…Eltern in der R. Straße wohnen bleibe und er damit zum allein erziehenden Vater werde. Seine Mutter habe ihn dabei unterstützt, in dem sie die Tagesbetreuung übernommen habe. Seit der Scheidung übe seine Exgattin nur mehr ein Besuchsrecht, vorwiegend am Wochenende, aus. Sie sei überdurchschnittlich…

…Wirkungsbereich zu besorgen. Gegenstand des NÖ Kinderbetreuungsgesetzes 1996 ist nach § 1 Abs 1 dieser Vorschrift die Regelung der Tagesbetreuung von Kindern und Jugendlichen außerhalb der Familie und von Nachbarschaftshilfe soweit sie u.a. nicht unter das NÖ Kindergartengesetz 1996 fällt und es sich nicht um…

…Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) ist eine NÖ Marktgemeinde, die in dem Zubau zur örtlichen Volksschule für die Volksschüler mit Hauptwohnsitz N. eine Tagesbetreuung inkl. Verpflegung, und damit eine Betreuung in einem sog. "Schülerhort" anbietet und betreibt. Schulerhalter der Volksschule N. ist hingegen die …

…besuchen meine beiden Kinder K. und M. von Montag bis Mittwoch den Hort bzw. die Tagesbetreuung. An meinen beiden freien Nachmittagen (Donnerstag und Freitag), sowie jedes zweite Wochenende halten sie sich bei mir auf. Donnerstags und freitags lerne ich mit den Kindern, koche und kontrolliere…

…Der Bw. beanspruchte den pauschalen Freibetrag von 262 € monatlich sowie die Anerkennung des Kostenbeitrages für eine Wohn- und Tagesbetreuungsgruppe von 3.813 € und der nicht regelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung von 75,20 €. Das monatliche Pflegegeld bezifferte der Bw…

…Jahr 2012 über Prämienzahlungen iHv 378,00 € für eine Lebensversicherung der Frau des Berufungswerbers. | d) | Die Zahlungsbestätigung der X Tagesbetreuung für das Jahr 2012 über den Betreuungsbeitrag iHv 625,75 € für das Kind 1. | e) | Die Niederschrift über die…

…in die Wohnung" (P-Gasse1/5). Auch betreffend der Nächtigungen des Kindes in Ihrer Ersatzwohnung liegen unterschiedliche Aussagen von der Kindesmutter (ein- bis zweimal im Monat) und Ihnen (zweimal die Woche) vor. Ebensowenig konnte hinsichtlich der überwiegenden Tagesbetreuung des Kindes eine eindeutige Feststellung getroffen werden…

…drei Voraussetzungen vor. Der Bw. habe in seinen Statuten als Vereinszweck Folgendes festgeschrieben: "1. Der Bw. bezweckt die Tagesbetreuung geistig schwerst und mehrfach Behinderter Jugendlicher und Erwachsener, sowie die Betreuung von Abgängern von Sonderschulen für Schwerstbehinderte. Der Bw. ist gemeinnützig und nicht auf Gewinn gerichtet…

…den §§ 2 und 9 Bgld Kindergartengesetz 1995 könne eine Tagesbetreuungseinrichtung oder ein Hort entweder als öffentliche Einrichtung von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder als private Einrichtung von einem anderen Rechtsträger errichtet und erhalten werden. Im ersteren Fall sei der Hort allgemein zugänglich. Nach…

…des Schulgebäudes erforderlichen Hilfspersonals, | 5. | die Beistellung des Hilfspersonals für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, | 6. | an ganztägigen Schulformen (Schulen mit Tagesbetreuung) die Vorsorge für die Verpflegung der Schüler und für die Beistellung der für die Tagesbetreuung (ausgenommen die Lernzeiten) erforderlichen Lehrer…

…die Kosten für das betreute Wohnen übernimmt. Der Fonds Soziales Wien wendet dafür monatlich 2.006,40 Euro für die Tagesbetreuung und 4.588,40 Euro für die Wohnpauschale zuzüglich 10 Prozent Investitionskostenbeiträge und zuzüglich 10 Prozent Umsatzsteuer auf. Weiters erhält der Bw vom Fonds…

…dieser die Einkünfte der beiden Schwestern (Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit N, Pensionseinkünfte B, Einkünfte aus Vermietung beide) nicht persönlich zugeordneten Ausgaben für "Mobiler Hilfsdienst" und "Tagesbetreuung Haus O" gegenübergestellt. Als Ergebnis verbleibt ein Plus von 617,27 € pro Monat. Abzüge für Lebensmittel und Gebrauchsartikel…

…dieser die Einkünfte der beiden Schwestern (Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit N , Pensionseinkünfte B , Einkünfte aus Vermietung beide) nicht persönlich zugeordneten Ausgaben für "Mobiler Hilfsdienst" und "Tagesbetreuung Haus X" gegenübergestellt. Als Ergebnis verbleibt ein Plus von 617,27 € pro Monat. Abzüge für Lebensmittel und Gebrauchsartikel…

…Dienste im Gesundheitswesen zu leisten imstande sein kann. Nach § 21a Abs. 1 JWG ist die Tagesbetreuung "die Übernahme eines Minderjährigen unter 16 Jahren von anderen als bis zum dritten Grad Verwandten oder Verschwägerten, Wahleltern, dem Vormund oder anderen mit Pflege und Erziehung betrauten Personen zur…

…zur Diplom-Mentaltrainerin sei für sie hilfreich bei Elterngesprächen oder Elterncoaching, in der Mitarbeiterführung oder bei Kindertrainings etc. Zu den einzelnen Fragen werde Folgendes festgehalten: Ad 1) Die Bw arbeite in einer Tagesbetreuungseinrichtung mit 3 Krabbelgruppen und 2 alterserweiterten Kindergruppen. Insgesamt gebe es 12 MitarbeiterInnen…

…Monat) und des Bw. (zweimal die Woche) vor. Ebensowenig hätte hinsichtlich der überwiegenden Tagesbetreuung des Kindes eine eindeutige Feststellung getroffen werden können, da von beiden Seiten unterschiedliche Angaben erfolgt seien. Auf Grund der Feststellungen des Bezirksgerichts (Der Lebensmittelpunkt liegt bei der Mutter), der Intention des…

…Behandlung im OWS. Zuletzt dürfte er vom PSD betreut worden sein, die medikamentöse Einstellung besteht in einer Depotmedikation. Nach einer stationären Aufnahme im X-Spital im Jänner dieses Jahres (Diagnose: Contusio capitis) wurde eine Tagesbetreuung in einer Tagesklinik organisiert. Als Herr K. dort nicht mehr…

…der Volksschule M. nicht durchgeführt werden können, da sich nur 8 Kinder für die Nachmittagsbetreuung angemeldet haben. Aus diesem Grund habe keine Tagesbetreuung an der Volksschule bewilligt werden können. Die von der Bw. vorgenommene Auflistung der gesetzlichen Möglichkeiten solle Klarheit darüber schaffen, dass es sich…

…Regelung der Tagesbetreuung von Kindern und Jugendlichen außerhalb der Familie und von Nachbarschaftshilfe, soweit sie u.a. nicht unter das NÖ Kindergartengesetz 1996 bzw. 2006 fällt und es sich nicht um Angelegenheiten der öffentlichen Pflichtschulen, der berufsbildenden öffentlichen Pflichtschulen oder Schülerheime, handelt. Tagesbetreuung ist nach…

…für eine außergewöhnliche Belastung zu prüfen. Die Außergewöhnlichkeit bestehe in der Tatsache, dass die Bw. Alleinerzieherin sei und eine Tagesbetreuung faktisch notwendig sei. Wenn die Kosten des Kindergartens selbst bereits als außergewöhnlich anerkannt würden, dann müssten die Fahrtkosten zwangsläufig ebenso das Merkmal der Außergewöhnlichkeit aufweisen…