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UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2008

…48 Punkt 4 Buchstabe d) des Anhangs der RL 91/628/EWG, wonach unter anderem Rinder nach einer Transportdauer von 14 Stunden eine ausreichende, mindestens einstündige Ruhepause erhalten müssen, verletzt sah. Gegen die Abweisung des Erstattungsantrages erhob die anwaltlich vertretene Bf. mit Eingabe vom 03…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2008

…48 Punkt 4 Buchstabe d) des Anhangs der RL 91/628/EWG, wonach unter anderem Rinder nach einer Transportdauer von 14 Stunden eine ausreichende, mindestens einstündige Ruhepause erhalten müssen, verletzt sah. Gegen die Abweisung des Erstattungsantrages erhob die anwaltlich vertretene Bf. mit Eingabe vom 03…

UFSZ3K ZRV/0260-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.07.2008

…48 Punkt 4 Buchstabe d) des Anhangs der RL 91/628/EWG, wonach unter anderem Rinder nach einer Transportdauer von 14 Stunden eine ausreichende, mindestens einstündige Ruhepause erhalten müssen, verletzt sah. Gegen die Abweisung des Erstattungsantrages erhob die anwaltlich vertretene Bf. mit Eingabe vom 03…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…dahingehend zu verstehen ist, dass bei einem Transport von Rindern die Dauer des Transports auf dem Seeweg der Regel der Nummer 4 Buchstabe d) nicht entspricht, wenn die Tiere nach einer Transportdauer von 14 Stunden keine mindestens einstündige Ruhepause erhalten? 2.3. Falls die erste…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…des Transportplans nach Artikel 5A Ziffer 2 lit. d) geprüft. Laut dem vorliegenden Transportplan seien die Tiere nach einer 29-stündigen Ruhepause am 7. April 2003 um 17:00 Uhr zur Fähre in Bari transportiert worden (17:00 bis 19:00 Uhr, Dauer 2 Stunden)…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…den Fährtransport zunächst eine Fahrt von 8 Stunden und 15 Minuten bis Evzoni an der Grenze zu Mazedonien. Dort wurden die Tiere während einer fünfstündigen Ruhepause versorgt. Nach einer Fahrt von 3 Stunden und 15 Minuten erfolgte eine weitere einstündige Pause mit Versorgung in Blace…

UFSW RV/4297-W/02Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (“Verordnungsgemeinde”) im Jahr 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2003

…§ 34 Anm. 70) oder zu kurzer Ruhepausen zwischen Rückkehr vom Studienort und Fahrbeginn zum Studienort am nächsten Tag unzumutbar wäre (UFS [Wien], Senat 17 [Referent], 12.8.2003, RV/4223-W/02). Mehrstündige Wartezeiten bestehen nicht. Da die Erreichbarkeit mit der Bahn regelmäßig - unter Tags…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2010

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0047-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2010

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0045-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2010

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/06Unzuständigkeit wegen mangelhafter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.02.2010

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0043-Z3K/06Aufhebung einer BVE wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.12.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.10.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.09.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/06Aufhebung der BVE wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.08.2009

…lit. d) der Richtlinie 91/628/EWG ("Tiertransportrichtlinie") spätestens nach 14 Stunden Transportdauer getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Danach sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0026-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…

UFSZ3K ZRV/0025-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2009

…spätestens nach 14 Stunden Transportdauer mindestens eine Stunde getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden und dürften dann 14 Stunden weiterfahren. Nach einer Höchstfahrtdauer von 29 Stunden sei eine Ruhepause von 24 Stunden vorgesehen. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit…