…wird darauf hingewiesen, dass zwischen der Fa. V. in S. und der W.H.GmbH keine Verbundenheit im Sinne des Art. 143 ZK-DVO bestünde. In der durch die Warenempfängerin ebenfalls im gegenständlichen Verfahren eingebrachten Berufung wird jedoch ausdrücklich vorgebracht, dass sich die Fa. V…

…V bestünden. Allerdings habe die Zollbehörde in diesem Zusammenhang unrichtig festgestellt, dass keine Verbundenheit zwischen ihr und dem genannten Unternehmen bestünde, zumal jenes Unternehmen in Skopje im alleinigen Eigentum des Vaters des Geschäftsführers der Bf. stehe und darüberhinaus jener mit einer Stammeinlage von ATS 245…

…VX gebe. Allerdings habe die Zollbehörde in diesem Zusammenhang unrichtig festgestellt, dass keine Verbundenheit zwischen ihr und dem genannten Unternehmen bestünde, zumal jenes Unternehmen in SK im alleinigen Eigentum des Vaters des Geschäftsführers der Bf. stehe und darüber hinaus jener mit einer Stammeinlage von ATS…

…die Hundeführer, trotz der Freiwilligkeit der Übernahmeerklärung, aufgrund der Verbundenheit und Liebe zu dem Tier die Bereitschaft haben ihm das Gnadenbrot zu finanzieren. Da die pensionierten Diensthunde jedoch von der Republik für Aufgaben der öffentlichen Sicherheit verwendet wurden (exekutives Einsatzmittel nach DHV 2005, bzw. Arbeits…

…fest, dass zwar- wie in der Berufung ins Treffen geführt- eine Verbundenheit zwischen der X und der Y bestanden habe, diese jedoch zu keiner Beeinflussung der zwischen den beiden verrechneten Preisen geführt habe. In Folge der dagegen fristgerecht eingebrachten Beschwerde wurde diese BVE mit Berufungsentscheidung…

…keine Partei wäre. Stoll führe dazu richtig aus, dass auch im Falle einer abgabenrechtlichen Verbundenheit (hier zur Mitunternehmerschaft bei der Vermögensteuer) Akteneinsicht in das gemeinsame Verfahren bestünde, da diese Parteien des gemeinsamen Verfahrens wären. Ritz führe unter Zitierung (VwGH 19.12.1996, 94/16/0263…

…G. die Kehlen durch -an der Leiche des Letzteren wurden 150 Messerstiche gezählt. '" Ihre beiden Kinder yy kamen während ihres Auslandsaufenthaltes zu Welt. Aufgrund der Verbundenheit zu Österreich wurden diese jeweils im Spital in Ö. zur Welt gebracht. Familie y ist bei ihrem österreichischen Dienstgeber…

…der Tatsache erkennbar, dass zuletzt 13 Angestellte in den Büros arbeiteten und bis zu 14 Arbeiter dort ihre Sozialräume hatten. Zum Kriterium der "festen Verbundenheit mit dem Boden" werde angeführt, dass auf die Konstruktion des im Jahr 1991 errichteten Gebäudes zurückgegriffen werden müsse. Strittig sei…

…Internet) würden sowohl die Frühstückspension als auch die Bäckerei umfassen. Die Reinigungs- und sonstigen Verwaltungsarbeiten verrichte das Bäckereipersonal. Auf Grund der engen Verbundenheit seien die Bäckerei und die neue Frühstückspension als einheitlicher Betrieb zu sehen. Alle drei Tätigkeiten würden einander gegenseitig ergänzen, unterstützen und fördern…

…aus Gründen des Landschaftsbildes und der Sicherheit von ihm Erhaltungsmaßnahmen zahle aber auch nicht dazu. Wegen seiner Verbundenheit mit dem Ort und den Grundsätzen der Landschaftspflege sei er bereit gewesen die oben angeführten Aufwendungen auf sich zu nehmen, was jedoch keinesfalls einen landwirtschaftlichen Betrieb bzw…

…Die erstinstanzliche Behörde habe nicht untersucht, wofür die Lizenzgebühr "Entgelt" ist; lediglich aufgrund der "Tatsache der Verbundenheit der Unternehmen" habe die Behörde die Zahlung der Lizenzgebühr als Kaufvertragsbedingung beurteilt. Die Lizenzgebühren seien laut Vertrag über technische Hilfestellung vom 24. Februar 1997 für die Benützung der…

…Die erstinstanzliche Behörde habe nicht untersucht, wofür die Lizenzgebühr "Entgelt" ist; lediglich aufgrund der "Tatsache der Verbundenheit der Unternehmen" habe die Behörde die Zahlung der Lizenzgebühr als Kaufvertragsbedingung beurteilt. Die Lizenzgebühren seien laut Vertrag über technische Hilfestellung vom 24. Februar 1997 für die Benützung der…

… Eine Verbundenheit iSd. Angehörigenjudikatur kann auch faktischer Art sein. Der VwGH brachte zum Ausdruck, dass geschäftliche Verbindungen ein Nahestehen begründen können. Da das Nahestehen eine Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis lediglich indiziert, reicht zur Begründung einer iSd. Angehörigenjudikatur bestehenden Verbundenheit jede Beziehung zwischen dem Gesellschafter und…

…Strafzumessungsgründe zu bemessen. Die Höhe der Strafe wird von der Schuld des Täters bestimmt. Das Maß und Gewicht des Mangels des Täters an Verbundenheit mit den rechtlich geschützten Werten und damit der Vorwerfbarkeit seines deliktischen Verhaltens ergibt sich aus der Schwere der Schuld, aus dem…

…gegeneinander abzuwägen. Zu berücksichtigen sind ferner die persönlichen Verhältnisse und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters. Das Maß und Gewicht des Mangels des Täters an Verbundenheit mit den rechtlich geschützten Werten und damit der Vorwerfbarkeit seines deliktischen Verhaltens ergibt sich aus der Schwere der Schuld, aus…

…Berufung noch im Vorlageantrag Bezug genommen. Auch aus der Verbundenheit mit der "Schuldnerin" resultiert eine erhöhte Verpflichtung zur umfassenden Offenlegung des für die Beurteilung maßgeblichen Sachverhaltes. Die steuerliche Vertretung hat weder in der Berufung noch im Vorlageantrag ein Vorbringen zur Fälligkeit, zur Verzinslichkeit der Forderungen…

…Vorarlberger Familienwohnsitz zu Besuch. Seine Krankheit, die eine Geschlechtsgemeinschaft mit seiner Gattin unmöglich macht, löscht nicht gleichzeitig eine langjährige persönliche Verbundenheit und Vertrautheit aus. Wenngleich die wirtschaftlichen Beziehungen zu Liechtenstein stärker sein mögen als zu Österreich, sind auch hier wirtschaftliche Beziehungen vorhanden. Gesamthaft betrachtet liegt…

…Erbserklärung abgegeben und wäre sie alleinige Erbin gewesen. Aufgrund des geringen Einkommens meiner Mutter habe ich aus sittlichen Gründen und aus einer tiefen Verbundenheit zu meinem verstorbenen Vater und nicht aus rechtlicher Verpflichtung heraus die Begräbniskosten getragen. Ich beantrage die Kosten wie geltend gemacht anzuerkennen…

…29 Abs. 2 Buchstabe a ZK bei der Feststellung, ob der Transaktionswert anerkannt werden kann, die Verbundenheit von Käufer und Verkäufer allein keinen Grund darstellt, den Transaktionswert als unannehmbar anzusehen. Nach dem Sinn und Zweck kann Art. 29 Abs. 2 ZK vielmehr nur so verstanden…

…29 Abs. 2 Buchstabe a ZK bei der Feststellung, ob der Transaktionswert anerkannt werden kann, die Verbundenheit von Käufer und Verkäufer allein keinen Grund darstellt, den Transaktionswert als unannehmbar anzusehen. Nach dem Sinn und Zweck kann Art. 29 Abs. 2 ZK vielmehr nur so verstanden…