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit…

UFSS RV/0699-S/10Zeitraum der Geltendmachung des Abgabenanspruches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BW, Adresse, vom 30. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Mag. Dr. Seiler, vom 13. August 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSW RV/0759-W/03Zeitraum für die Berechnung der Anspruchszinsen, Verrechnungsweisung für Gutschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…Dezember 2002 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: | Zeitraum | Differenzbetrag | entrichtete Anzahlungen | Bemessungs- grundlage | Tage | Zinssatz | Zinsen | 01.10.2001 - 08.11.2001 | 1.080,14 | 0…

UFSW RV/4194-W/02Zeitraumbetrachtung ab Beginn der Zahlungsstockung für Beurteilung der Gleichbehandlung in Haftungsfällen; keine über Zahlungserleichterungsbewilligung hinausgehende Zahlungsverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…wobei der Rückstand bei seinem Ausscheiden lediglich S 308.501,00 betragen hätte. Gemessen an den Gesamtsteuervorschreibungen für diesen Zeitraum würde der verbleibende Rückstand 18 % betragen, wobei dieses Ausmaß wiederum exakt dem von der Gebietskrankenkasse gestundeten Betrag entsprechen würde. Darüber hinaus wären die Lieferantenverbindlichkeiten vom…

UFSG RV/0241-G/12Schätzung - Zeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2012

…dem, nach den abweisenden Berufungsvorentscheidungen eingebrachten Antrag auf Entscheidung durch die 2. Instanz brachte die Bw vor, dass sich eine Schätzungsbefugnis ausschließlich auf den Zeitraum beziehe, in dem Feststellungen über Mängel getroffen wurden (mit Hinweis auf VwGH 21.1.2004, 2003/16/0024 und Ritz…

UFSW RV/2026-W/02Maßgeblicher Zeitraum im Haftungs- und Zahlungsbescheid L, DB, DZ ist der Kalendermonat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2011

…110): Der Prüfungszeitraum ist angeführt mit "Jänner 1989 bis Dezember 1993". Über diesen Zeitraum sind die Lohnsteuer-Fehlberechungen ausgewiesen mit ATS 1.178,816,00, die Nachforderung zum Dienstgeberbeitrag mit ATS 270.549,00 und die Nachforderung zum Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag mit ATS 24.048…

UFSG RV/0540-G/09Maßgeblicher Zeitraum für die Ermittlung des Einkommens gemäß § 5 Ab.1 lit. a FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2010

…August 2008, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 5. August 2008, betreffend die Rückforderung der für den Zeitraum vom 1. Jänner 2007 bis 31. Juli 2007 für das Kind, gewährten Familienbeihilfe und der entsprechenden Kinderabsetzbeträge (Gesamtrückforderungsbetrag 1.425,20 Euro…

UFSW RV/0716-W/13Kein Familienbeihilfenanspruch für Zeitraum zwischen Zivildienst und nicht bestandener Aufnahmeprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., XY, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012, soweit die Monate Juli, August und September 2011…

UFSG RV/0626-G/12Asylwerber - verschiedene Zeiträume mit unterschiedlicher Rechtslage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2013

…Kindern die Rot-Weiß-Rot-Karte Plus mit Gültigkeitsdauer 26.07.2012 ausgestellt. Die Ast begehrt sohin die rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Februar 2006 bis einschließlich Juni 2011. Sämtliche Voraussetzungen der Gewährung der rückwirkenden Familienbeihilfe liegen im gegenständlichen Fall vor." Nachstehende entscheidungsrelevante…

UFSW RV/0434-W/10Auch für den Zeitraum 2004 gilt gem. § 12 Abs. 2 Z 2 lit.a UStG 1994, dass für privat genutzte Gebäudeteile der Vorsteuerabzug auszuschließen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2013

…für Peter Quantschnigg, 1 ff: Damit kann vertreten werden, dass das für § 12 Abs. 2 Z 2 lit. a UStG vom VwGH für Zeiträume vor 2004 bejahte Beibehaltungsrecht mit 1.1.2004 aufgegeben wurde. Berger/Bürgler /Kanduth-Kristen/Wakounig, UStG Online, § 3a Tz 23, 24…

UFSW RV/1739-W/12Außerhalb des Zeitraumes des (gleichzeitigen) Bezuges von Transferleistungen erzielte Einkünfte (aus einer nicht ganzjährigen Beschäftigung) ebenfalls in die Hochrechnung mit einzubeziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…hat die zitierte Bestimmung den Zweck, eine über die Steuerfreistellung des Arbeitslosengeldes hinausgehende Progressionsmilderung bei jenen Arbeitseinkünften zu vermeiden, die der Empfänger eines Arbeitslosengeldes allenfalls in Zeiträumen eines solchen Jahres erzielt, in denen er kein Arbeitslosengeld erhält. Solche Arbeitseinkünfte sollen nicht deswegen geringer besteuert werden…

UFSW RV/3127-W/12Zahlungserleichterung: Der Zeitraum für den um Raten angesucht wurde, ist bereits verstrichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…April 2012 die Gewährung von 6 Raten à € 2.000,00, beginnend mit Mai 2012 beantragt und weiters dargetan hat, im November 2012 ein neuerliches Ratenansuchen einzubringen. Der Zeitraum, für den um Ratenzahlungen angesucht wurde, ist demnach bereits verstrichen. Wenn der im Zahlungserleichterungsansuchen bzw…

UFSW RV/0315-W/12Kein Familienbeihilfenanspruch für den Zeitraum zwischen Abbruch des Studiums und Beginn einer weiteren Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. März 2010 bis 31. August 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der…

UFSS RV/0108-S/10Rückforderung Familienbeihilfe bei Asylwerbern (Zeitraum 07/2003 - 06/2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2011

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 12. Juni 2006 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum Juli 2003 bis Juni 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird, soweit er die Rückforderung von Familienbeihilfe für die Monate…

UFSW RV/2164-W/11Familienbeihilfenanspruch für Zeiträume, die länger als fünf Jahre zurückliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…Juli 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes XY. vom 27. Juni 2011 betreffend Abweisung eines Antrages auf Anerkennung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Juni 2006 bis Juni 2011 hinsichtlich der Kinder Ra. und Sa. entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt…

UFSS RV/0557-S/08Rückforderung Familienbeihilfe für Zeiträume, in denen das Kind nicht Arbeit suchend vorgemerkt war bzw. den Präsenzdienst abgeleistet hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…Berufung der A.S., E., vom 25. September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 7. Juli 2008 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für die Zeiträume 1. Dezember 2007 bis 31. Jänner 2008 und 1. Mai 2008 bis 31. Juli 2008 entschieden:…