…Es gehöre zu den typischen beruflichen Handlungen eines Arztes, die Pulsfrequenz zu ermitteln. Diese Ansicht werde durch weitere verbindliche Zolltarifauskünfte bestätigt. Sollte trotzdem die Meinung vertreten werden, die gegenständliche Ware sei nicht von der Position 9018 erfasst, so sei diese in die Position 8471 der…

…5. Mai 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 20. April 2006, GZ. 100000/87388/2006, betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft, gemäß § 85c Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs.2 Bundesabgabenordnung (BAO) aufgehoben. Entscheidungsgründe Aufgrund des Antrags von Bf. (Beschwerdeführer…

…hat (siehe wiederum Stoll, BAO-Kommentar, 2800). Nach den eigenen Angaben der Bf. in der dem Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft vom 29. September 2003 angeschlossenen technischen Beschreibung vom 25. März 2003 werden die verfahrensgegenständlichen Platten aus Neoprengranulat (synthetischer Gummi) erzeugt, wobei das Granulat…

…Finanzen vom 27. März 2003, GZ. ZT-4200/482-IV/27/02, betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) nach der am 2. Juni 2004 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs…

…ZK). Auf Grund eines internen Arbeitsvorganges, nach einer genauen Überprüfung mittels Beschreibungen und der Arbeitsweise der Maschine, einer Rücksprache mit der Lieferfirma und zufolge der verbindlichen Zolltarifauskunft, VZTA-Nummer DEM/1831/00-1, stehe nunmehr fest, dass die Ware dem Nomenklatur-Code 8479 5000 zuzuordnen…

…gewonnen werde. Diese Angaben wurden durch eine gleichzeitig mit dieser Beschwerdeeingabe vorgelegten Beschreibung des Herstellungsvorganges belegt. Ebenfalls wurde der Beschwerdeeingabe eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) in welcher das Produkt "Cachaca de Minas" von der Oberfinanzdirektion Cottbus in die von der Bf. begehrte Zolltarifnummer eingereiht habe, vorgelegt…

…STT 100" und "Microkult" aus Tschechien und Ungarn unter der Warennummer 3002 90 50 002 sowie das Produkt "Acilat m 95" unter der Warenummer 3821 00 00 002 aus Tschechien unter Vorlage verbindlicher Zolltarifauskünfte (Art.12 Zollkodex) von der Bf als Anmelderin (=indirekte Vertretung gem…

…an den zur Entscheidung berufenen Unabhängigen Finanzsenat (UFS) weitergeleitet. In der Beschwerdeschrift wird der Antrag gestellt, eine mündliche Beschwerdeverhandlung anzuberaumen und in Stattgebung der Beschwerde die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien, Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte, Zahl 100000/00000/2011 vom 16. Dezember 2011, zugestellt am 21…

…mit ihm übereingestimmt, dass die Pannenwesten nach dem Verwendungszweck zu tarifieren seien. Auch nach Erhalt der verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) sei er von der Richtigkeit seines Handelns überzeugt gewesen, da er auf die Angaben in den Rechnungen (Bezeichnung "woven") und die Versicherung des Auftraggebers, es handle…

…Diskussion zugrunde : Aufgrund eines Antrags der Bf. vom xx auf Erteilung einer VZTA für "Wolframtrioxid WO3-X" zur Einreihung für die Einfuhr holte die Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte beim Zollamt Wien ein Untersuchungszeugnis der TUA ein, in dem diese Ware aufgrund einer eingereichten Warenprobe zu…

…NN., vom 6. Februar 2013 gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Wien vom 13. Dezember 2012, GZ. zzz, betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft entschieden: Die Beschwerde wird gemäß § 273 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Begründung Gemäß § 289…

…Ansicht der Bf nicht mehr zeitgemäß. Über die Beschwerde wurde erwogen: Mit der VZTA Nummer AT 2011/000511 wurde durch das Zollamt Wien als Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte die Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Sprungschnur" in die Unterposition 5607 4911 00 der KN vorgenommen…

…bedruckten Karton, eine braune etikettierte Glasflasche mit Schraubverschluss zu 50 ml enthaltend." Ebenfalls aufgrund eines Antrags der Bf. vom 13.6.2006 erfolgte mit VZTA der Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte beim Zollamt Wien (im Folgenden kurz: Zollamt) vom 11.10.2006, AT 2006/000394, die…

…Frage der Höhe einer einzelstaatlich geregelten Abgabe, mit der ein rechtliches Interesse im Sinne der obigen Ausführungen nicht begründet wird. Das Vorbringen der Bf., eine verbindliche Zolltarifauskunft sei für die Aufnahme in die "Liste der Pritschenwagen" gemäß Art. 7 ZK-DVO notwendig, ist nicht nachvollziehbar…

…2006, GZ. zzz, betreffend verbindliche Zolltarifauskunft entschieden: Der Spruch der angefochtenen Berufungsvorentscheidung wird wie folgt geändert: "Die dem vorliegenden Rechtsbehelfsverfahren zu Grunde liegende verbindliche Zolltarifauskunft des Zollamtes Wien vom ttmmjj, VZTA-Nummer AT ZZZ, wird aufgehoben." Entscheidungsgründe Über schriftlichen Antrag der nunmehrigen Beschwerdeführerin (Bf.), der…

…abgeändert, dass die betreffende Ware in die Unterposition 9030 4000 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist." Entscheidungsgründe Über schriftlichen Antrag der nunmehrigen Beschwerdeführerin (Bf.), hat das Zollamt Wien am TTMMJJJJ für eine Ware mit der Handelsbezeichnung "xxx" die Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA), VZTA-Nummer AT ZZZ…

…Darüber hinaus ist festzuhalten, dass Gegenstand der genannten Verbindlichen Zolltarifauskünfte Fahrzeuge mit der Bezeichnung "Dodge Ram 1500" bzw. "Dodge Dakota" waren, und nicht ein Fahrzeug der Type "Dodge Ram 2500". Die Verbindlichen Zolltarifauskünfte, Nummern: pp und qq haben Streufahrzeuge und nicht ein so genanntes Generatorfahrzeug…

…November 2007 u.a. bekannt, dass die Grundlage für die Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft nicht gegeben sei, weil im vorliegenden Fall weder ein Einfuhr- noch Ausfuhrtatbestand vorliege. Alleine diese für das Schicksal der vorliegenden Entscheidung wesentliche Feststellung führt dazu, dass der Beschwerde nicht Folge gegeben…

…betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft entschieden: 1.) Der zutreffende TARIC-Code der verfahrensgegenständlichen Ware in der derzeit gültigen Fassung des TARIC lautet: 2202 9099 90. 2.) Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am ttmmjjjj erteilte das Zollamt Wien über schriftlichen Antrag der Firma Beschwerdeführerin…

…betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft entschieden: 1.) Der zutreffende TARIC-Code der verfahrensgegenständlichen Ware in der derzeit gültigen Fassung des TARIC lautet: 2202 9095 90. 2.) Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am ttmmjjjj erteilte das Zollamt Wien über schriftlichen Antrag der Firma Beschwerdeführerin…