…31. Juli 2006 wurde vom Innendienst des Finanzamtes Perg ein Ersuchen um Ergänzung an die Ehegatten L. gesendet: Laut Meldung vom 29. August 2005 betreiben Sie seit August 2005 am Standort Südring eine Stromerzeugung mit Photovoltaikanlage. 1. Wie wird das Gebäude Südring anderweitig genutzt? 2…

Nach Pkt 9.2.3 können Erdgasabgabe und Vergütung saldiert werden, wenn der Verwender des Erdgases zur Stromerzeugung gleichzeitig auch Schuldner der Erdgasabgabe ist. Im Zuge der Jahressteuererklärungen sind die Vergütungsbeträge aber offen auszuweisen. Nach Pkt. 9.2.4 ist - in Anlagen, die gleichzeitig elektrische…

…fiktiven Wirkungsgraden bei reiner Strom- bzw Wärmeerzeugung gewichtet. In der zweiten Stufe der Anlage (Dampfturbine) sei bei dieser Berechnung zu beachten, dass der der Stromerzeugung zugeordnete Gaseinsatz nicht höher sei, als der Gasverbrauch der Zusatzfeuerung. c. Für die Berechnung der Zeiträume 2007 und 2008 sei…

…noch der Erlass würden vorgeben, nach welchen Parametern der Nachweis zu führen sei. Demgemäss sei auch die Berechnung des anteiligen Erdgasverbrauches zur Stromerzeugung als Nachweis zulässig. Der Erlass sehe nur beispielhaft die "Messung" des Wärmeoutputs als eine der Nachweismethoden vor, wobei auch nicht festgelegt werde…

…Am 11. März 2004 wurden für das Jahr 2002 aufgrund der aus der gewerblichen Stromerzeugung erzielten Erlöse und Einkünfte (-2.180,80 €) eine Umsatz- und Einkommensteuererklärung sowie eine Beilage zur Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 in Höhe von 6.410,10 €…

…insgesamt 10 000 kW nicht übersteigt, von § 9 Gebrauch machen. Voraussetzung ist, dass die Stromerzeugung den ausschließlichen Betriebsgegenstand darstellt, dass es sich bei den Stromerzeugungsanlagen um Wasserkraftanlagen handelt, die nach dem 31. Dezember 1979 in Betrieb genommen wurden, die energiewirtschaftlich zweckmäßig sind (§ 20) und für…

…insgesamt 10 000 kW nicht übersteigt, von § 9 Gebrauch machen. Voraussetzung ist, dass die Stromerzeugung den ausschließlichen Betriebsgegenstand darstellt, dass es sich bei den Stromerzeugungsanlagen um Wasserkraftanlagen handelt, die nach dem 31. Dezember 1979 in Betrieb genommen wurden, die energiewirtschaftlich zweckmäßig sind (§ 20) und für…

…eine inputbezogene, zweckorientierte Betrachtung zu Grunde, die im Falle der Stromerzeugung aus Erdgas "das dazu aufgewendete Erdgas" als solches steuerfrei stellt und damit den "Energieinput entlastet". Nur wenn und insoweit die Mit-Erzeugung von Wärme bzw. deren Nutzung zu einem erhöhten Erdgasbedarf führt, findet eine…

…Dieses sage aus, dass die Nutzung der Abwärme aus der Gasturbine mit keinem Mehraufwand an Brennstoff verbunden und daher das in der Brennkammer der Gasturbine verfeuerte Gas zur Gänze der Stromerzeugung zuzuordnen sei. Folglich sei von der gesamten eingesetzten Menge die Erdgasabgaberückvergütung beansprucht worden. b…

…sei dann berechtigt, die Abgabe, soweit sie auf den Gaseinsatz zur Stromerzeugung entfalle, als Vergütung zu beantragen. Übersicht 1. Halbjahr 2002: | Wärme | 5.773.664,00 m² | SD | 1.519.128,44 m² | Gas gesamt | 7.292.792,44…

…| 15,409.132 | 20,238.980 Das Erdgas werde von der Bw zu 58% für Wärmeerzeugung (inkl. Verlust) und nur zu 42% für Stromerzeugung verwendet. Die Rückvergütung von Erdgasabgabe könne deshalb nur im Ausmaß von 42% der insgesamt entrichteten Erdgasabgabe erfolgen (Tz 39).…

…Januar 1997 gelten im Bereich der Erdgasabgabevergütung folgende Regelungen: Nach Pkt 9.2.3 können Erdgasabgabe und Vergütung saldiert werden, wenn der Verwender des Erdgases zur Stromerzeugung gleichzeitig auch Schuldner der Erdgasabgabe ist. Im Zuge der Jahressteuererklärungen sind die Vergütungsbeträge aber offen auszuweisen. Nach Pkt…

…noch der Erlass würden vorgeben, nach welchen Parametern der Nachweis zu führen sei. Demgemäss sei auch die Berechnung des anteiligen Erdgasverbrauches zur Stromerzeugung als Nachweis zulässig. Der Erlass sehe nur beispielhaft die "Messung" des Wärmeoutputs als eine der Nachweismethoden vor, wobei auch nicht festgelegt werde…

…2002. Am 21. Oktober 2003 wurden für das Jahr 2002 aufgrund der aus der gewerblichen Stromerzeugung erzielten Erlöse und Einkünfte (-865,35 €) eine Umsatz- und Einkommensteuererklärung sowie ein Verzeichnis zur Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 und weitere Beilagen (Anmerkung zur Veranlagung, Ermittlung…

…beigelegt. Die dem angefochtenen Bescheid zu Grunde gelegten Berechnungen seien ohne Berücksichtigung des Hackgutanteiles der Gesamtenergieanlage erstellt worden. Die aus der Stromerzeugung abfallende Wärme werde auslastungsbedingt lediglich über zwei Monate im Jahr (Trocknung von 2.000 bis 2.500 Srm Hackgut für den Eigenbedarf) nutzbringend…

…Gesellschafter O anlässlich der am 28. Juni 2010 abgeführten Betriebsbesichtigung erklärt habe, dass die in Rede stehende Stromerzeugungs- bzw. Propangasmaschine seit der Umstellung auf Bioöl auch nicht mehr genutzt worden sei und zudem auch insofern nicht mehr nutzbar gewesen sei, da eine Sanierung derselben mit…

…K. ist nicht nur für die KsgmbH in Deutschland unterwegs, sondern erstreckt sich seine überwiegende Tätigkeit nach Osteuropa, wobei er in der Beratung, Planung und Ausführung von alternativen Stromerzeugungsprojekten (Windparks) tätig ist. Dr. K. betreut ein großes Projekt in Tschechien, 2 Projekte in der Slowakei…

…Photovoltaikanlage) Der Bw. machte weiters Verluste aus Gewerbebetrieb aus der Inbetriebnahme einer Photovoltaikanlage zur Erzeugung elektrischer Energie errichtet auf dem Dach des Wohnhauses geltend. In den Jahren 2009 (Beginn der Tätigkeit) und im Jahr 2010 wurden aus der Stromerzeugung ausschließlich Verluste erwirtschaftet. Im Jahr 2010…

…sei ein Zeitraum von fünf bis sieben Tagen eine kurzzeitige und keine ortsfeste längere Verwendung. Der Einsatz der Stromaggregate sei der Einsatz von mobilen Anlagen zur Stromerzeugung gewesen. Zu den Überlegungen der Bf zu den Intentionen des Gesetzgebers hat das Zollamt bemerkt, es seien in …

…vielmehr eine inputbezogene, zweckorientierte Betrachtung zu Grunde, die im Falle der Stromerzeugung aus Erdgas "das dazu aufgewendete Erdgas" als solches steuerfrei stellt und damit den "Energieinput entlastet". Nur wenn und insoweit die Erzeugung von Wärme bzw. deren Nutzung zu einem erhöhten Erdgasbedarf führt, findet eine…