…Steuerliche Behandlung 2006" Information "II. Betriebsvermögen" Information "III. Zuflußprinzip bei Thesaurierungsfonds" Information "Ertrag in der Einkommensteuererklärung 2006 aufzunehmen" Verkaufsprospekt für Fonds 6. DUNKELGELBE MAPPE RsA-Kuvert mit Erklärung über die Selbstberechnung der Grunderwerbssteuer zu GZ vom 11. März 2008 und Beschluss des Bezirksgerichts Ort1 vom…

…von einem steuerlichen Vertreter nachgewiesen werden ("weiße" Fonds) und eine Besteuerung von Kapitalerträgen aus "schwarzen" Fonds. Hinsichtlich der Vergleichbarkeit ausländischer Thesaurierungsfonds führte die Bw. aus, dass eine Vergleichbarkeit vor der Novelle des Investmentfondsgesetzes 1998 zweifellos auch bei ausschüttungsgleichen Kapitalerträgen aus ausländischen Thesaurierungsfonds gegeben gewesen sei…

…bzw. darf diese Bestimmung auch auf offene Fälle nicht mehr angewendet werden. Auch die Bedachtnahme auf den Grundsatz von Treu und Glauben im Hinblick darauf, dass das Bundesministerium für Finanzen negative ausschüttungsgleiche Erträge bei Thesaurierungsfonds ursprünglich stets als zulässig erachtet habe (BMF 6. Juli 1995…

…UFS vom 11.08.2006, RV/1938-W/03). Die Erträge von Thesaurierungsfonds werden wieder in entsprechende Werte investiert und erhöhen das Fondsvermögen wodurch sich der errechnete Wert der Anteilsscheine, nicht jedoch die Anzahl der gehaltenen Anteile des Inhabers erhöht. Indem mit den neuen Erträgen…

…die Möglichkeit hätte eine Auszahlung zu verlangen. Die Bilanzierung von ausschüttungsgleichen Erträgen setzt einen rechtlichen Anspruch auf Ausschüttung der jeweiligen Erträge voraus. Da bei Thesaurierungsfonds ein derartiger Anspruch auf Ausschüttung fehlt, steht dies einer bilanziellen Erfassung von Erträgen entgegen. Eine ergebniswirksame Erfassung von Erträgen kann…

…Substanzgewinne im Veranlagungsjahr 2000 keinesfalls zulässig sei. Dies werde insbesondere dadurch unterstrichen, dass gerade in concreto die Anteile an dem inländischen registrierten Thesaurierungsfonds im Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft mit dem gesetzlich zulässigen Zweck der Wertpapierdeckung für Abfertigungsrückstellungen gehalten werden. Die Steuerhängigkeit der Anteile am Betriebsvermögen sei…

…Substanzgewinne im Veranlagungsjahr 2000 keinesfalls zulässig sei. Dies werde insbesondere dadurch unterstrichen, dass gerade in concreto die Anteile an dem inländischen registrierten Thesaurierungsfonds im Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft mit dem gesetzlich zulässigen Zweck der Wertpapierdeckung für Abfertigungsrückstellungen gehalten werden. Die Steuerhängigkeit der Anteile am Betriebsvermögen sei…

…die Möglichkeit hätte eine Auszahlung zu verlangen. Die Bilanzierung von ausschüttungsgleichen Erträgen setzt einen rechtlichen Anspruch auf Ausschüttung der jeweiligen Erträge voraus. Da bei Thesaurierungsfonds ein derartiger Anspruch auf Ausschüttung fehlt, steht dies einer bilanziellen Erfassung von Erträgen entgegen. Eine ergebniswirksame Erfassung von Erträgen kann…

…der Investmentfondsgesetznovelle 1998, idF BGBl. Nr. 41/1998, besteht in Österreich die Möglichkeit der Schaffung so genannter Thesaurierungsfonds. Diese Investmentfonds schütten weder ihre laufenden Erträge noch ihre Substanzgewinne an die Anteilinhaber aus, sondern führen diese Erträge unmittelbar der Wiederveranlagung zu. Dennoch kommt es gemäß § 40…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch die K-GmbH, vom 11. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 27. August 2007 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. | Einkommen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch die KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 1090 Wien, Porzellangasse 51, vom 11. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 20. August 2007 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Berater, vom 5. März 2009 gegen die Bescheide des ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 6. Februar 2009 betreffend Haftung und Zahlung von Kapitalertragsteuer für den Zeitraum 2006 und 2007 entschieden: Der Berufung wird…

Abgesehen davon, all die im Berufungsverfahren thematisierten Berufungsentscheidungen des Unabhängigen Finanzsenat keine Bindungswirkung entfalten, waren die Ausführungen in der Berufung nicht dazu geeignet, eine entschuldbare Fehlleistung, geschweige denn die Annahme, die Bw. hätte ihre Handlungsweise auf eine Rechtsansicht gestützt, die als vertretbar gewertet werden könnte…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der A-GmbH, in BRD, vertreten durch TPA Horwath Wirtschaftstreuhand und Steuerberatung GmbH, 1020 Wien, Praterstraße 62-64, vom 10. Juni 2008 und 19. Mai 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 13. Mai…

8. Es liegt auf der Hand, dass die Bw über den Sorgfaltspflichtakt der im Stiftungsauftrag agierenden Bank (LGT) Bescheid wusste, insbesondere über den vom Stiftungsrat selbst initiierten, gemäß liechtensteinischem PGR erforderlichen Vermerk ihrer Stellung als "wirtschaftlich (allein) berechtigte" Person (zur Relevanz dieses Vermerkes iSd liechtensteinischen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A-Patientenentschädigungsfonds, Adresse, vom 12. Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 18. Dezember 2008 betreffend Abweisung eines Antrages betreffend Rückerstattung von Kapitalertragsteuer gemäß § 240 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

Es kann daher dahingestellt bleiben, ob die Anteile an Investmentfonds im Sinne des InvFG 1993 mit ausschüttungsgleichen Erträgen mit Anteilen an Investmentfonds im Sinne des InvFG 1963 insoweit vergleichbar sind, dass diese unter § 93 Abs. 3 Z 4 EStG in der zum Zeitpunkt der Erlassung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dkfm. Dr. Johann Pilz, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk in Wien betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2000 bis 2002 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der bfadr, vertreten durch Dr. Alexander Matt, Rechtsanwalt, 6900 Bregenz, Belruptstraße 8, vom 16. Juli 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 26. Juni 2007 betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Der angefochtene Bescheid wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Sparkasse-A, vertreten durch B- Wirtschaftsprüfungs GmbH, 1013 Wien, Renngasse 1/Freyung, vom 8. Mai 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 23. Bezirk vom 7. Jänner 2003 betreffend Körperschaftsteuer 1999 und 2000 entschieden: Die…