RIS AI
3 828 Treffer147 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2003

…im Feld 7 des aktenkundigen Dokuments versandt. Am 2. August 1996 wurde durch die Verbrauchsteueraußenstelle Reutte des Hauptzollamtes Innsbruck aus diesem Kesselwaggon zwei Muster des Gasöles entnommen und an die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) gesandt, um festzustellen, ob es sich bei der vorliegenden Ware…

UFSZ1W ZRV/0003-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2003

…aus der Slowakei ein. Am 25. September 1996 wurde durch das Zollamt Wr. Neustadt je ein Muster des importierten Gasöles aus diesen Kesselwaggons entnommen und an die Technische Untersuchungsanstalt des Bundes (TUA) gesandt, welche festzustellen hatte, ob es sich bei der vorliegenden Ware tatsächlich um…

UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.04.2008

…August 2000 exportierte Fleisch teilweise stattgegeben. In der Begründung wurde ausgeführt, die im Rahmen der anrechenbaren Beschau gezogenen Muster seien durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) untersucht worden. Die Untersuchung habe ergeben, dass nicht Kleinfleisch 80/20 des Produktcodes 0203 2955 9110 sondern gefrorene Teile ohne…

UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 1/2

…betreffend den Amaretto-Punsch mit 7% vol hat der Bf und Hersteller im Zuge der Musterziehung angegeben, dem Obstwein seien lediglich Aromen zugesetzt worden. Das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien hat mit den erwähnten ETOS-Anträgen die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 5…

UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014

…Wein sei ausschließlich durch Gärung entstanden und sei ihm kein Alkohol zugesetzt worden. Das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien hat mit ETOS-Antrag Nr. aa/2008 vom 2. Oktober 2008 die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 5, um Untersuchung der Ware dahingehend gebeten…

UFSZ3K ZRV/0248-Z3K/12Irrtum der Behörde iSd Art 220 Abs 2 lit b ZK der Behörde durch langjährige unrichtige Verwaltungspraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.11.2013

…Dokumentenkontrollen führten in keinem der Fälle zu einer abweichenden Feststellung. Laut Aktenlage beantragte der Einzelunternehmer A zu einer Zollabfertigung von Aprikosenpüreekonzentrat am 11. Mai 2012 eine Musterziehung mit einer anschließenden Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) des Bundes. Diese schlug mit ETOS-Befund Y vor…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/12Irrtum iSd Art 220 Abs 2 lit b ZK einer Zollbehörde durch langjährige unrichtige Verwaltungspraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.11.2013

…eine Dokumentenkontrolle statt, ohne abweichende Feststellungen. Laut Aktenlage beantragte der Einzelunternehmer A zu einer Zollabfertigung der gleichen Ware am 11. Mai 2012 eine Musterziehung mit einer anschließenden Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) des Bundes. Diese schlug mit ETOS-Befund Z vor, die untersuchte Ware…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/12Keine Schutzwürdigkeit des Vertrauens im Rahmen des Art 220 Abs 2 lit b) ZK bei Kenntnis eines abweichenden Tarifierungsvorschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.11.2013

…ohne abweichende Feststellungen. Laut Aktenlage beantragte der Einzelunternehmer A zu einer Zollabfertigung der gleichen Ware am 11. Mai 2012 eine Musterziehung mit einer anschließenden Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) des Bundes. Diese schlug mit ETOS-Befund Y vor, die untersuchte Ware in die Warennummer…

UFSZ3K ZRV/0245-Z3K/12Kein Vertrauensschutz iSd Art 220 Abs 2 lit b) ZK im Falle eines abweichenden TUA-Untersuchungsbefundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.11.2013

…Aprikosenpüreekonzentrat unter der Warennummer 2008 5092 20 (Zollsatz: 10,10%) zur Abfertigung zum freien Verkehr an. Laut Aktenlage beantragte der Einzelunternehmer im Rahmen der Zollbeschau eine Musterziehung mit einer anschließenden Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) des Bundes. Diese schlug mit ETOS-Befund Z vor…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

…der Anmeldung zur Überführung in den freien Verkehr gewesen seien. Die Vorschreibung der Einfuhrumsatzsteuer sei daher rechtswidrig. Die belangte Behörde kommt nach Untersuchung des Warenmusters durch die Technische Untersuchungsanstalt (ETOS-Antrag Geschäftsfall X) zu dem Schluss, dass die gestellten Waren entsprechend ihrer Hauptfunktion gemäß den…

UFSZ2L ZRV/0027-Z2L/12Einreihung von Sandalen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.03.2013

…man, dass dahinter bereits das Futter zum Vorschein komme. Daher könne das Leder weder als Verzierung noch als Verstärkungsteil betrachtet werden. Die Bfin verwies überdies auf die Untersuchung der Sandalen durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) im Jahr 2003, welche dieselbe Sandale betroffen habe…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/3

…Niederschriften, die zuletzt erwähnten Unterlagen sowie den Handelsvertrag zur Verfügung gestellt. Die in Österreich im Rahmen einer Aktionswoche bei der A in Adresse5, gezogenen Proben haben folgendes Ergebnis erbracht: - Die Technische Untersuchungsanstalt beim Bundesministerium für Finanzen (TUA) hat vorgeschlagen, den Inhalt der Zapfsäule 1, Zapfsäule…

UFSZ3K ZRV/0284-Z3K/09Mangelhaft durchgeführte oder dokumentierte Probenahme ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…entnommen. Da sich bei einer ersten Untersuchung mittels Schnelltest der Verdacht auf eine Beimischung gekennzeichneten Gasöls ergab, wurden Proben zur Untersuchung an die Technische Untersuchungsanstalt des Bundes (TUA) übermittelt. Laut TUA-Befund sei eine Vermischung von steuerbegünstigtem (gekennzeichneten) und nicht steuerbegünstigtem Gasöl festgestellt worden. Im…

UFSZ3K ZRV/0302-Z3K/11Zolltarifarische Einreihung LED-Leuchtmittel (LED-Lampen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2012

…Zl. c., den Erstattungsantrag unter Hinweis auf das Ergebnis einer Tarifanfrage an die Technische Untersuchungsanstalt bei der Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte beim Bundesministerium für Finanzen als unbegründet ab. Gegen den Bescheid vom 28. Juni 2011 erhob die A- mit Schreiben vom 4. Juli 2011 Berufung…

UFSZ3K ZRV/0040-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…festgestellt worden, dass es sich bei der gegenständlichen Ware um eine gleichartige handelt, für welche bereits eine Überprüfung der Warennummer durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) eingeleitet worden sei. Für diese Ware habe die TUA eine Einreihung in die Warennummer 1701 9100 00 vorgeschlagen. Dieser Tarifierungsvorschlag…

UFSZ3K ZRV/0038-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…festgestellt worden, dass es sich bei der gegenständlichen Ware um eine gleichartige handelt, für welche bereits eine Überprüfung der Warennummer durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) eingeleitet worden sei. Für diese Ware habe die TUA eine Einreihung in die Warennummer 1701 9100 00 vorgeschlagen. Dieser Tarifierungsvorschlag…

UFSZ3K ZRV/0016-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…festgestellt worden, dass es sich bei der gegenständlichen Ware um eine gleichartige handelt, für welche bereits eine Überprüfung der Warennummer durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) eingeleitet worden sei. Für diese Ware habe die TUA eine Einreihung in die Warennummer 1701 9100 00 vorgeschlagen. Dieser Tarifierungsvorschlag…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…388/2008 erfasst, handelt. Mit dieser sei eine Überprüfung der Warennummer durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) eingeleitet worden. Für diese Ware habe die TUA eine Einreihung in die Warennummer 1701 9100 00 vorgeschlagen. Dieser Tarifierungsvorschlag sei durch Untersuchungen weiterer gleichartiger Waren bestätigt worden. Dagegen richtete…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…festgestellt worden, dass es sich bei der gegenständlichen Ware um eine gleichartige handelt, für welche bereits eine Überprüfung der Warennummer durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) eingeleitet worden sei. Für diese Ware habe die TUA eine Einreihung in die Warennummer 1701 9100 00 vorgeschlagen. Dieser Tarifierungsvorschlag…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…388/2008 erfasst, handelt. Mit dieser sei eine Überprüfung der Warennummer durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) eingeleitet worden. Für diese Ware habe die TUA eine Einreihung in die Warennummer 1701 9100 00 vorgeschlagen. Dieser Tarifierungsvorschlag sei durch Untersuchungen weiterer gleichartiger Waren bestätigt worden. Dagegen richtete…