…welches der Gasturbine zugeführt wurde, monatlich volle Vergütung. Das Finanzamt setzte die Vergütungsbeträge laufend mit (Monats-)Bescheiden fest. Im Zuge einer Außenprüfung vertrat das Finanzamt die Rechtsansicht, dass diese Vergütung teilweise zu versagen sei, weil die Bw - die Begründung kurz zusammengefasst - damit nicht nur elektrische…

…vom 23. Oktober 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes L vom 15. September 2005 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens zur Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für 2002 bis 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe 1. Die Bw. …

…Personen nicht mehr vom Finanzamt Judenburg - Liezen entschieden werden kann. Mit dem hier angefochtenen Bescheid vom 10. August 2010 setze das Finanzamt den Vergütungsbetrag mit 3.723,64 Euro fest. Dagegen wendet sich die Bw durch ihre steuerliche Vertreterin mit Berufungsschreiben vom 2. September 2010…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der EW, vertreten durch die KGmbH, vom 30. Dezember 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes L vom 24. November 2003 betreffend Erdgasabgabe und Erdgasvergütung für 2000 und 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der EW, vertreten durch die KGmbH, vom 21. Juni 2000 gegen die Bescheide des Finanzamtes L vom 19. Mai und 24. Mai 2000 betreffend Erdgasabgabe und Erdgasvergütung für 1997 bis 1999 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

…Bw nicht zustehenden Betrags von 9.033,92 Euro zu Unrecht. Bei rechtmäßiger Vorgangsweise hätte das Finanzamt bescheidmäßig eine Festsetzung der Vergütung von Normverbrauchsabgabe in dem (von den Vergütungsanträgen abweichenden) der Bw zustehenden Ausmaß vorzunehmen gehabt (ähnlich zur Vergütung von Erdgasabgabe: UFS 09.11.2006…

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., AdresseD1, vertreten durch Winner & Wieser KEG, 5700 Zell am See, Saalfeldnerstraße 14, vom 31. August 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Zell am See, vertreten durch Mag. Siegfried Moser, vom 23. August 2007 betreffend die…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A. GmbH i Liqu in XY, vertreten durch KPMG Austria WP & Stb. GmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1090 Wien, Kolingasse 19, vom 27. Juni 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 20. April 2006…

§ 1380 ABGB sein. Sind die Rechte des Arbeitnehmers aus dem Dienstverhältnis für den Fall seiner Auflösung streitig und zweifelhaft, und zwar auch hinsichtlich der Höhe von Pensionsansprüchen, so ist die Vereinbarung, anstelle der in der Pensionsordnung vorgesehenen Pension (nach Wahl des Arbeitnehmers) eine dort nicht…

…SAGES als nicht steuerbare Umsätze behandelt wurde. Mit den Bescheiden vom 3. Juni 2008 wurden die Vergütungsbeträge 2003 bis 2007 antragsgemäß festgesetzt. Im Zuge einer die Energieabgabenvergütung 2003 bis 2007 umfassenden Außenprüfung hielt der Betriebsprüfer in der Beilage zum Bericht gemäß § 150 BAO vom 9…

…3 können Erdgasabgabe und Vergütung saldiert werden, wenn der Verwender des Erdgases zur Stromerzeugung gleichzeitig auch Schuldner der Erdgasabgabe ist. Im Zuge der Jahressteuererklärungen sind die Vergütungsbeträge aber offen auszuweisen. Nach Pkt. 9.2.4 ist - in Anlagen, die gleichzeitig elektrische Energie und Wärme erzeugen…

…reg. Gen.m.b.H., gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für die Jahre 2002 bis 2003 vom 12. Februar 2004 und 8. März 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert Rechtsbelehrung…

…Fa. Plan Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für die Jahre 1999, 2000 und 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß …

…03.2012 beantragte er die Vergütung von Energieabgaben nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für das Kalenderjahr 2011 in Höhe von 2.671,41 €. Mit dem am 12.03.2012 ausgefertigten Bescheid wurde der Vergütungsbetrag mit 0,00 € festgesetzt. In der Bescheidbegründung führte das Finanzamt aus…

…vom 29. Juni 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes L vom 27. Mai 2011 betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für 2006 bis 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe 1. Die Bw. betreibt ein Krankenhaus der…

…vom 4. Mai 2009 betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Energieabgabenvergütung für 2007 wird mit 110.123,37 € festgesetzt (bisher mit 0,00 €). Entscheidungsgründe 1. Bei der…

…vom 17. August 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 18. Juli 2006 betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1. Der Bw. (ein Sozialhilfeverband - SHV) stellte (für seine…

…RV, vom 12. Juni 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 29. Mai 2006 betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages hinsichtlich Energieabgabenvergütung 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1. Die Bw. - eine Lagerhausgenossenschaft - beantragte mit Antrag vom 24…

…D. Brunnbauer & Partner OEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens zur Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für 1997 vom 26. Juli 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß …

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch PwC PricewaterhouseCoopers Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, 1030 Wien, Guglgasse 7-9, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und…