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UFSW RV/0540-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung im gegenständlichen Fall einer Erkrankung an Schizophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…Baumgartner Höhe 1, 1140 Wien, in welchem als Aufnahmetag der 29.3.1976, als Entlassungstag "aus dem Urlaub" der 7.12.1976 und als Diagnose "Morbus Bleuler" (Schizophrenie) angeführt wurde. Einem Schreiben der Pensionsversicherungsanstalt vom 27. Juli 2007 ist zu entnehmen, dass dem Sachwalter fünf…

UFSW RV/4005-W/10Pflegeheimbeiträge für den behinderten Sohn mit Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…Arbeitnehmerveranlagungsakt für das Jahr 2009, im Folgenden kurz: ANV-Akt). Aus diesem Gutachten geht hervor, dass A an hebephrener Schizophrenie leide; der Gesamtgrad der Behinderung betrage 100% und sei voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend; A sei voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu…

UFSI RV/0164-I/13Erhöhte Familienbeihilfe: Ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lj. eingetreten ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

…vom 1. August 2012 hat Frau A (= Berufungswerberin, Bw), geb. 13. November 1965, für sich die Familienbeihilfe sowie den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen "paranoider Schizophrenie, seit 30 Jahren", dies ab Eintritt der Behinderung, beantragt. Dazu vorgelegt wurden ua.: 1. "Bestätigung der Haushaltsgemeinschaft", wonach die…

UFSI RV/0433-I/12Familienbeihilfe bei Vorliegen einer Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2013

…Ängstlichkeit, Konzentration und Aufmerksamkeit etwas reduziert, keine akute Selbst- und Fremdgefährdung. Diagnose(n): Paranoide Schizophrenie Richtsatzposition: 030701 Gdb: 040% ICD: F20,0 Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz, da psychopathologisch trotz Dauertherapie auffällig. Sozialer Rückzug. Gesamtgrad der Behinderung: 40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der (Die…

UFSW RV/2397-W/12Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe bei Haushaltszugehörigkeit zum (zwischenzeitig verstorbenen) Vater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) stellte im Oktober 2011 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Als Erkrankung wurde hebephrene Schizophrenie angegeben. Im Zuge des Antragsverfahrens erstellte das Bundessozialamt am 27. Jänner 2012 ein Aktengutachten…

UFSW RV/1573-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…Dez.1978, einen Antrag auf rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe (nebst des Erhöhungsbetrages) wegen paranoider Schizophrenie. Der Sohn der Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.M. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2012-01-11…

UFSW RV/1158-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012

…Aufnahme h.o.: Belastungsreaktion, Erregungszustand, V.a. Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis 2011-10-10 VERSICHERUNGSDATENAUSZUG seit dem Präsenzdienst kein Anstellungsverhältnis gemeldet, d.h. seit 02/1993 Diagnose(n): Zwangsstörung, Messie-Syndrom Richtsatzposition: 030402 Gdb: 060% ICD: F42.0 Rahmensatzbegründung: 1 Stufe über dem unteren…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…geb. 1967, stellte im Oktober 2010 einen Eigenantrag auf rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe auf fünf Jahre. Als Erkrankung gab sie Schizophrenie, Panikattacken und Minderbegabung an. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde die Bw. am 21. April 2011 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten…

UFSW RV/0424-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…28. Juli 2011 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: E.M. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-07-28 10:00 im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: Sachwalter... Anamnese: Frau E. leidet an einer Schizophrenie. Zum Lebenslauf: sie besuchte VS…

UFSW RV/0107-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…geb. 1975, stellte im Februar 2011 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend ab Februar 2006. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab er paranoide Schizophrenie an. Strittig ist, ob der Bw. auf Grund dieser Erkrankung bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres voraussichtlich dauernd außerstande…

UFSW RV/3431-W/11Erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…ab Juni 2006 mit der Begründung ab, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund der Diagnose paranoide Schizophrenie durch fachärztliches Gutachten des Bundessozialamtes erst ab April 2000 bescheinigt werden konnte. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung bringt der Bw. vertreten durch seinen Sachwalter gegen die…

UFSS RV/0415-S/11Kein Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag, wenn die Erkrankung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…im April 2010 die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung seiner am TT.MM.1986 geborenen Tochter D, die an paranoider Schizophrenie erkrankt ist. Dieser Antrag wurde von der Abgabenbehörde erster Instanz zutreffend auch als Antrag des Berufungswerbers auf Gewährung des Grundbetrages der…

UFSW RV/2902-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Behinderung und Arbeitsunfähigkeit nach Ende der Berufsausbildung und nach dem 21. Lebensjahr eintraten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2011

…weiters aus, dass ihm nun ein Arztbrief des Otto Wagner Spitals vorliege in dem schon bei einer Aufnahme am 7.12.2000 unter dem Punkt Aufnahmegrund von einer Exazerbation bei vorbekannter schizophrener Psychose vorliege und bereits im November 1999 eine stationäre Aufnahme erfolgt sei. Herr…

UFSW RV/1726-W/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…geworden sei. Mit gleicher Post wurde ein Gutachten des Bundessozialamtes vom 10.12.2010. übermittelt. Nach diesem Gutachten leidet die Bw. an Schizophrenie simplex. Der sich daraus ergebende Grad der Behinderung von 50%, könne, auf Basis der vorgelegten relevanten Befunde (Befund OWS/Prim. Langer vom…

UFSW RV/2966-W/10Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2011

…sowie von erhöhter Familienbeihilfe - beide ab Jänner 2007 -für ihren Sohn F, geboren am 1.. Begründend führte die Bw. diesbezüglich aus, dass ihr Sohn an paranoider Schizophrenie leide. Die Bw. legte ihren Anträgen eine von Frau Dr. N am 17. Februar 2010 ausgestellte Behandlungsbestätigung bei…

UFSW RV/3754-W/02Eintritt der Erwebsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…Laut ärztlicher Bescheinigung vom 25. Oktober 2001 leidet Herr Bw seit 1980 an paranoider Schizophrenie. Er ist voraussichtlich dauernd nicht fähig sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Laut Auskunft des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger war Herr Bw im Zeitraum 1.1.1982 bis 30.06…

UFSW RV/1127-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010

…ist Pensionistin. Sie stellte im Juli 2009 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre wegen paranoider Schizophrenie. Auf Grund des Antrages wurde folgendes Aktengutachten erstellt: Betr.: X.W. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-09-06 Anamnese: lt. den Unterlagen…

UFSW RV/4215-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2009-05-06 10:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: Bei Frau X. besteht schon langjährig (seit wann genau?) eine chronisch paranoide Schizophrenie mit mehrfachen stationären Aufenthalten im KH Gugging, zuletzt in Baden (28.01. bis 09.02.2009)…

UFSL RV/1208-L/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2009

…70% behindert. Auf Grund dieses Antrages wurde ein ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes angefordert, in dem die Diagnose "manische Schizophrenie" gestellt wurde und eine Grad der Behinderung von 80% festgestellt wurde. In der Rahmensatzbegründung wurde ausgeführt: Aufgrund der schweren psychischen Erkrankung und der notwendigen Medikation ist…

UFSK RV/0598-K/07ASVG-Richtsatz, Unterhalt, Eigenanspruch, Ausgleichszulage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009

…Erwerbsfähigkeit wurde mit 01/1976 bescheinigt. Im Einzelnen lautet das Gutachten wie folgt: Betr.: VH, Vers. Nr.: 0 3. Untersuchung am: 2007-06-18 16:10 Ordination Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: Erstansuchen bei chronisch residual verlaufender Schizophrenie. Die Frühanamnese nicht erhebbar, Besuch der VS…