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UFSW RV/1584-W/08Kein Familienbeihilfenanspruch, wenn der Unterhalt zur Gänze von der öffentlichen Hand getragen wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2008

…Bw. - zu 50 % behindert ist, - voraussichtlich dauernd außerstande ist sich selbst ihren Unterhalt zu verschaffen, - ihr Studium auf Grund ihrer Erkrankung abbrechen musste, - keine eigenen Einkünfte bezieht, - in einer betreuten Wohneinrichtung lebt und - ihr Lebensunterhalt zur Gänze von der öffentlichen Hand getragen wird. Hingewiesen sei…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden. Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim…

UFSW RV/0918-W/10Liegt Heimerziehung vor, wenn die öffentliche Hand (nur) so gut wie ausschließlich alle Kosten der Unterbringung trägt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Der Bw. ist zu 50 % behindert und voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig (Gutachten vom 30. Mai 2006). Er wurde von 1993 bis Oktober 2008 in der Wohneinrichtung C. betreut. Seit Oktober 2008 wohnt er in D…

UFSS RV/0241-S/10Erhöhte Familienbeihilfe, Behinderung vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…Am 10.3.2009 wurde der Bw bedingt entlassen und wohnt nun in einer betreuten Wohneinrichtung. Mit Schreiben vom 16.6.2009 stellte der Bw den Antrag die erhöhte Familienbeihilfe ab März 2009 zu gewähren: Er bezöge an Einkommen eine Invaliditätspension samt Ausgleichszulage und Pflegegeld…

UFSW RV/3432-W/11Bei fehlendem Kostenbeitrag im Mindestausmaß der Familienbeihilfe keine Haushaltszugehörigkeit eines besachwalterten Behinderten, der in der Betreuungsstätte lebt und nur besuchsweise bei der Mutter weilt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2012

…brauche Medikamente und Körperpflegeprodukte. Sie sei auch für seine Einkleidung zuständig. Auch müsse sie Handtücher und Waschlappen sowohl für die Wohneinrichtung als auch für zu Hause besorgen. Da der Bw durch die Einnahme von Medikamenten seit November 2010 stark zugenommen habe, habe sie zehn neue…

UFSI RV/0164-I/13Erhöhte Familienbeihilfe: Ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lj. eingetreten ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

…vom 25. Feber 2013 an den Sachwalter: "... Frau A könnte aus meiner Sicht durch ein intensives Therapieprogramm, wie es in einer psychosozialen Wohneinrichtung angeboten wird, durchaus in die Lage versetzt werden, ihren Alltag im Haushalt und Sorge um die eigene Person zu meistern, allerdings ist…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…keiner regelmäßigen Aufsicht und müsse seinen Tagesablauf selbst strukturieren. Seine individuelle Versorgung sei vollständig in seiner Eigenverantwortung und Initiative gelegen. Er unterliege in der besagten Wohneinrichtung keiner regelmäßigen Aufsicht, ihm obliege die eigenständige Gestaltung seines Tagesablaufes. Wochentags sei ihm derzeit der Besuch der Tagesklinik bzw…

UFSG RV/0983-G/09Fiktive Haushaltszugehörigkeit nach § 2 Abs. 5 c FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2011

…auch zugehörig, spricht von seinem Zuhause. Frau A besucht ihren Sohn darüber hinaus in der Wohneinrichtung und nimmt wichtige Termine mit ihm wahr, beispielsweise begleitete sie ihn zur fachärztlichen Untersuchung am 23.2.2009 anlässlich der Überprüfung des Anspruchs auf Familienbeihilfe. Beweis: PV, Situationsbericht DSA…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Auflage, § 34 Tz 78). Ein Altersheim (Altenwohnheim, Seniorenresidenz) ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim, in dem die stationäre Pflege ausgeprägt pflegebedürftiger Menschen in den…

UFSW RV/0262-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…Medikamente, Therapien - Frequenz): neuroleptische Medikation Untersuchungsbefund: Brillenträger, keine Paresen, Gang unauff. Status psychicus / Entwicklungsstand: seit 9/2008 besachwaltet, lebt in betreuter Wohneinrichtung des Hauses, psychisch instabil, wartet auf Psychotherapieplatz, AW hat selbst Sachwalterschaft in finanziellen Belangen mangels Fähigkeit mit Geld umzugehen und vorliegender Überschuldung angestrebt…

UFSW RV/1943-W/09Kosten für ein Appartement in einem Altenheim, die ihre Ursache nicht in einer Krankheit/Behinderung haben, sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden. Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…körperlicher und geistiger Gebrechen festsetzen, die zu Behinderungen im Sinne des Abs. 3 führen. | (8) | ..." Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem…

UFSW RV/0724-W/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Pensionistenheim ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2009

…Berufungsjahren krankheits- bzw. pflegebedingte Mehraufwendungen im Altenwohnheim verursacht bzw. beansprucht hat. Ein Altersheim (Altenwohnheim, Seniorenresidenz) ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim, in dem die…

UFSI RV/0685-I/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Altenwohnheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…Bestätigung des Altenwohnheimes K. vom 20.8.2008 um den "normalen" Tarif bei Pflegestufe "Null" handelt. Ein Altersheim (Altenwohnheim, Seniorenresidenz) ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…körperlicher und geistiger Gebrechen festsetzen, die zu Behinderungen im Sinne des Abs. 3 führen. | (8) | ..." Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…34 Tz 78, ABC der außergewöhnlichen Belastungen, "Alters- und Pflegeheim"). Aus folgenden Gründen war die Berufung als unbegründet abzuweisen: Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz…

UFSW RV/0725-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein Nachweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in einer Krankheit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…Altersgründen erfolgt. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen. Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim, in…

UFSW RV/0722-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnlichen Belastungen gem. §34 EStG, wenn Nachweis für Ursache dieser Kosten in Krankheiten fehlt!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden (§ 34 Abs. 6). | (6) | ... | ... | ..." Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim…

UFSW RV/3886-W/02Familienbeihilfe - keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…sei. Das Pflegegeld sei eine zweckgebundene Leistung, mit der der erhöhte Betreuungsbedarf der Bw. in der Wohneinrichtung abgedeckt werde. Von diesem ihr bescheidmäßig gewährten Pflegegeld verblieben der Bw. 82,70 € (= 20% der Pflegestufe 3) an Taschengeld, der Rest gehe auf den Kostenträger über…

UFSL RV/0729-L/13Nahrungsergänzungsmittel, Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…ganzes Leben lang. Die Lebenshilfe Oberösterreich ist für Menschen mit geistiger und mehrfacher Beeinträchtigung in allen Lebensabschnitten da und kümmert sich bis ins hohe Alter um das ideale Betreuungsangebot - von der Frühförderung von Babys bis hin zur Seniorenbetreuung. Dieses umfasst derzeit 43 Wohneinrichtungen, 37 Tagesheimstätten…