Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des BwAnschrift, vertreten durch Friedl & Haslberger WTH GmbH, Steuerberatungskanzlei, 4710 Grieskirchen, Stadtplatz 32, vom 13. Juni 2000 gegen die Bescheide des Finanzamtes Urfahr, vertreten durch Reinhard Schatzl, vom 16. Mai 2000 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum…

…MwSt-Richtlinie gedeckt. Nach der 6. MwSt-Richtlinie soll der Unterricht durch Privatschulen (nur diese bzw. die Unterrichtsleistung durch "Privatlehrer" an diese sind hier strittig) dann befreit sein, wenn diese einer vom Mitgliedsaat anerkannten Zielsetzung nachkommt. Mitzudenken sind die vom EuGH aufgestellten Grundsätze, dass die…

…unbedingte Notwendigkeit dieses Arbeitszimmers im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Volksschullehrerin hin, indem sie ausführte, dass auch für die Unterrichtsfächer Basteln und Werkerziehung eine Unterrichtsleistung erbracht werden müsse, hiefür jedoch ein Vorbereitungsaufwand gegeben sei, den sie nur in ihrem Arbeitszimmer tätigen könne und dass es…

…Aus- und Fortbildung des Vereines teilzunehmen, kann als Funktionär im Verein mitarbeiten und/oder die Unterrichtserteilung durchführen. Der Verein selbst hat keine eigene Trainingsstätte, sondern die Inhalte werden direkt beim Nachfrager der Unterrichtsleistung erbracht (in Altenheimen, in Schulen, bei anderen Vereinen, in Studios). Wenn eine…

…an der Aus- und Fortbildung des Vereines teilzunehmen, kann als Funktionär im Verein mitarbeiten und/oder die Unterrichtserteilung durchführen. Der Verein selbst hat keine eigene Trainingsstätte, sondern die Inhalte werden direkt beim Nachfrager der Unterrichtsleistung erbracht (in Altenheimen, in Schulen, bei anderen Vereinen, in Studios)…

…Aus- und Fortbildung des Vereines teilzunehmen, kann als Funktionär im Verein mitarbeiten und/oder die Unterrichtserteilung durchführen. Der Verein selbst hat keine eigene Trainingsstätte, sondern die Inhalte werden direkt beim Nachfrager der Unterrichtsleistung erbracht (in Altenheimen, in Schulen, bei anderen Vereinen, in Studios). Wenn eine…

…Aus- und Fortbildung des Vereines teilzunehmen, kann als Funktionär im Verein mitarbeiten und/oder die Unterrichtserteilung durchführen. Der Verein selbst hat keine eigene Trainingsstätte, sondern die Inhalte werden direkt beim Nachfrager der Unterrichtsleistung erbracht (in Altenheimen, in Schulen, bei anderen Vereinen, in Studios). Wenn eine…

…Aus- und Fortbildung des Vereines teilzunehmen, kann als Funktionär im Verein mitarbeiten und/oder die Unterrichtserteilung durchführen. Der Verein selbst hat keine eigene Trainingsstätte, sondern die Inhalte werden direkt beim Nachfrager der Unterrichtsleistung erbracht (in Altenheimen, in Schulen, bei anderen Vereinen, in Studios). Wenn eine…

…beispielhaft vorgelegten Rechnung vom 25. März 2003 über die in Rechnung gestellten Unterrichtsleistungen - 20 Stunden Latein und Französisch - sich im Kopf die "Lehrernamen" mit dem Zusatz "vertreten durch": X Büroservice unter Angabe der Adresse und der Telefonnummer des Lerninstitutes finden, kann aus dieser textlichen Gestaltung…

…MwSt-Richtlinie gedeckt. Nach der 6. MwSt-Richtlinie soll der Unterricht durch Privatschulen (nur diese bzw. die Unterrichtsleistung durch "Privatlehrer" an diese sind hier strittig) dann befreit sein, wenn diese einer vom Mitgliedsaat anerkannten Zielsetzung nachkommt. Mitzudenken sind die vom EuGH aufgestellten Grundsätze, dass die…

…6. MwSt-Richtlinie aufgestellten Rahmens - festgelegt, welche Zielsetzungen eine Einrichtung verfolgen muss, um unter die Befreiungsbestimmung fallen zu können. Nach dem Gesetzeswortlaut ist die Unterrichtsleistung von Privatlehrern an nicht öffentlichen Schulen nur insoweit befreit, als es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeiner Art, Berufsbildender…

…Abs. 1 Z 11 lit b UStG ergibt sich auch aus dem erkennbaren Gesetzeszweck. Erkennbarer Zweck der Befreiung ist, die Unterrichtsleistung für den Letztverbraucher steuerfrei zu halten. Daher wird nicht nur der Umsatz der Schule, sondern auch der vorgelagerte Umsatz befreit. Dieser Gesetzeszweck wird nur…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 21. Juli 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 28. Juni 2005 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. Oktober 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 7. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 28. April 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 29. September 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 16. September 2005 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. September 2005 bis 31. August 2006 entschieden: Der Berufung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 22. Juni 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 3. Juni 2005 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Oktober 2004 bis 31. Mai 2005 entschieden: Die Berufung wird…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der LZ, 1000, S.pl., vom 14. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 9. Dezember 2004 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…