…mehr als 15 vol.% Alkohol und einem Zuckergehalt von mehr als 100 g/l und abgefüllt in Behältnissen mit weniger als 2 l gelangt die TUA zur Einstufung als Likör mit dem Tarifierungsvorschlag 2208701000. Zum Untersuchungsergebnis der TUA zu den beiden Produkten wurde der Bf…

…Sachverhalt offen gelegt habe. Der Angabe des Erzeugniscodes, so die Bf. abschließend, liege aber eine rechtliche Bewertung - Tarifierungsentscheidung - zugrunde, bei der es sich um keine Tatsache handelt, über die man täuschen könne, sondern um eine Bewertung, in der man sich irren könne. Mit grober Fahrlässigkeit…

…unberechtigt sei, da eine vom Zollamt Wien beim Bf. bereits im Jahr 2001 durchgeführte Prüfung der Außen- und Betriebsprüfung/Zoll für derartige Fahrzeuge eine Einreihung als Personenkraftwagen in die Tarifposition 8703 ergeben habe. Weiters beschreibe der KN-Codes 8703 "Personenkraftwagen und andere Fahrzeuge, ihrer Beschaffenheit…

…unberechtigt sei, da eine vom Zollamt Wien beim Bf. bereits im Jahr 2001 durchgeführte Prüfung der Außen- und Betriebsprüfung/Zoll für derartige Fahrzeuge eine Einreihung als Personenkraftwagen in die Tarifposition 8703 ergeben habe. Weiters beschreibe der KN-Codes 8703 "Personenkraftwagen und andere Fahrzeuge, ihrer Beschaffenheit…

…unberechtigt sei, da eine vom Zollamt Wien beim Bf. bereits im Jahr 2001 durchgeführte Prüfung der Außen- und Betriebsprüfung/Zoll für derartige Fahrzeuge eine Einreihung als Personenkraftwagen in die Tarifposition 8703 ergeben habe. Weiters beschreibe der KN-Codes 8703 "Personenkraftwagen und andere Fahrzeuge, ihrer Beschaffenheit…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee3" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909900 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee2" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909500 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee1" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909500 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer Abstand genommen. In der Begründung dazu hieß es, dass der Neuberechnung der Abgaben der Tarifierungsvorschlag der Technischen Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung ( im weiteren TUA) vom 7. Februar 1997 mit der Zahl 571/96 mit der Einreihung in den österreichischen Gebrauchszolltarif mit…

…20. Mai 2003, GZ. ZT-4200/115-IV/27/03, betreffend Tarifierung von Schuhen entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) iVm § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es…

…findet man eine ähnliche Bezeichnung auch nicht unter dem KN-Code 9506 9190. Vorbehaltlich von Anmerkungen zu einzelnen Tarifpositionen ist die Ware "Seil" zunächst aufgrund des Wortlautes in den HS-Code 5607 einzureihen. Nach Ziffer 1 der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur…

…der Bf. auch gar nicht bestritten wurden - sowie in Anlehnung an die zitierten Judikate und Verordnungen gelangt der UFS zur Rechtsmeinung, dass die vom Zollamt vorgenommenen Tarifierungen richtig sind. Es handelt sich bei den beiden Präparaten mit einem Alkoholgehalt von 20,5 % bzw. 21,5…

…in Euro der Vermerk "Country of Origin: US 8433.90.1000 zugefügt. Als weitere Unterlage wurde der Anmeldung eine Spezifikationsauflistung "Reelmaster 5510 & 5610 Specifications" beigegeben. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung erfassten Waren einer zollbehördlichen Überprüfung unterzogen…

…in Euro der Vermerk "Country of Origin: US 8433.90.1000 zugefügt. Als weitere Unterlage wurde der Anmeldung eine Spezifikationsauflistung "Reelmaster 5510 & 5610 Specifications" beigegeben. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung erfassten Waren einer zollbehördlichen Überprüfung unterzogen…

…Origin: US 8433.90.1000 zugefügt. Als weitere Unterlagen wurden der Anmeldung zwei Spezifikationsauflistungen "Reelmaster 5510 & 5610 Specifications" und "Riding Greensmaster Cutting Units with Dual Point Adjustment (DBA)" beigegeben. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung erfassten Waren…

…Origin: US 8433.90.1000 zugefügt. Als weitere Unterlagen wurden der Anmeldung zwei Spezifikationsauflistungen "Reelmaster 5510 & 5610 Specifications" und "Riding Greensmaster Cutting Units with Dual Point Adjustment (DBA)" beigegeben. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung erfassten Waren…

…der verfahrensgegenständlichen Ware beigegeben, in welcher die Ware als "8 and 11-Blade Cutting Units, Models 02681 and 03682" bezeichnet werden. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung erfassten Waren einer zollbehördlichen Prüfung unterzogen. Das Zollamt stellte dabei…

…der verfahrensgegenständlichen Ware beigegeben, in welcher die Ware als "8 and 11-Blade Cutting Units, Models 02681 and 03682" bezeichnet werden. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung erfassten Waren einer zollbehördlichen Prüfung unterzogen. Das Zollamt stellte dabei…

…Cutting Units, Models 03863 and 03864" und der "Reelmaster 5510 & 5610 Specifications 8 and 11-Blade Cutting Units, Models 03681 and 03682" Großflächenrasenmäher beigelegt. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung erfassten Waren einer zollbehördlichen Prüfung unterzogen. Das…

…als "11 BLADE CUTTIN" bezeichnet. Als weiterte Unterlage wurde der Anmeldung eine Spezifikationsauflistung der "Riding Greensmaster 8 Blade DPA Cutting Units 04610 und 11 Blade DPA Cutting Units 04611" Großflächenrasenmäher beigelegt. In der Folge wurde die tarifarische Einreihung u.a. der von der gegenständlichen Warenanmeldung…