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825 Treffer347 msnur geltende Fassungen
UFSS FSRV/0022-S/08Wiedereinsetzung in vorigen Stand; Zurückweisung; unvorhergesehens oder unabwendbares Ereignis; Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.06.2008

…allenfalls aus Fahrlässigkeit gehandelt. Um weitere für die Strafbemessung relevante Informationen darlegen zu können werde eindringlich um Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ersucht. Mit Bescheid vom 4. April 2008 hat das Finanzamt Salzburg-Stadt als Finanzstrafbehörde erster Instanz diesen Wiedereinsetzungsantrag als unzulässig zurückgewiesen und festgehalten…

UFSS RV/0331-S/10Zurückweisung eines Vorlageantrages wegen Fristversäumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…und daher "die Berufungsfrist somit am 19.1.2007" endete. Andernfalls hätte es - nach Ansicht des Referenten des Unabhängigen Finanzsenates - keines Antrages des Parteienvertreters auf Wiedereinsetzung in vorigen Stand bedurft um dadurch die Rechtsnachteile, die aus der Versäumung dieser Frist für den Berufungswerber entstanden sind…

UFSS RV/0220-S/12Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Zahlungserleichterung; schwere Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2012

…erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der Wiedereinsetzung nicht, wenn…

UFSG RV/0373-G/12Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristversäumung wegen Ausfalls einer Kanzleiangestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012

…hiefür ausschlaggebender Umstände stellt kein unvorhersehbares oder unabwendbares Ereignis im Sinne des § 308 Abs. 1 BAO dar und vermag somit die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht zu begründen (vgl. VwGH 02.09.2009, 2009/15/0096). Das Verschulden des Vertreters ist dem Verschulden des…

UFSW FSRV/0043-W/11Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Geltendmachung eines Zustellmangels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.03.2012

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 22. März 2011 hat das Finanzamt Waldviertel als Finanzstrafbehörde erster Instanz den Antrag auf Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumnis der Einspruchsfrist gegen die Strafverfügung des Finanzamtes Waldviertel als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 11. Oktober 2010…

UFSW RV/0172-W/12Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Zurückweisung eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…vertreten durch RA., gegen den Bescheid des Finanzamtes AA. betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 308 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) brachte mittels E-Mail einen als Berufung…

UFSK RV/0070-K/11Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2011

…K vom 17. Jänner 2011, vertreten durch ADir. Hi. und ADir. Ho, betreffend Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 308 BAO hinsichtlich Wertfortschreibung ab 01.01.2009, EW-AZ 11, nach der am 21. Juni 2011 durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der Bescheid wird nach § 289…

UFSW RV/1493-W/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist (§ 308 Abs. 1 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2011

…April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 14. März 2008 betreffend den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 308 BAO wegen Versäumung der Berufungsfrist gegen den Umsatzsteuerbescheid 2005 und den Einkommensteuerbescheid 2005 beide vom 07.08.2007…

UFSW RV/1670-W/11Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Bescheidzustellungen, Zustellvollmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2011

…rechtswirksamer Zustellung werde Berufung gegen den Haftungsbescheid eingebracht. Der Inhalt der Berufung wird mangels Entscheidungsrelevanz nicht wiedergegeben. "Zur Vermeidung einer rechtlichen Benachteiligung des Haftungspflichtigen" wertete das Finanzamt das Vorbringen als Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und wies diesen mit einem Bescheid vom 8…

UFSW RV/0415-W/11Erstes fortgesetztes Verfahren: Stattgabe der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Zweites fortgesetztes Verfahren: Die vererbte Leibrentenversicherung ist ein nicht erbschaftssteuerbarer Unterhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011

…Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als unbegründet ab. Zur Erbschaftssteuerfrage bemerkte der UFS als obiter dicta, dass die Berufung auch im Falle ihrer Rechtzeitigkeit zu keinem Erfolg hätte führen können. Gegen diese Entscheidung wurde Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof erhoben, der den angefochtenen Bescheid betreffend Wiedereinsetzung…

UFSW RV/1770-W/10Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nichtversendung eines irrtümlich bloß abgespeicherten Antrages in FinanzOnline als minderer Grad des Versehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…wenn jemand auffallend sorglos handelt (VwGH 15.6.1993, 93/14/0011). Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand stützt sich ausschließlich darauf, dass auf Grund der erstmaligen Beteiligung an FinanzOnline durch ein technisches Versehen die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2003 nicht rechtzeitig übermittelt wurde…

UFSG FSRV/0029-G/10Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach überraschender Verhängung der U-Haft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.10.2010

…001, betreffend Abweisung des Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit dem Erkenntnis des Spruchsenates I als Organ des Finanzamtes Graz-Stadt als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 31. Mai 2010 wurde der Beschwerdeführer (Bf…

UFSL RV/0056-L/03Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Wechsel des steuerlichen Vertreters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…Schriftsatz vom 16.12.2002, zur Post gegeben am selben Tag und beim Finanzamt eingelangt am 18.12.2002, stellte die nunmehrige steuerliche Vertreterin des Berufungswerbers hinsichtlich der versäumten Berufungsfrist einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Sinne der §§ 308ff BAO und führte…

UFSG RV/0661-G/09Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nichtversendung eines irrtümlich bloß abgespeicherten Antrages in FinanzOnline als minderer Grad des Versehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…308 BAO vor. Bescheinigungsmittel: bereits vorgelegte Computerausdrucke, Steuererklärungen 2006 mit Beilagen. Frau JK fertigt diesen Schriftsatz mit und erhebt ihn zur ihrer eidesstättigen Erklärung. Das Finanzamt wies den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit dem hier angefochtenen Bescheid vom 9. Juli 2009 ab…

UFSG RV/0235-G/10Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Zustellung durch Hinterlegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…gestellt, den Bescheid vom 08.01.2010 zu beheben, die beantragten Beweise aufzunehmen und dem Berufungswerber sodann die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen." Über die Berufung wurde erwogen: Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Unabhängige Finanzsenat die Berufung des Berufungswerbers vom 6. November…

UFSZ3K ZRV/0201-Z3K/06Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2010

…die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 22. Mai 2006, GZ. 800000/00000/1/2006, betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 308 BAO entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des Zollamtes Innsbruck vom 15. September 2005, GZ…

UFSW RV/3591-W/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Fristenberechnung, Verbindung der eingebrachten Berufungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009Teil 1/2

…vom 13. März 2008, ein Ersuchen um Ergänzung vom 27. März 2008 und der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vom 18. Juni 2008 übermittelt. Aus dem GmbH-Akt ist ersichtlich, dass am 16. März 2007 ein Schreiben betreffend Fristverlängerung zur Berufung gegen die…

UFSW RV/3591-W/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Fristenberechnung, Verbindung der eingebrachten Berufungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009Teil 2/2

…Letztlich räumte der steuerliche Vertreter der Bw. selbst im Rahmen der mündlichen Berufungsverhandlung vom 27. August 2009 betreffend die Zurückweisung des Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ein, dass aufgrund der Zeugenaussagen für ihn ab sofort die Möglichkeit bestünde, dass die Kanzlei am 19…

UFSG RV/0365-G/06Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist: Aufhebung des Bescheides und Zurückverweisung der Sache an die AbgBeh I. Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.05.2009

…Ried, Bahnhofstr. 35a, vom 14. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 22. Juni 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF…

UFSL FSRV/0069-L/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Verfahren betreffend die Ablehnung des Spruchsenatsvorsitzenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.07.2009

…zu StrNr. 12, über die Zurückweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Verfahren betreffend die Ablehnung des Spruchsenatsvorsitzenden gemäß § 167 Finanzstrafgesetz (FinStrG) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid ersatzlos aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 17. Mai 2004…