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UFSF FSRV/0002-F/04Hausdurchsuchung wegen einer geschmuggelten Armbanduhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)07.09.2004

…zum Aufsperren bestünde. Sie habe zwei Möglichkeiten, entweder sie öffne die Türe [ergänze offenbar: und lasse die Beamten das Anwesen betreten] oder die Beamten würden einen Schlüsseldienst mit der Öffnung der Eingangstüre beauftragen. K öffnete daraufhin um 08.50 Uhr die Eingangstüre (Erhebungsakt Bl. 37…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/06Keine Abstandnahme von einer Sicherheitsleistung bei Vorliegen begründeter Zweifel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.06.2008

…drittländischer Herkunft ,sowie drei Kartons in Plastiksäcken, welche vorwiegend für den Verschleiß zollunredlicher Zigaretten im Bereich des Mexikoplatzes verwendet werden, vorgefunden und sichergestellt. Vor Durchführung dieser Nachschau musste ein Schlüsseldienst zur Öffnung dieser Wohnung bemüht werden, da die Bf. erklärte, dafür keine Schlüssel zu haben…

UFSZ1W ZRV/0026-Z1W/06Keine Abstandnahme von einer Sicherheitleistung bei Vorliegen begründeter Zweifel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.06.2008

…drittländischer Herkunft ,sowie drei Kartons in Plastiksäcken, welche vorwiegend für den Verschleiß zollunredlicher Zigaretten im Bereich des Mexikoplatzes verwendet werden, vorgefunden und sichergestellt. Vor Durchführung dieser Nachschau musste ein Schlüsseldienst zur Öffnung dieser Wohnung bemüht werden, da Frau O. erklärte, dafür keine Schlüssel zu haben…

UFSW FSRV/0136-W/05Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.02.2008

…auf den objektiven als auch auf den subjektiven Tatbestand erstrecken (VwGH 25.2.2004, 2001/13/0250). Anlässlich einer freiwillig gestatteten Nachschau in der von MX gemieteten Wohnung in XY1, die durch den Schlüsseldienst geöffnet worden war, entdeckten Organe der Finanzstrafbehörde erster Instanz am 4…

UFSW RV/2403-W/11Polnischer Gewerbetreibender - keinen Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2012Teil 1/2

…gibt keine Pflicht. Von wo beziehungsweise von wem haben sie diesen Unsinn genommen? Ich bin keine Firma. Ich bin Einzelunternehmer. Arbeite allein. Ich muss niemanden beschäftigen. Tausende Einzelunternehmer in Österreich arbeiten allein. Trafikanten, Schuster, Schlüsseldienste, Busunternehmer, Floristen, Dachdecker, Schriftsteller, Steinmetze, Gärtner, Sprachlehrer Taxiunternehmer, Installateure, Elektriker…

UFSW RV/1449-W/11Keine Familienbeihilfe bei fehlender rechtmäßiger Beschäftigung vor dem 1.1.2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…zu sein, allein zu arbeiten und aus diesem Grund müsse er niemanden beschäftigen. Tausende Einzelunternehmer in Österreich würden allein arbeiten, wie z.B. Trafikanten, Schuster, Schlüsseldienste, Busunternehmer, Floristen, Dachdecker usw. Es gebe zwar auch Gesellschaften (Firmen, aber eine überwiegende Mehrheit der Unternehmen arbeite allein. Aufträge…

UFSW RV/2869-W/06Ein Scheinselbständiger (slowakischer Staatsbürger) fällt nicht unter die Ausnahmeregelung für EWR-Bürger und muss dann, wenn seine Tätigkeit in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der eines nichtselbständigern Bauhilfsarbeits entspricht, eine entsprechende Bewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz besitzen, um einen Anspruch auf Familienbeihilfe oder Differenzzahlung zu erlangen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

…gibt keine Pflicht. Von wo beziehungsweise von wem haben sie diesen Unsinn genommen? Ich bin keine Firma. Ich bin Einzelunternehmer. Arbeite allein. Ich muss niemanden beschäftigen. Tausende Einzelunternehmer in Österreich arbeiten allein. Trafikanten, Schuster, Schlüsseldienste, Busunternehmer, Floristen, Dachdecker, Schriftsteller, Steinmetze, Gärtner, Sprachlehrer Taxiunternehmer, Installateure, Elektriker…

UFSW RV/2870-W/06Kein Beihilfenanspruch für ein ständig in Polen lebendes Kind für einen Scheinselbständigen (Montage von mobilen Trennwänden ...) auf Grund wirtschaftlicher Betrachtungsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…Es gibt keine Pflicht. Von wo beziehungsweise von wem haben sie diesen Unsinn genommen? Ich bin keine Firma. Ich bin Einzelunternehmer. Arbeite allein. Ich muss niemanden beschäftigen. Tausende Einzelunternehmer in Österreich arbeiten allein. Trafikanten, Schuster, Schlüsseldienste, Busunternehmer, Floristen, Dachdecker, Schriftsteller, Steinmetze, Gärtner, Sprachlehrer Taxiunternehmer, Installateure…