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UFSZ2L ZRV/0081-Z2L/04Transaktionswert bei Vorliegen von zwei unterschiedlichen Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.08.2005

…März 2003, Zahl: wurde von der belangten Behörde entgegnet, dass sehr wohl in den gerichtlichen Akt Einsicht genommen worden wäre. So sei das Klagsverfahren außergerichtlich bereinigt worden und ewiges Ruhen eingetreten. Im betreffenden Fall lägen der Zollbehörde zwei Kaufverträge mit unterschiedlichen Rechnungsbeträgen vor. Zum Ersten…

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 1/3

…Abs 1 Z 2 lit b UStG 1972 als steuerpflichtiger Eigenverbrauch der Umsatzsteuer (20%) zu unterziehen. Nach den Feststellungen der Betriebsprüfung seien die Verrechnungspreise für die von der Bw. an die SF-KG gelieferten Waren durch Division ermittelt und im nachhinein in Rechnung gestellt worden…

UFSW RV/2292-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der im Inland ausgeübten Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2007

…Arbeiten, die Vorgabe des Arbeitsortes usw. Einfluss. Die für das Vorliegen von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit wesentliche Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes schon dann gegeben, wenn der Steuerpflichtige auf Dauer einen Teil des rechtlichen bzw. wirtschaftlichen…

UFSZ2L ZRV/0185-Z2L/11Innergemeinschaftliche Lieferungen; fehlende Versendungsbelege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2013

…Akten auf. Auf den Namen " H. " habe die Beschwerdeführerin nicht geachtet. Für die Beschwerdeführerin sei lediglich der Nachweis der Empfangnahme der Ware durch die Firma A. wichtig gewesen. Die generelle Behauptung der erkennenden Behörde, dass eine Vielzahl von Rechnungen, Warenverkehrsbescheinigungen, ATR sowie CMR Frachtbriefe, auf…

UFSL RV/1326-L/02Nichtanerkennung von Pauschalhonorarzahlungen an nahe Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…Dezember), dennoch erfolgte die Rechnungslegung für sämtliche Arbeiten erst mit Ende des Jahres durch eine Pauschalabrechnung (S 30.000,--). Es kann festgestellt werden, dass Barzahlungen in einem nicht unbeträchtlichen Umfang sowie eine monatelange Zahlungsfrist - ohne Vorliegen von wirtschaftlich nachvollziehbaren Gründen - zwischen Fremden jedenfalls unüblich ist…

UFSW RV/0749-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2010Teil 2/2

…Erwerb eines Grundstücks (Grundstücksveräußerer) und den Erwerb des Gebäudes (Gebäudelieferant) vorliegen. Daher ist es im Berufungsfall auch nicht wesentlich, ob die Wohnungserwerber in Bezug auf die an sie von der Bw in Rechnung gestellten Bauleistungen die Kriterien zur Qualifikation als Bauherr erfüllen (s VwGH aaO…

UFSW RV/0743-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2010Teil 2/2

…Scheingeschäften von der Behörde nie behauptet worden sei." Der UFS hatte in den bereits entschiedenen Verfahren, beiden Parteien folgend, dh in gleichgelagerten Sachverhalten zum vorliegenden Fall, keinen Anlass gesehen, das Vorliegen von Scheingeschäften in Erwägung zu ziehen. Der VwGH führte diesbezüglich aus: "Dass den Rechnungen…

UFSW RV/0396-W/08Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2010Teil 2/2

…Scheingeschäften von der Behörde nie behauptet worden sei." Der UFS hatte in den bereits entschiedenen Verfahren, beiden Parteien folgend, dh in gleichgelagerten Sachverhalten zum vorliegenden Fall, keinen Anlass gesehen, das Vorliegen von Scheingeschäften in Erwägung zu ziehen. Der VwGH führte diesbezüglich aus: "Dass den Rechnungen…

UFSW RV/0738-W/05Keine Steuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn bei einem Bauherrenmodell weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.11.2010Teil 1/2

…Behörde nicht festgestellt. Dass den Rechnungen Scheingeschäfte zu Grunde gelegen wären, habe sie ebenfalls nicht ausdrücklich festgestellt (in der Stellungnahme des FA zur Berufung sei vielmehr ausdrücklich auch davon die Rede, dass das Vorliegen von Scheingeschäften von der Behörde nie behauptet worden sei). Der Frage…

UFSW RV/0747-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 1/2

…Behörde nicht festgestellt. Dass den Rechnungen Scheingeschäfte zu Grunde gelegen wären, habe sie ebenfalls nicht ausdrücklich festgestellt (in der Stellungnahme des FA zur Berufung sei vielmehr ausdrücklich auch davon die Rede, dass das Vorliegen von Scheingeschäften von der Behörde nie behauptet worden sei). Der Frage…

UFSW RV/0744-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.12.2010Teil 1/2

…Behörde nicht festgestellt. Dass den Rechnungen Scheingeschäfte zu Grunde gelegen wären, habe sie ebenfalls nicht ausdrücklich festgestellt (in der Stellungnahme des FA zur Berufung sei vielmehr ausdrücklich auch davon die Rede, dass das Vorliegen von Scheingeschäften von der Behörde nie behauptet worden sei). Der Frage…

UFSW RV/0743-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2010Teil 1/2

…Behörde nicht festgestellt. Dass den Rechnungen Scheingeschäfte zu Grunde gelegen wären, habe sie ebenfalls nicht ausdrücklich festgestellt (in der Stellungnahme des FA zur Berufung sei vielmehr ausdrücklich auch davon die Rede, dass das Vorliegen von Scheingeschäften von der Behörde nie behauptet worden sei). Der Frage…

UFSW RV/0518-W/06Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG 1994, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2010Teil 1/2

…Behörde nicht festgestellt. Dass den Rechnungen Scheingeschäfte zu Grunde gelegen wären, habe sie ebenfalls nicht ausdrücklich festgestellt (in der Stellungnahme des FA zur Berufung sei vielmehr ausdrücklich auch davon die Rede, dass das Vorliegen von Scheingeschäften von der Behörde nie behauptet worden sei). Der Frage…

UFSW RV/0751-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2010Teil 2/2

…Erwerb eines Grundstücks (Grundstücksveräußerer) und den Erwerb des Gebäudes (Gebäudelieferant) vorliegen. Daher ist es im Berufungsfall auch nicht wesentlich, ob die Wohnungserwerber in Bezug auf die an sie von der Bw in Rechnung gestellten Bauleistungen die Kriterien zur Qualifikation als Bauherr erfüllen (s VwGH aaO…

UFSW RV/1156-W/04Aufwendungen für ein im Wohnungsverband, Einfamilienhaus, gelegenes Arbeitszimmer sind dann abzugsfähig, wenn eine ausschließlich oder nahezu ausschließliche Nutzung des betreffenden Raumes vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2007Teil 1/2

…laut Rechnung der Prüfer der Privatanteil plötzlich um 13% und dies der Einfachheit halber gleich über den gesamten Prüfungszeitraum von 3 Jahren, ungeschadet der zwischenzeitlichen Vorgänge. In Wirklichkeit sehen die Zahlen - die ja vorliegen so aus, dass sich die Gesamtfläche (ungeachtet der tatsächlichen Benutzbarkeit) von…

UFSW RV/0943-W/11Sicherheitszuschlag und Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…Umstände (§ 2 Abs. 1 und 3 LVO) nachvollziehbar ist und diese Absicht ist für jede organisatorisch in sich geschlossene Einheit gesondert zu beurteilen. Bei Vorliegen von Verlusten ist für die Liebhabereibeurteilung maßgeblich, ob und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Steuerpflichtige gesetzt hat. Dies…

UFSW RV/1418-W/04Feststellung von Liebhaberei bei Beendigung einer Betätigung vor Erzielung eines Gesamtüberschusses der Mietzinseinnahmen über die Werbungskosten, wenn drei Rechnungen mit unterschiedlichen Gewinnerwartungszeiträumen vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2005Teil 1/2

…14.2, Seite 20/6). Ein Zurückbleiben der tatsächlichen Einnahmen hinter den prognostizierten Einnahmen wie auch das Auftreten höherer als der prognostizierten Werbungskosten ist im Rahmen der Entscheidung über die Frage des Vorliegens von Liebhaberei zu beachten, zumal es ansonsten keines Beobachtungszeitraumes bedürfte, innerhalb dessen…

UFSW RV/2147-W/06Vorliegen von Hochwasserschäden - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.11.2007Teil 1/2

…Die von den Bw vorgelegten Fotos zeigten das Gebäude bzw die Liegenschaft lediglich in saniertem Zustand. Die Bw mögen Nachweise vorlegen (zB Fotos der Zerstörungen), aus welchen die Überschwemmungsschäden tatsächlich ersichtlich seien. Frau T. möge weiters die in ihrer Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für das Jahr…

UFSW RV/2146-W/06Vorliegen von Hochwasserschäden - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2007Teil 1/2

…Die von den Bw vorgelegten Fotos zeigten das Gebäude bzw die Liegenschaft lediglich in saniertem Zustand. Die Bw mögen Nachweise vorlegen (zB Fotos der Zerstörungen), aus welchen die Überschwemmungsschäden tatsächlich ersichtlich seien. Frau T. möge weiters die in ihrer Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für das Jahr…

UFSK RV/0718-K/07Grundsatz von Treu und Glauben bei Abkehr von durch vorherige Betriebsprüfungen nicht beanstandeter Rechtsansicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…dessen steuerlichen Vertreters mit dem Finanzamt über eine bestimmte oder zumindest bestimmbare verhältnismäßige Zuordnung von Erlösen zu unterschiedlichen Steuersätzen finden noch kann nach Meinung des Berufungssenates das Vorliegen einer solcherart akkordierten Vorgangsweise aus den genannten Unterlagen - und auch nicht aus dem Vorbringen in der mündlichen…