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UFSL RV/0438-L/11Werbungskosten eines Pensionisten im Zusammenhang mit ehrenamtlichen Sozialdiensten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…Spitälern, Hospizen Menschen, alte, schwerkranke, gebrechliche, sterbende Menschen. Dafür habe ich eine Ausbildung absolviert. Des weiteren bin ich in Ausbildung für Telefonseelsorge und andere kostenlose Sozialdienste. Dafür erhalte ich Anerkennung, aber kein Entgelt. Es erwachsen mir Ausgaben, z.B. Fahrten mit dem Auto, Parkgebühren, aber…

UFSF RV/0016-F/09Familienbeihilfenanspruch während eines im Ausland absolvierten Gedenkdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2009

…im Rahmen von Vorhaben, die der Erreichung oder Sicherung des Friedens im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten (Friedensdienst) oder der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung eines Landes (Sozialdienst) dienen. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf den eingangs beschriebenen Aufgabenbereich kann kein Zweifel bestehen, dass der in…

UFSG RV/0431-G/13Freiwilliges soziales Jahr: Voraussetzungen für Beihilfengewährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2013

…I Nr. 17/2012, bb) Freiwilligen Umweltschutzjahr nach Abschnitt 3 des Freiwilligengesetzes, BGBl. I Nr. 17/2012, cc) Gedenkdienst, Friedens- und Sozialdienst im Ausland nach Abschnitt 4 des Freiwilligengesetzes, BGBl. I Nr. 17/2012, dd) Europäischen Freiwilligendienst nach dem Beschluss Nr. 1719/2006/EG des…

UFSW FSRV/0093-W/12Strafberufung, Antrag auf Erbringung gemeinnütziger Leistungen, behaupteter Milderungsgrund wurde bereits bei der subjektiven Tatseite berücksichtigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.04.2013

…Diese habe zur Folge gehabt, dass dem Spieler im Spielrausch die finanziellen Konsequenzen egal gewesen seien. Er bitte dies bei der Umwandlung der Arreststrafe in 20 Tage Sozialdienst bei der Rettung, Saubermachen in der U- Bahn oder Nachtdienst im AKH zu berücksichtigen. Deshalb stelle er…

UFSI RV/0266-I/111. Kursbesuch an der Deutschen POP Akademie als Berufsausbildung 2. Anspruchsdauer der Familienbeihilfe ab 1. Juli 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2013

…zehn Semester betragen. Zudem habe das Kind unmittelbar anschließend an das Studium einen freiwilligen Sozialdienst für insgesamt 12 Monate in zwei außereuropäischen Ländern abgeleistet. Das Finanzamt legte die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung vor. Über die Berufungen wurde erwogen: 1. Berufung betreffend…

UFSW RV/2773-W/11Eine Pfändung hat das Vorliegen eines Rückstandsausweises unabdingbar zur Voraussetzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

… 5.) Um seiner Ansicht nach der obskuren Finanzprüfung ein Ende zu setzen, habe der Bw. schlussendlich einen Sozialdienst bei der Caritas abgeleistet, weil ihm versichert worden sei, dass damit die leidige Angelegenheit für ihn erledigt sei. 6.) Bei obiger Gesellschaft sei er Geschäftsführer einer GmbH…

UFSF RV/0248-F/11Absolvierung des freiwilligen Sozialen Jahres ist nicht mit Absolvierung des Präsenz- bzw. Zivildienstes gleichzusetzen; Berufsausbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…werden kann, ist dies für sie nach Absolvierung der Schule die früheste Möglichkeit dieses Studium zu beginnen. Sie hat sich deshalb entschieden, die Zeit zwischen Matura und dem für sie frühest möglichen Studienbeginn mit einem freiwilligen Sozialdienst zu überbrücken. Dieser wurde vom 1. Oktober 2010…

UFSL RV/1132-L/06Keine Anerkennung von Aufwendungen für NLP-Seminare als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…Kurse betreffend "Neuro-Linguistik Programming", deren Sinn in der Förderung der Kommunikationsmöglichkeiten besteht, geeignet sind, die beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten eines im Sozialdienst Beschäftigten zu verbessern, stellen sie keine berufsspezifische Fortbildung dar. Kommunikative Fähigkeiten sind nicht nur im Lehrberuf, sondern in einer Vielzahl von Berufen…

UFSL RV/1225-L/09Alleinverdienerabsetzbetrag - keine Bindungswirkung an den Lohnzettel des (Ehe-)Partners.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…hingewiesen worden, dass die Gattin jedenfalls nur geringfügig (als Ersatz) beschäftigt gewesen sei, um den Alleinverdienerabsetzbetrag nicht zu verlieren. Das Einkommen sei geringfügig und in erster Linie als Sozialdienst der Gattin vorgesehen gewesen; die vorgesehene Einkommensgrenze sei nie überschritten bzw. nicht annähernd erreicht worden. Mitte…

UFSI RV/0476-I/05Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen, die von Personen mit Hauptwohnsitz im Inland in das Bundesgebiet eingebracht und verwendet werden, sind gem. § 82 Abs. 8 KFG bis zum Gegenbeweis als Fahrzeuge mit dauerndem Standort im Inland anzusehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…wendete die steuerliche Vertretung ein, die Berufungswerberin wohne seit 28 Jahren in München. Sie stehe seit 15. Jänner 1996 in einem Dienstverhältnis zur Stadt München (Sozialdienst) und habe eine 4-Tage-Woche einzuhalten. Als Nachweis hiefür wurde ein "Auszug aus den Personaldaten vom 20.12…

UFSW RV/1785-W/05Unterbrechung der Berufsausbildung während der Ableistung des Zivildienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…dass ich diese Regelung als Zumutung, ja geradezu als "Schweinerei" empfinde: nicht nur, dass Sozialdienst dadurch abgewertet und bestraft wird, dass er länger dauert als der überflüssige Wehrdienst (den in vernünftigen Staaten Berufssoldaten übernehmen), wird das Taschengeld der Zivildiener auch als ausreichend für den Lebensunterhalt…

UFSW RV/1089-W/13Herabsetzung der Altersgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013

…nach WS und zurück reisen müsse (Anmerkung: als Pflege- bzw. Hilfsperson für die Bw.), womit die Ausnahmeregel des Sozialdienstes bzw. gemeinnützigen Hilfsdienstes jedenfalls zutreffend sei. Der Sohn stehe mit Vorzugsabschlüssen - seit seinem A1-Ingenieur und trotz belastender gerichtlich beauftragter Sozialarbeit seit 5 Jahren - kurz vor…

UFSF RV/0280-F/09Behindertengerechte Badezimmersanierung und Verlegung eines Teppichbodens für eine Rollstuhlbenützerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…Es dürfe angenommen werden, dass diese Sozialinstitutionen keine Standardeinrichtungen mitfinanzierten. Die Adaptierungskosten in Höhe von 844,72 € seien für einen Teppich(-boden) aufgewendet worden, da der bereits vorhandene Parkettboden für den Rollstuhl seiner Gattin eine Gefahrenquelle darstelle. Hinsichtlich der behinderungsbedingt vermehrten Fahrtkosten sei vor…

UFSW RV/3484-W/09Aufwendungen eines Pensionisten als Werbungskosten, Taxifahrten und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…und Transportkosten als Hilfsmittel bzw. Kosten im Zusammenhang mit der Heilbehandlung anerkannt worden, nicht jedoch die Aufwendungen für einen Schlüsselsafe der Wiener Sozialdienste, welche mit Selbstbehalt anerkannt worden wären sowie Zahlungen. Nicht anerkannt wurden weiters Aufwendungen für eine Brille in Höhe von € 89,95…

UFSW RV/0208-W/06Bildungsprämie bei einer gemeinnützigen Körperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.06.2006

…für die Jahre 2000 bis 2003 sowie ein Kursprogramm der Bw. vorgelegt. Das Kursprogramm umfasst die Ausbildung von Führungskräften, allgemeine Mitarbeiterausbildung, Ausbildung im Bereich der Gesundheits- und Sozialdienste, Katastrophenhilfs- und Sonderdienste, Sanitätsausbildung, Fahrerinnenausbildung sowie Lehrbeauftragtenausbildung. Hiefür werden in den Jahresabschlüssen Umsatzerlöse Breitenausbildung sowie Umsatzerlöse gegenüber…

UFSW RV/1361-W/05Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn die Einkünfte des Ehegatten so gering sind, dass kein Unterhaltsanspruch gegeben ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2005

…ich im Rahmen der Behindertenhilfe seit 1997 betreut und dabei auch u.a. in der Finanzgebarung unterstützt werde. Seitens meiner Betreuungseinrichtung, der Wiener Sozialdienste FÖBE GmbH, kann auch gerne bestätigt werden, dass M.K. seinen Unterhaltspflichten nicht nachgekommen ist. Ich lebe von meinem Ehemann getrennt…

UFSW RV/2728-W/12Familienbeihilfe nach Vollendung des 24. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013

…bb) Freiwilligen Umweltschutzjahr nach Abschnitt 3 des Freiwilligengesetzes, BGBl. I Nr. 17/2012, cc) Gedenkdienst, Friedens- und Sozialdienst im Ausland nach Abschnitt 4 des Freiwilligengesetzes, BGBl. I Nr. 17/2012, dd) Europäischen Freiwilligendienst nach dem Beschluss Nr. 1719/2006/EG des Europäischen Parlaments und des…

UFSW RV/2883-W/12Kein Familienbeihilfenanspruch zwischen Abschluss der Schulausbildung und Beginn des "Freiwilligendienstes"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…bb) Freiwilligen Umweltschutzjahr nach Abschnitt 3 des Freiwilligengesetzes, BGBl. I Nr. 17/2012, cc) Gedenkdienst, Friedens- und Sozialdienst im Ausland nach Abschnitt 4 des Freiwilligengesetzes, BGBl. I Nr. 17/2012, dd) Europäischen Freiwilligendienst nach dem Beschluss Nr. 1719/2006/EG des Europäischen Parlaments und des…

UFSW RV/3283-W/11Freiwillige praktische Hilfstätigkeit iSd § 2 Abs 1 lit k FLAG 1967 im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…aus, dass seine Tochter die Kriterien für den Anspruch auf Familienbeihilfe bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres insofern erfülle, als diese einen freiwilligen Sozialdienst vor ihrem 24. Lebensjahr in der Dauer von einem Jahr absolviert habe. Ihr "Pech" - aus heutiger Sicht betrachtet - sei es, dass…

UFSW FSRV/0110-W/09Abgabenhinterziehung von Mineralölsteuer gemäß § 33 Abs. 4 FinStrG und § 11 Mineralölsteuergesetz durch Verwendung von steuerbegünstigtem Heizöl als Treibstoff für Dieselfahrzeuge. Berechnung des Wertersatzes anhand der nicht mehr greifbaren steuerbegünstigten Heizölmenge. Anwendung der Strafschärfung bei Rückfall gemäß § 41 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.06.2010

…Kinder seien jetzt finanziell nicht mehr möglich. Zur Sache selbst blieb er bei seinen bisherigen Verantwortungen und erklärte sich bereit, die Strafe im Sozialdienst abzuarbeiten. Zur Entscheidung wurde erwogen: Dem Finanzstrafverfahren liegt der Sachverhalt zugrunde, dass dem Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt am 30…