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UFSG RV/0739-G/09Außergewöhnliche Belastung - Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Hotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

…Pflegezulage, "Blindengeld" oder Blindenzulage) erhält, soweit sie die Summe dieser pflegebedingten Geldleistungen übersteigen. Die Kosten der Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim sind keine außergewöhnlichen Belastungen, wenn die Unterbringung lediglich aus Altersgründen erfolgt. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn mit ihnen auch besondere Aufwendungen…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…wäre eine wesentlich bessere als jene der anderen Vertragseinrichtungen, die aufgrund seiner körperlichen Verfassung daher nicht geeignet gewesen wären. Unter Berücksichtigung der Gesamtumstände des vorliegenden Falles stimmt der UFS den Ausführungen des Bw insofern bei, als dass die Unterbringung des Bw in einem Hotel der…

UFSG RV/0040-G/10Griechischsprachkurs einer Universitätsassistentin (Historikerin) in Kreta als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2011

…Möglichkeit der Unterbringung in einem Hotel besteht. Im Zusammenhang mit dem Standort in Chania (Kreta) wird in den genannten Unterlagen ausgeführt, dass die Schüler die Kurse in angenehmer Atmosphäre besuchen und mit Spaziergängen an den Nachmittagen im venezianischen Hafen verbinden können. Besonders in den Sommermonaten…

UFSW RV/0172-W/03Reinigungskosten im Rahmen der Führung eines berufsbedingten Doppelwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004

…Kosten einer doppelten Haushaltsführung gemäß § 16 EStG 1988 gehören. Demgegenüber vertritt der Bw. die Auffassung, Reinigungskosten würden auch bei einer Unterbringung in einem Hotel anfallen und berechnet werden. Die im Erlassweg geregelte Höchstgrenze werde mit den insgesamt für den Doppelwohnsitz geltend gemachten Aufwendungen in Höhe…

UFSG RV/0341-G/11Keine Vorsteuererstattung für Reisevorleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013

…auftreten und Reisevorleistungen in Anspruch nehmen. Damit beschränkt sich der Anwendungsbereich der Bestimmung letztlich auf Besorgungsleistungen an Nichtunternehmer. Weist sich der Unternehmer als Erbringer der Leistung aus, so wird er im eigenen Namen tätig und erbringt Besorgungsleistungen. Die Unterbringung (Beherbergung in einem Hotel) zählt jedenfalls…

UFSG RV/0419-G/09(Keine) Vorsteuererstattung für Privatwohnung des Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…des Unternehmens in Österreich, sei also betrieblich notwendig. Die Möbel dienten der Unterbringung des Mitarbeiters in der angemieteten Wohnung. Das Unternehmen habe sich entschieden, den Mitarbeiter in einer Wohnung unterzubringen, anstatt in einem Hotel, da ersteres wirtschaftlich günstiger erscheine. Da das Unternehmen hier in Österreich…

UFSG RV/0740-G/09Außergewöhnliche Belastung - Pflege- und Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Landhotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2012

…Bewohnern nicht durch das Hotel selbst durchgeführt werde, besteht kein Grund von der in der Berufungsentscheidung des UFS, RV/0739-G/09, vertretenen Rechtsansicht abzugehen, wonach die Anerkennung der geltend gemachten Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung nicht von der Unterbringung in einem Pflegeheim im Sinne des…

UFSW RV/0729-W/09Bei Fehlen eines Nachweises für die Ursächlichkeit der Kosten für a) ein Appartement in einem Seniorenwohnheim, b) ein Bett, c) die Fußpflege, jeweils in einer Krankheit waren diese Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…bezeichnete Aufwendungen in Höhe von € 2.248,26, versagte jedoch den auf die Beherbergung und Verpflegung entfallenden Kosten die Anerkennung als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 mit der Begründung:Die Aufwendungen für die Unterbringung in einem Pensionistenheim würden nur eine außergewöhnliche…

UFSI RV/0531-I/10Auswärtige Berufsausbildung an einem öffentlichen Gymnasium mit angeschlossenem Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…für ihre Kinder eine optimale Kinderbetreuung und sehr gute schulische Ausbildung zu erhalten, was vor Ort nicht immer möglich gewesen sei. Auch aus diesem Grund hätten ihre beiden Töchter das Bundesgymnasium und Sportrealgymnasium O besucht, weil bei dieser Ausbildungsstätte die Unterbringung in einem Internat möglich…

UFSS RV/0239-S/04Meeraufenthalt in Grado auch bei ärztlicher Verordnung bzw. Empfehlung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004

…keine teuren Hotel- bzw. Kuraufenthalte gebucht worden seien, sondern die Unterbringung in einem Appartement erfolgt sei sowie die "Kuranwendungen", die im wesentlichen aus der bei dieser Krankheit unter anderem angewandten Behandlungsmethode - auf Grund der Angaben des Berufungswerber offenbar eine topische (lokale) Therapie in Form von…

UFSL RV/0683-L/10Krankheitskosten für einen Meeresaufenthalt in Ägypten für die an cystischer Fibrose erkrankte Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…bezahlt worden sein, der die außergewöhnliche Belastung geltend macht. Einem im Einkommensteuerakt abgehefteten Beleg ist zu entnehmen, dass die Reisekosten (laut handschriftlichem Vermerk Kosten zweier Doppelzimmer im Hotel Coral Hilton in Sharm El Sheikh für vier Personen) vom Konto des Ehegatten der Bw. abgebucht wurden…

UFSW RV/1622-W/091. Reisekosten: Verpflegungsmehraufwand nur bei beruflich veranlasster Reise. 2. Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (Eisenstadt - Wien) in den Jahren 2006 und 2007.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Ausbildungsstätten innerhalb einer Entfernung von 80 km gelten als nicht im Einzugsbereich des Wohnortes gelegen, wenn Schüler oder Lehrlinge, die innerhalb von 25 km keine adäquate Ausbildungsmöglichkeit haben, für Zwecke der Ausbildung außerhalb des Hauptwohnortes eine Zweitunterkunft am Ausbildungsort bewohnen (zB Unterbringung in einem Internat…

UFSG RV/0297-G/06Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der täglichen Heimfahrt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2008

…die Unterbringung des Bw. in einem Hotel bzw. in einer Mietwohnung finanziell günstiger gewesen wäre als die Anschaffung der Eigentumswohnung. Der vom Bw. im Streitjahr tatsächlich aufgewendete Betrag entspricht einem Monatsbetrag von 857 Euro. Der Bw. meinte, mit diesem Betrag hätte er als Mieter einer…

UFSI RV/0029-I/03Abzugsfähigkeit für Aufwendungen eines Lehrers für Sprach(kurs)reisen ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2004

…S bzw. 61.818 S umfassten jeweils den Flug, Transfer, Unterbringung in den gebuchten Hotel samt Nebenkosten, Kurskosten und die Kursunterlagen. Wie bereits oben ausgeführt sind gemischt veranlasste Aufwendungen, also Aufwendungen mit einer privaten und beruflichen Veranlassung gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a…

UFSG RV/0566-G/05Veranstaltung von Sprachferien für Jugendliche im Inland - Margenbesteuerung nach § 23 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…bei Unterbringungs- und Verpflegungsleistungen in selbst betriebenen Hotels, Pensionen und Gasthäusern, sowie bei der Reisebetreuung durch angestellte Reiseleiter und Führungen durch angestellte Führer (vgl. Scheiner/Kolacny/Caganek, Kommentar zur Mehrwertsteuer, UStG 1994, Band V, § 23, Anm. 7). Reisevorleistungen hingegen sind alle Leistungen, die von einem…

UFSW RV/2507-W/10Widerruf eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2011

…fördernde Mitglieder im Detail angeführt. Es sind insbesondere das Recht auf ein Bett im Krankenhaus zur stationären Behandlung ohne Wartezeit, Unterbringung in komfortablen Zimmern ohne Zusatzkosten, Annehmlichkeiten eines Privatpatienten im Spital der Luxusklasse sowie weitere Serviceleistungen wie z.B. Preisnachlässe in Kuranstalten und Hotels, Seminare…

UFSS RV/0030-S/03Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder die sich ständig im Ausland aufhalten, sofern nicht zwischenstaatliche Regelungen einen Anspruch vorsehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2003

…bei ihren Eltern in Saalfelden (Österreich) begründet. E. Z. kann aber nur einen gewöhnlichen Aufenthalt haben. Der gewöhnliche Aufenthalt setzt keineswegs eine Wohnung voraus. Daher kann auch die Unterbringung in einer Notunterkunft, in einem Massenquartier, in wechselnden Hotelzimmern und damit auch in der im Internat…

UFSW RV/3536-W/10Richterreise 2004 und 2006 u RiAA (Richteramtsanwärter)-Reise 2005 fallen auch im Lichte der jüngeren VwGH-Rechtsprechung (VwGH 27.01.2011, 2010/15/0197) unter § 20 Abs. 1 Z 2a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…die in der ordentlichen Gerichtsbarkeit traditionell jährlich durchgeführten sog. Richterreisen sowie im Jahr 2005 zusätzlich für das sog. Richterwochenende angefallen sind. Der Bw spricht am 9.4.2010 persönlich bei der Amtspartei vor; zu dieser Vorsprache liegt dem Verwaltungsakt weder ein Aktenvermerk noch eine Niederschrift…

UFSW RV/3676-W/07Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiete der Erbschaftssteuer mit der Schweiz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2009

…Kostengründen in BV belassen worden, da eine Unterbringung in einem Hangar in der Schweiz zu teuer gekommen wäre. b) Bindungswirkung der Einkommensteuerbescheide Als weiteres Argument wird vorgebracht, das Finanzamt X habe, als jenes Finanzamt in dessen Sprengel der wertvollste Teil des österreichischen Vermögens (damals Hotel…

UFSS RV/0379-S/06Keine NOVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NOVAG 1991 im Jahr der erstmaligen Zulassung im Inland (März 2002), wenn das Beweisverfahren ergibt, dass den Händler die Verpflichtung zur Entrichtung der NOVA gemäß § 1 Abs. 1 NOVAG 1991 im Jahr der Lieferung trifft (März 2001).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008Teil 2/4

…Widersprüchliche Angaben zur Begründung des Wohnsitzes In Beantwortung eines Vorhaltes des Zollamtes Linz (Anlage XXIII) durch ihre Vertreter - MuM, IC - wird ausführt, dass Sie in Salzburg keinen Wohnsitz hätten und daher in einem Hotel abgestiegen seien (Anlage XXIII). In der Berufung gegen die Festsetzung der…