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UFSI RV/0589-I/04Die aus den USA bezogene Sozialversicherungsrente ist in Österreich unter Progrssionsvorbehalt von der Besteuerung freigestellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Stb, vom 31. Juli 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 1. Juli 2003 betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Abgabepflichtige ist österreichische Staatsbürgerin und bezog im…

UFSI RV/0214-I/10Heranziehung von unter Progressionsvorbehalt freizustellenden gesetzlichen Sozialversicherungsrenten aus der BRD bei der Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 13. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 27. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin bezieht neben einer…

UFSI RV/0243-I/111. Kein Werbungskostenabzug nach Aufgabe der Vermietungsabsicht (Ausnahme: weiterlaufende Zehntel aus Instandhaltung) 2. Einschleifung Pensionistenabsetzbetrag bei Bezug deutscher Sozialversicherungsrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung desBerufungswerbers, geb. XX.XX.XXXX, Wohnadresse, vom 10. Jänner 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 14. Dezember 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Der…

UFSI RV/0642-I/09Besteuerung von Sparzinsen, Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009

…Höhe von € 3.939,00 2. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von € 3.440,00 und 3. Renteneinkünfte (Sozialversicherungsrente) in Höhe von € 4.944,00. Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Kapitaleinkünfte in Österreich einkommensteuerpflichtig seien. Die unter 2…

UFSI RV/0282-I/07Unzulässigkeit einer Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO mangels ausreichender Sachverhaltsfeststellungen (hier: betreffend das Vorliegen einer ständigen Wohnstätte und den Mittelpunkt der Lebensinteressen des Berufungswerbers)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2008

…Provinz Bozen habe. Seit diesem Stichtag sei er in Österreich nur mehr beschränkt einkommensteuerpflichtig. Gemäß dem Doppelbesteuerungsabkommen mit Italien seien nur die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (die Sozialversicherungsrente) in Österreich zu versteuern. Die sonstigen Einkünfte seien in Hinkunft der italienischen Steuer zu unterwerfen. Dem Schreiben…

UFSI RV/0582-I/11Besteuerung einer Schweizer Invalidenrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…b EStG 1988 hätte zur Voraussetzung, dass es sich hierbei nicht um eine der österreichischen Sozialversicherungsrente vergleichbare Leistung handelt. o Dies träfe für Leistungen aus der zweiten Säule nach dem BVG zu, welche sowohl auf gesetzlich vorgeschriebenen Beitragsleistungen als auch auf freiwilligen Beiträgen (Beitragsleistung vor…

UFSW RV/0589-W/12Aus Deutschland und den USA bezogene Pensionseinkünfte eines in Österreich lebenden Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…2011 einen Antrag auf Berichtigung des Einkommensteuerbescheides für das Jahr 2009 gemäß § 293 BAO erblicke und dass dieser gemäß dieser Bestimmung berichtigt werde und dass damit die Nichterfassung der deutschen Sozialversicherungsrente korrigiert werde. Am 17. Jänner 2012 erließ das Finanzamt den Einkommensteuerbescheid 2009 - Berichtigung gem…

UFSK RV/0321-K/10Einbeziehung der in die (garantierte) Firmenpension eingerechneten laufenden deutschen Rente (12 mal jährlich, keine Sonderzahlungen) in das für die Besteuerung der Sonderzahlungen maßgebliche Jahressechstel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.03.2011

…sonach nur der Unterschiedsbetrag zwischen der von ihr zugesicherten Leistung (Gesamtpension) und den einrechenbaren Pensionen (PVA-Pension, Pensionskassenpension und ab 2007 die deutsche Sozialversicherungsrente) zur Auszahlung gebracht. Die Sonderzahlungen seien nicht höher als ein Jahressechstel der laufenden zugesicherten Gesamtbezüge (inklusive der in die Firmenpension einzurechnenden…

UFSW RV/0365-W/08Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…28. April 2008 nicht erwähnt. Demnach wird die vom Bw. aus den USA bezogene Sozialversicherungsrente in den USA einkommenbesteuert und in Österreich zur Ermittlung des auf die inländischen Einkünfte des Bw. anzuwendenden Durchschnittssteuersatzes der Bemessungsgrundlage hinzugerechnet. Damit war spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 22. Juni…

UFSW RV/0665-W/09DBA Schweden Artikel 16: Zuteilungskriterium der Staatsbürgerschaft; Einkünfte aus Kapitalvermögen: 1. DBA Schweden; 2. Werbungskosten; 3. Antrag auf "Regelbesteuerung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…Rechtes ist, wird nach den Gesetzen des Staates entschieden, in dem sie errichtet ist." Art 16 DBA-Schweden entspricht materiell Art 19 OECD-Musterabkommen, umfasst allerdings zusätzlich die im ggstdl Fall einschlägigen Sozialversicherungsrenten: "Artikel 19. Öffentlicher Dienst 1.a) Gehälter, Löhne und ähnliche Vergütungen, ausgenommen…

UFSI RV/0569-I/06Progressionsvorbehalt bei Bezügen aus der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck, vertreten durch Mag. Susana Stornig-Bauer, vom 5. April 2006 bzw. vom 15. Juni 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 und 2006 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen…

UFSI RV/0001-I/07Die aus Deutschland zugeflossenen Renten waren für Zwecke des in Österreich vorzunehmenden Progressionsvorbehaltes in voller Höhe zu berücksichtigen, und nicht in einen steuerpflichtigen Ertragsanteil und einen steuerfreien Kapitalanteil aufzuteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Stb, vom 15. Oktober 1998 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 11. September 1998 betreffend Einkommensteuer 1997 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die…

UFSS RV/0778-S/07Sonstige Einkünfte, Berufsunfähigkeitsrente, Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Adresse1, vertreten durch Steuerberaterin, Adresse2, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2009 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide werden insofern abgeändert, als die…

UFSS RV/0121-S/13Berücksichtigung deutscher Altersrente für Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Anschrift, vertreten durch den Kanzlei_A, vom 1. Juli 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See, vertreten durch Mag. Siegfried Moser, vom 5. Juni 2012 betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum…

UFSG RV/0504-G/08Bezug einer schweizerischen Invalidenrente nach einem Arbeitsunfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2009

…somit auch dann, wenn ein Arbeitsunfall zu keinem konkreten Einkommensausfall führt. Bei Vorliegen der Voraussetzungen gebührt die Rente sohin auch neben einem ungeschmälerten Erwerbseinkommen oder dem Bezug einer Pension (vgl. Tomandl, System des österreichischen Sozialversicherungsrechtes, 2.3.3.2.3.1.; Müller, ASoK 2001, 382)…

UFSG RV/0809-G/12Auslandspension und Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 6. Juni 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 23. Mai 2012 betreffend Einkommensteuer für 2009 und 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen…

UFSF RV/0294-F/081) Besteuerungsrecht bezüglich einer deutschen Altersrente 2) Gemeinschaftsrechtskonformität der Bestimmung des § 67 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des E.K., gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006 bis 2008 entschieden: Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben betragen (hinsichtlich deren Berechnung wird auf die…

UFSW RV/2027-W/12Einbeziehung einer deutschen staatlichen Rente im Wege des Progressionsvorbehaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg vom 14. Mai 2012, betreffend Abweisung des Antrages vom 27. April 2012 auf Abänderung der Einkommensteuerbescheide 2005 bis 2010 nach § 295a…

UFSF RV/0314-F/02Hinterbliebenenrente aus der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung ist in Österreich steuerfrei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2000 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die angefochtene Bescheid wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 9.4.2002 abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe…

UFSF RV/0414-F/08Invalidenrente von einer Schweizer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Gde., Adr., vertreten durch Peter Müller, Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder, 6850 Dornbirn, Nägelesgarten 10, vom 17. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 26. Mai 2008 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2007 entschieden: Der…