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UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 2/2

Daher verbleibt im gegenständlichen Fall als einzige realistisch durchführbare (praktikable) Methode die im Art.31 Zollkodex normierte "Schlussmethode", bei der es sich zwar um eine Schätzmethode handelt, in die allerdings -allenfalls unter Abwandlung- die Grundsätze (bzw. das "Gedankengut") der in den Artikeln 29 bis 30…

UFSW RV/1933-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…Flow-Verfahrens" erfolgt. Hierbei würden nur die Ertragsaussichten in Form eines frei verfügbaren zukünftigen Cash Flow geschätzt und auf den Bewertungsstichtag abgezinst. Das Gesamtvermögen finde bei dieser Methode keine Berücksichtigung. Die Heranziehung dieser Schätzmethode zur Ermittlung des gemeinen Wertes im Sinne des § 13 BewG wäre…

UFSW RV/1934-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…Flow-Verfahrens" erfolgt. Hierbei würden nur die Ertragsaussichten in Form eines frei verfügbaren zukünftigen Cash Flow geschätzt und auf den Bewertungsstichtag abgezinst. Das Gesamtvermögen finde bei dieser Methode keine Berücksichtigung. Die Heranziehung dieser Schätzmethode zur Ermittlung des gemeinen Wertes im Sinne des § 13 BewG wäre…

UFSW RV/1935-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…Flow-Verfahrens" erfolgt. Hierbei würden nur die Ertragsaussichten in Form eines frei verfügbaren zukünftigen Cash Flow geschätzt und auf den Bewertungsstichtag abgezinst. Das Gesamtvermögen finde bei dieser Methode keine Berücksichtigung. Die Heranziehung dieser Schätzmethode zur Ermittlung des gemeinen Wertes im Sinne des § 13 BewG wäre…

UFSW RV/0107-W/10Aufstellung über den monatlichen Verbrauch von Nahrungsmitteln eines Zuckerkranken ist kein Nachweis der tatsächlichen Mehrkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011

…berücksichtigender Freibeträge nicht anstelle der Pauschbeträge treten. Eine Untersuchung, ob bzw. inwieweit die angewandte Schätzmethode als sachgerecht sei, sei daher entbehrlich. Es würden daher die Pauschalsätze berücksichtigt. In dem am 4.1.2010 erhobenen Vorlageantrag brachte die Bw. vor, dass sie in Beantwortung des Vorhalts…

UFSW RV/3504-W/02Ausreichende Bestimmtheit der Änderungserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2004

…Bilanzerstellung und somit auch bei den Steuererklärungen aufwies. Die Schätzung erfolgte zu unseren Lasten zu unreellen Annahmen und wird sowohl die Schätzungsberechtigung, als auch das Ergebnis und die Schätzmethoden als unzutreffend und lebensfremd bestritten. Wir hatten viele Autos, die von uns nur zur Ausstellung und…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 2/4

…Schätzung gemäß § 184 BAO und den allgemeinen Prinzipien des Steuerrechts (vor allem dem Leistungsprinzip) nicht gerecht, da es zu beträchtlichen Renditeschwankungen in den Jahren komme. Zur Verifizierung der Schätzmethode seien folgende Vergleichsrechnungen angestellt worden, die sich an der allgemeinen Entwicklung der Finanzmärkte orientieren. Bei der…

UFSW RV/1531-W/10Höhe der Umsätze und Einkünfte bei einem Friseur- und Nagelstudio (Schätzung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2013

…Nettoerlöses von 1.400 € auf 1.100 € (bei gleichbleibenden übrigen Faktoren) noch vertretbar wäre. Auch hätte das Finanzamt gegen die Bestellung eines Sachverständigen keinen Einwand, sofern die gegenständliche Schätzmethode nicht geändert werde. Die dafür anfallenden Kosten wären von der Bw. zu tragen (siehe …

UFSW RV/1776-W/08Wiederaufnahme und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…Hinsichtlich dieser Feststellungen wurde die Methode gewählt, die festgestellten Fehler im Rechenwerk durch Richtigstellung der Ausgabenpositionen zu korrigieren. Unter den dargestellten Umständen stellte dies die Schätzmethode dar, die am besten geeignet war, dem tatsächlichen Betriebsergebnis möglichst nahe zu kommen. Die Anwendung der Methode der Schätzung…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 1/5

…diese Schätzungsmethode herangezogen.... Warum eine andere Schätzungsmethode nicht gewählt wurde, ist vom Finanzamt nicht darzulegen, insbesondere da bereits die Berufungswerberin sich gegen die Schätzmethode, welche an die IP-Adressen anknüpft, ausgesprochen hat. ....Dem Vorbringen zur Bemessungsgrundlage ist entgegen zu halten, dass das Gebührengesetz keine Regelung…

UFSF RV/0208-F/12Inkrafttreten der Novelle BGBl I 111/2010
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…Diese Schätzmethode wurde bereits vom Finanzamt für den Zeitraum 06/2010 bis 12/2010 angewendet. Die Berufungsführerin hat erklärt damit einverstanden zu sein. Da sowohl das Finanzamt als auch die Berufungsführerin diese Schätzmethode für zutreffend halten und aus der Sicht des UFS nichts dagegen spricht…

UFSF RV/0320-F/12Energieabgabenvergütung nicht für Dienstleistungsbetriebe, Verfassungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…angewandt. Der auf den Monat Jänner 2011 entfallende Vergütungsbetrag wird in Höhe von 1/12 des für den Zeitraum 01/2011 bis 12/2011 geltend gemachten Vergütungsbetrages geschätzt. Dieser Schätzmethode wurde von der steuerrechtlichen Vertretung der Bw laut E-Mail vom 27. August 2012 zugestimmt…

UFSF RV/0318-F/12Energieabgabenvergütung nicht für Dienstleistungsbetriebe, Verfassungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…angewandt. Der auf den Monat Jänner 2011 entfallende Vergütungsbetrag wird in Höhe von 1/12 des für den Zeitraum 01/2011 bis 12/2011 geltend gemachten Vergütungsbetrages geschätzt. Dieser Schätzmethode wurde von der steuerrechtlichen Vertretung der Bw laut E-Mail vom 27. August 2012 zugestimmt…

UFSF RV/0319-F/12Energieabgabenvergütung nicht für Dienstleistungsbetriebe, Verfassungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…angewandt. Der auf den Monat Jänner 2011 entfallende Vergütungsbetrag wird in Höhe von 1/12 des für den Zeitraum 01/2011 bis 12/2011 geltend gemachten Vergütungsbetrages geschätzt. Dieser Schätzmethode wurde von der steuerrechtlichen Vertretung der Bw laut E-Mail vom 27. August 2012 zugestimmt…

UFSF RV/0281-F/12Energieabgabenvergütung nicht für Dienstleistungsbetriebe, Verfassungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…angewandt. Der auf den Monat Jänner 2011 entfallende Vergütungsbetrag wird in Höhe von 1/12 des für den Zeitraum 01/2011 bis 12/2011 geltend gemachten Vergütungsbetrages geschätzt. Dieser Schätzmethode wurde von der steuerrechtlichen Vertretung der Bw laut E-Mail vom 27. August 2012 zugestimmt…

UFSF RV/0278-F/12Keine Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe ab 1.2.2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2012

…Höhe von 1/12 des für den Zeitraum 01/2011 bis 12/2011 geltend gemachten Vergütungsbetrages geschätzt. Diese Schätzmethode wurde von der Berufungsführerin für den Monat Jänner 2011 beantragt. Da das Finanzamt Bregenz im Fall RV/0292-F/12 die Energieabgabenvergütung für den Monat 12…

UFSF RV/0282-F/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…von 1/12 des für den Zeitraum 12/2010 bis 11/2011 geltend gemachten Vergütungsbetrages geschätzt. Diese Schätzmethode wurde bereits vom Finanzamt für den Monat Dezember 2010 angewendet und von der Bw. nicht beanstandet. Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird somit für den Zeitraum 12…

UFSF RV/0292-F/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe im Jahr 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…Diese Schätzmethode wurde bereits vom Finanzamt für den Monat Dezember 2010 angewendet und von der Berufungsführerin für den Monat Jänner 2011 ebenfalls beantragt. Da sowohl das Finanzamt als auch die Berufungsführerin diese Schätzmethode für zutreffend halten und aus der Sicht des UFS nichts dagegen spricht…

UFSW RV/0533-W/07Schätzung wegen unvollständiger Erfassung des Wareneinganges, ungeklärter Rohaufschlagsschwankungen und ungeklärter Mittelherkunft für den Lebensaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…aus den erklärten Einnahmen des Betriebes gedeckt werden. In der Höhe des ungedeckten Lebensaufwandes erfolgte daher die Schätzung der Betriebsergebnisse. Die Behörde hat sich dabei einer zulässigen Schätzmethode bedient. Gegen die Höhe der Schätzung wurden keine Einwendungen vorgebracht. Da die Bw nicht glaubwürdig und zweifelsfrei…

UFSG RV/0171-G/08Gewinnzuschätzungen (Sicherheitszuschläge) und verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…000,- zugerechnet. Die nach Abschluss der Prüfung festgestellten Mängel dürften nicht mehr in die Schätzung Eingang finden. Insgesamt sei die Behörde auch eine Begründung der Schätzmethode schuldig geblieben. Der Geschäftsführer der Bw. legte weiters eine Stellungnahme vor und führte einleitend aus, dass er Zweifel an…