…zur Erzeugung elektrischer Energie im Rahmen des Projektes B, angezeigt. Mit Schriftsatz vom 21. August 2009 wurde seitens der Bf ein Datenblatt betreffend die verwendeten Stromerzeuger nachgereicht. Am 6. Oktober 2009 haben Organe des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt und der Technischen Untersuchungsanstalt der…

…der Windkraftanlagen bestehe. Die Baukostenbeiträge an das Energieversorgungsunternehmen seien Aufwendungen, die geleistet werden mussten, um die Windkraftanlagen als Stromerzeuger überhaupt in Betrieb nehmen zu können, da erst dadurch der Zweck der Anlage, nämlich die Erzeugung und Lieferung von Strom in das allgemeine Stromnetz, ermöglicht wurde…

…gemäß § 2 Z 34 des Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2001 sowohl der Kunde als auch ein Stromerzeuger als Netzzugangsberechtigter zu behandeln sind, ist auch ein Strombezugsrecht gleich zu behandeln ist wie ein Strombelieferungsrecht. Beide, Kunde und Stromerzeuger sind gemäß § 2 Z 34 leg.cit. "Netzzugangsberechtigte…

…Lieferung erhalten am 8.3.20112" Rechnung vom 14.04.2011 | "1/Apple MacBook Pro 13,3" 2,4 GHz IC2D | 797,92 | plus 20% MWSt. | 159,58 | Zusammen | 957,50" Rechnung vom 28.05.2011 | 1/Stromerzeuger…

…zu. Das gegenständliche Fahrzeug (Type 3500) ist mit einer Doppelkabine ausgestattet und verfügt über sechs Sitzplätze (einschließlich Lenker). Die Verbindlichen Zolltarifauskünfte, Nummern: nn und oo haben Kraftfahrzeuge mit Stromerzeuger und nicht ein so genanntes Streufahrzeug zum Gegenstand. Auch den Auskünften, Nummern: pp und qq, lassen…

…vergoren und durch Verbrennung des so gewonnen Biogases Strom erzeugt. Dieser Strom wird zu Gänze an einen großen Stromerzeuger verkauft. Im Zuge einer Umsatzsteuernachschau betreffend den Zeitraum 4-12/2005 vertrat der Betriebsprüfer die Auffassung, dass das jeweilige Mitglied der Genossenschaft mit der Bezahlung der…

…der Windkraftanlagen bestehe. Die Baukostenbeiträge an das Energieversorgungsunternehmen seien Aufwendungen, die geleistet werden mussten, um die Windkraftanlagen als Stromerzeuger überhaupt in Betrieb nehmen zu können, da erst dadurch der Zweck der Anlage, nämlich die Erzeugung und Lieferung von Strom in das allgemeine Stromnetz, ermöglicht wurde…

…der Errichtung und Miete der Anlagen; der Stromabnehmer will nur den für seinen Betrieb notwendigen Strom, durch welche Anlagen er ihn geliefert erhält, ist Sache des Stromerzeugers; daher liegt kein dem Abnehmer überlassener Gebrauch der Anlagen vor (vgl. Fellner aaO, Rz 22 unter Hinweis auf…