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9 Treffer1619 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/02Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten, Zollwertermittlung nach Art. 31 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.10.2003

…wie es zu diesem Schätzungsergebnis gelangt. In seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2003 führt das Hauptzollamt Wien aus, dass die Abgabenberechnung anhand der sogenannten "Reiseverkehr-Warenliste" erfolgt sei, die regelmäßig für die Bewertung von Tabakwaren herangezogen werde, sofern keine anderen geeigneten Beweismittel (z.B. Fakturen…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2003

…1.500,00 handle es sich um die Kosten für den Transport der Sendung und nicht um den Richtwert für Jagdtrophäen. Der Richtwert gemäß der Reiseverkehr-Warenliste für Jagdtrophäen der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland betrage für die Importware höchstens ATS 9.000,00…

UFSZ3K ZRV/0236-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2003

…geben. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2000 teilte der Bf. mit, dass der Zollwert nicht geschätzt, sondern falsch aus der "Reiseverkehr-Warenliste-Jagdtrophäen" entnommen worden sei. Da eine klare Regelung bestehe, seien die Belehrungen bezüglich der rechtlichen Grundlagen entbehrlich gewesen. Die Ansicht der belangten Behörde…

UFSF RV/0146-F/061) Leistungsaustausch bei Einschaltung Dritter 2) Steuerfreiheit einer sonstigen Leistung gemäß § 6 Abs. 1 Z 3 lit.a sublit.bb UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2007

…2007 in 6800 Feldkirch, Schillerstraße 2, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt ein System zur Abwicklung der Umsatzsteuerrückerstattung an Devisenausländer für Warenausfuhren im Reiseverkehr (Ausfuhrlieferung iSd § 7 Abs. 1 Z 3…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK wegen fehlerhafter Anmeldung von Textilien zum zollrechtlich freien Verkehr, indem sowohl die handelsübliche Warenbezeichnung als auch die Warennummer unrichtig angegeben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.03.2011

…Unterhemden aus Gewirken oder Gestricken aus Baumwolle" ungenau sei, wird eingewandt, dass es sich dabei - wenn man von 2 geringfügigen Warenposten im Wert von 296,- bzw. 57,- € absieht - nur um eine einfache Fehlbezeichnung handle, die nunmehr überwiegend Einreihungen in Kapitel 62 statt wie ursprünglich…

UFSW FSRV/0042-W/08Anlässlich der Einfuhr eines Containers sind in den Zollpapieren nicht alle in ihm enthaltenen Waren verzeichnet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.06.2009

…weshalb auch die vom Zollamt vorgenommenen Schätzungen unrichtig seien. Im Übrigen seien aufgrund eines Abkommens zwischen Österreich und Ägypten Warenlieferungen bis 6.000,- € pro Container abgabenfrei. Aus diesem Grund wären beide Bescheide ersatzlos aufzuheben und die beschlagnahmten Waren auszufolgen. In der vorliegenden Entscheidung ist…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/09Antrag auf Abgabenfreiheit nach Überführung der Ware in den freien Verkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.01.2009

…Es gebe keine Rechnung, aber die dem Zollamt übermittelte Kreditkartenabrechnung beziehe sich auf die mit Zollanmeldung CRN xxx abgefertigte Sendung. In der ebenfalls vorgelegten elektronischen Warenbestellung heißt es u.a.: "I make the total $ 68,95, plus postage, packing etc." Bei dieser Sach- und…

UFSW FSRV/0083-W/04Schmuggel von Tierimpfstoffen und Arzneimitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2005

…Hauptzollamt Wien die telefonische Auskunft erhalten hätte, dass sie diese Waren im Wert von unter S 1.000,-- ohne Probleme nach Österreich hätte einführen können. In der mündlichen Berufungsverhandlung sagt die Bw. generell zu mitgeführten slowakischen Warenmustern aus, dass sie diese oft oder immer beim…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 1/2

…Ebensowenig habe es für ihn eine Veranlassung zu Zweifeln daran gegeben, dass RK im Rahmen dessen Warenlieferungen nicht seiner Aufgabe nachkommen und alle Zollformalitäten erledigen und sämtliche Eingangsabgaben entrichten würde, zumal es sich bei dem Genannten um einen im Import von Waren erfahrenen (pensionierten) Kaufmann…