…In weiterer Folge hatte sie mehrere Arbeitsverhältnisse, die jeweils zwischen vier und sieben Monaten andauerten und durch Zeiten der Krankheit oder Arbeitslosigkeit sowie der Geburt eines weiteren Kindes unterbrochen waren. Seit 1.8.2006 bezieht die Berufungswerberin eine Berufsunfähigkeitspension. Das Finanzamt wies auf Grund dieser…

…Prozentrang = 32. Verbale Intelligenz unauffällig, formal-logisches Denken herabgesetzt. Befund Persönlichkeit: Verfahren: Exploration, FPI-R (Freiburger Persönlichkeitsinventar), DIPS (diagnostisches Interview bei psychischen Störungen), FEV (Fragebogen zum Essverhalten), FESV (Fragebogen zur Erfassung der Schmerzverarbeitung), BDI (Beck'sches Depressionsinventar) DIPS: P. berichtet von massiven familiären Problemen…

…dass die Beihilfenbehörden bei ihrer Entscheidung jedenfalls von der durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung des Bundessozialamtes auszugehen haben und von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen können." Das Finanzamt hat darauf hin erbetene neuerliche Begutachtung durch das Bundessozialamt in die Wege geleitet. Das ärztliche…

…Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die Beihilfenbehörden haben bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen (vgl. das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 10…

…Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Unbestritten ist, dass der Bw. wegen Demenz bei Chorea Huntington und einem paranoiden psychotischen Zustandsbild zu 100% erwerbsgemindert und voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Einziger Streitpunkt des Berufungsverfahren ist, ob dieser Zustand bereits vor…

…sei jedoch nicht sein Verschulden, sondern das Verschulden des Arbeitgebers, weshalb die Finanzbehörde sich bei diesem schadlos halten solle. Mit Berufungsvorlage vom 6. Juli 2004 wurde die gegenständliche Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: § 41 Abs 1…

…die Bw. Berufung erhoben und ausgeführt, bei der Bw. liege eine primäre Minderbegabung vor, begleitend ein paranoides Syndrom und habe sie über die Jahre eine schwere Alkoholkrankheit entwickelt. Es sei davon auszugehen, dass das Krankheitsbild jedenfalls vor Vollendung des 21. Lebensjahres gegeben gewesen sei, welches…

…Gemäß § 8 Abs. 5 FLAG 1967 gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad…

…Zusammenhang unmittelbaren Vorgesetzten." Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 6 Abs.1 lit. d des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 haben volljährige Vollwaisen bei Vorliegen der übrigen hier genannten Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn sie wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung…

…Kreuzbeschwerden auf, durch das Tragen von schweren Akten wäre das Nabelstoma nur mehr zeitlich begrenzt dicht,....". Diese Feststellungen stimmen auch mit der Schilderung des Krankheitsverlaufes in den Berufungsausführungen überein. Bei dieser Sachlage steht jedenfalls fest, dass die Berufungswerberin noch weit über das 21. Lebensjahr hinaus…

…psychiatrischen Krankheitsbildes" existiert. Auch aus den übrigen Aussagen geht nicht hervor, dass die Berufungswerberin bereits im rechtlich relevanten Zeitraum voraussichtlich dauernd außerstande gewesen wäre, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, immerhin hat sie nach diesen Aussagen die Reifeprüfung abgelegt und ein Studium begonnen. Mag bei…

…Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten. Diagnose: Anpassungsstörung bei psychosoz. Belastungss. (Traumat.w.Schulz.) Richtsatzposition: 585 gdb: 040 % ICD: F33.1 Rahmensatzbegründung: Einschätzung enstsprechend den psychopathologischem Querschnitt m. Befund u.d. eingeschr…

…sFr als steuerpflichtig behandelt habe. Bei der Krankenbeihilfe handle es sich jedoch um eine gemäß § 3 Abs 1 Z 16 EStG steuerfreie soziale Zuwendung des Arbeitgebers. Die Beihilfe werde an alle Mitarbeiter gewährt, wenn sie außerordentlich hohe Krankheits- und Arztkosten haben. Der Anspruch jedes Mitarbeiters…

…fristgerecht eingebrachten Berufung wird das Nichterscheinen begründet und um neuerliche Untersuchung gebeten. Das Gutachten eines über Auftrag des Bundessozialamtes beauftragten Facharztes für Psychiatrie und Neurologie diagnostiziert bei der Berufungswerberin "Demenz bei andernorts klassifizierten Krankheitsbildern" nach der Richtsatzposition 580 und einen Grad der Behinderung von 100%…

…Besuch bei einem Arzt zu motivieren. Der Umstand, dass Name sich bis zum Herbst 2010 weigerte, war Teil ihrer Krankheit. Sie wollte (konnte) nichts tun. Zumeist lag sie nur depressiv in ihrem Bett, weil sie meinte, da könne sie sich nicht das Leben nehmen. Bei…

…zeige, wie fortgeschritten die Krankheit bereits gewesen sei. Als Beilage zum besseren Verständnis und zur Belegung der Tatsachen würden Kopien diverser Fachliteratur beigelegt. Die Verschlechterung der Krankheit sei durch den Arbeitsversuch eingetreten. Eine ärztliche Bestätigung der Landesnervenklinik liege bei. Aus dieser Bestätigung vom 5.7…

…Vollendung seines 21. Lebensjahres erwerbsunfähig gewesen sei, was daraus ersichtlich sei, dass er krankheitsbedingt bei keiner Arbeitstelle länger habe bleiben können. In diesem Zusammenhang verweist er auf den vorgelegten Versicherungsdatenauszug. In einem neuerlich in Auftrag gegebenen ärztlichen Sachverständigengutachten vom 19. September 2008, dem der leitende…

…Beeinträchtigungen doch irgendwann ein "abgesichertes Leben" führen, lange Zeit bemüht, das Beschäftigungsverhältnis der Tochter aufrecht zu erhalten. Die vorstehenden Aussagen bestätigen somit die in den Befundberichten und Krankheitsgeschichten sichtbar gewordenen Indizien für schwerste gesundheitliche Beeinträchtigungen der Bw. in Folge der meningo-cerebralen Erkrankung als Kind…

…475,00 SFr erhalten. Hievon seien auf Grund der vorgenannten gesetzlichen Regelung 14.599,75 SFr von der gesetzlichen Sozialversicherung getragen worden. Da es sich bei der beschriebenen Leistung um ein Wochengeld bzw. einen vergleichbaren Bezug aus der gesetzlichen Sozialversicherung im Sinne des § 3 Abs…

…Zeit von Juli 1977 bis Juli 2006) sowie Karteiblätter des Arbeitsamtes. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde der Bw. am 6.12.2006 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Betr.: KM, Vers.Nr.: 11, Anamnese: Neuansuchen bei Alkoholabhängigkeit. Beginn des Alkoholkonsums um das 11. Lbj.…