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4 Treffer1572 msnur geltende Fassungen
UFSL FSRV/0110-L/07Beteiligung (als Bestimmungstäter) am Schmuggel von (den Kanarischen Inseln stammenden) Zigaretten und am vorsätzlichen Eingriff in das Tabakmonopol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)10.11.2011

…als unmittelbarer Täter) gegeben, wobei ihm (als Raucher und somit ohne Zweifel in Kenntnis der regulären Verschließpreise der Zigarettensorte "Marlboro") allein schon auf Grund des niedrigen Preises der angebotenen Zigaretten (€ 22,40 anstatt € 34,00) bewusst gewesen sein musste, dass diese nur unter…

UFSZ1W ZRV/0023-Z1W/08Entstehung der Zollschuld gemäß Art.202 Abs.1 Buchst.a und Abs.3 dritter Anstrich ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.12.2009

…Eingangsabgabenbetrages, weil diese angeführten Zigarettensorten bei den Zollwerten und Verschleißpreisen untereinander übereinstimmende Werte aufweisen. Hinsichtlich der Festsetzung der Abgabenerhöhung ist der Vollständigkeit halber festzustellen: Entsteht ausser in den Fällen des § 108 Absatz 2 ZollR-DG eine Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 oder 210…

UFSW FSRV/0196-W/07Vorsätzliche Abgabenhehlerei durch Übernahme von Zigaretten zollunredlicher Herkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.01.2008

…beschlagnahmten Menge überein. 33,6 + 32 + 19,5 = 85,1 Stangen. Die MEMPHIS - Sorten weisen bei den Zollwerten und Verschleißpreisen untereinander übereinstimmende Werte auf, sodass sich durch die Umschichtung an diesbezüglichen Summen nichts ändert. Die Einleitung des Finanzstrafverfahrens durch die Finanzstrafbehörde I. Instanz zu…

UFSZ1W ZRV/0015-Z1W/04Abweisung der Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.03.2006

…Ankauf von Zigaretten konfrontiert. Es war ihm daher nach Ansicht des Senates auch bekannt, dass in Wien auch Handel mit geschmuggelten Zigaretten mit erheblich unter den Verschleißpreisen der Trafiken liegenden Preisen möglich war. Es war es ihm auch aus diesen Gründen bewusst, dass es in…